RIS AI
6 Treffer1601 msnur geltende Fassungen
UFSZ4I ZRV/0307-Z4I/02Antrag auf Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.09.2004

…in der Berufungsvorentscheidung seien unrichtig. Ein Konkurs sei derzeit aufgrund der wirtschaftlichen Lage nicht zu erwarten. Ein Moratorium sei dabei ein legitimes Mittel, um sonst eintretende Liquiditätisengpässe zu überwinden und die Planuntersuchungen ergäben für die folgenden Geschäftsjahre eine positive Prognose. Eine Insolvenz sei nicht zu…

UFSZ1W ZRV/0224-Z1W/02Haftung für die die Ausgleichsquote übersteigenden Abgabenschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2003

…10. April 1997 für beendet erklärt worden, da bezüglich der noch nicht erfüllten Quotenansprüche ein außergerichtliches Moratorium zwischen der Ausgleichsschuldnerin und den Ausgleichsgäubigern zustande gekommen sei. Der Haftungsbescheid beziehe sich auf Abgabenschulden aus dem Titel der Einfuhrumsatzsteuer "aus Vorgängen vor dem 5. Dezember 1994". Der…

UFSW RV/1219-W/10Ablauf der Aussetzung der Einhebung und Festsetzung von Aussetzungszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…laut Ellinger/Bibus/Ottinger, Abgabeneinhebung durch die Finanzämter (1996), § 231 Rz 6, den Charakter eines Moratoriums habe, also einen Zahlungsaufschub dergestalt bewirke, dass die Nichtzahlung der betroffenen Abgabenschuldigkeiten keine Einbringungsmaßnahmen nach sich ziehe. Dieselbe Wirkung habe nach dem klaren Wortlaut des § 212a Abs. 5 iVm …

UFSF RV/0466-F/08Gewährung von ZE
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2009

…Gefährdung der Einbringlichkeit indiziert. Dies wiederum hat eine zwingende Abweisung des Ratenansuchens zur Folge, da eine der Auflagen für die Gewährung eines Moratoriums iSd § 212 BAO nicht erfüllt ist. Auf der einen Seite wird in den Berufungsausführungen von einer prosperierenden Arztpraxis gesprochen, auf der anderen…

UFSK RV/0275-K/10Aufwendungen für eine Haushaltshilfe als ag Belastung bei einem Behinderten - neu hervorgekommene Tatsachen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2011

…VwGH unternommen worden. In Verbindung mit dem Erkenntnis des VwGH seien somit für die beantragten Veranlagungsjahre einerseits neue Tatsachen bzw. Beweismittel hervorgekommen und andererseits das vereinbarte "Moratorium" abgelaufen. Er habe daher fristgerecht nach Kenntniserlangung die Wiederaufnahmen betreffend die Aufwendungen für eine Haushaltshilfe beantragt. Aufgrund der…

UFSL RV/0094-L/06Widerruf einer Löschung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…Nach Rücksprache mit der Geschäftsführerin der Berufungswerberin könne er nur mehr anbieten, "dass ein Moratorium in der Form abgeschlossen wird, wonach von Seiten meiner Mandantschaft (unter Zuhilfenahme von Fremdfinanzierungsmitteln) ein Betrag von 2,000.000,00 S zahlbar bis 15.7.2001 gegen Verzicht auf…