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UFSS RV/0488-S/12Antrag auf Familienbeihilfe durch Asylwerberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2012

…Vorlage der Berufung an den unabhängigen Finanzsenat (Verf 46a) wird abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Schriftsatz vom 16.8.2012 hat die Bw, geboren in Moldawien, - ohne Verwendung eines amtlichen Vordrucks - einen Antrag auf Nachzahlung der Familienbeihilfe für das am xyz in Österreich geborene Kind A gestellt…

UFSZ2L ZRV/0247-Z2L/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2005

…beim Zollamt Jennersdorf als Inhaberin des Carnet TIR Nr. 000 14.585,00 Kilogramm Baumwollgewebe aus Moldawien nach Italien zum externen Versandverfahren mit Carnet TIR abfertigen. Für die Wiedergestellung der Waren bei der Bestimmungszollstelle "Milano" wurde ihr eine Frist bis zum 25. Juni 1996 gesetzt…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung im Carnet TIR - Verfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2005

…am 18. Juni 1996 beim Zollamt Jennersdorf, der Abgangszollstelle, als Inhaberin des Carnet TIR Nr. 000 Baumwollgewebe aus Moldawien nach Italien zum externen Versandverfahren abfertigen. Für die Wiedergestellung der Waren bei der Bestimmungszollstelle "Milano" wurde ihr eine Frist bis zum 25. Juni 1996 gesetzt. Nachdem…

UFSK FSRV/0004-K/12Absolute Verjährung der Strafbarkeit gemäß § 31 Abs. 5 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)24.05.2012

…B. in den Jahren 2000 und 2001 in 41 Fällen durch Erstellung unrichtiger Ursprungserklärungen betreffend den Ursprung von 5268 Stück Daunenschlafsäcken ("Slowakei" statt "Moldawien") eine zollrechtliche Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht fahrlässig verletzt und dadurch eine Verkürzung von Eingangsabgaben im Umfang von € 37.144,20…

UFSK FSRV/0003-K/12Absolute Verjährung der Strafbarkeit gemäß § 31 Abs. 5 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)24.05.2012

…in 41 Fällen durch Bestimmung der Frau C., zur Ausstellung unrichtiger Ursprungserklärungen betreffend den Ursprung von 5268 Stück Daunenschlafsäcken ("Slowakei" statt "Moldawien") und durch Ausstellung unrichtiger Warenverkehrsbescheinigungen an der von Frau C zu vertretenden Verletzung einer zollrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht vorsätzlich zur Verkürzung von…

UFSG RV/0459-G/091. Einbeziehung von Prostituiertenentgelten in die Bordellumsätze; 2. Schätzung mangels Offenlegung von Bankkonten und Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…die Anzahl differiere generell zwischen 3 und 6 Damen. Die Damen kommen aus den verschiedensten Ländern, z. B.Moldawien, Bulgarien, Ukraine, ... Inserate zur Anwerbung von Mädchen werden vom Unternehmen in der Zeitschrift "Fundgrube" (seit Betriebseröffnung durchgehend) und vereinzelt in der "Kronenzeitung" eingeschaltet. Die Damen wohnen…

UFSZ4I ZRV/0340-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2004

…eingelegt. Begründet wurde dies damit, dass alle Vorgaben der Direktbeförderungsregel erfüllt seien. Die Waren seien auf dem direkten Weg nach Moldawien verbracht worden, dort unter zollamtlicher Überwachung entladen, zum Zwecke der Erhaltung ihres Zustandes getrocknet und dann wieder beladen und weiter nach Westeuropa verbracht worden…

UFSZ4I ZRV/0349-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.09.2003

…wurde ausgeführt, dass die Lieferung alle Vorgaben der Direktbeförderungsregel erfüllen würde. Die Ware sei auf direktem Weg nach Moldawien verbracht, dort unter zollamtlicher Überwachung entladen und - zum Zwecke der Erhaltung ihres Zustandes - getrocknet und dann wieder beladen und weiter nach Westeuropa verbracht worden. Aus dem…

UFSZ4I ZRV/0352-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.09.2003

…wurde ausgeführt, dass die Lieferung alle Vorgaben der Direktbeförderungsregel erfüllen würde. Die Ware sei auf direktem Weg nach Moldawien verbracht, dort unter zollamtlicher Überwachung entladen und - zum Zwecke der Erhaltung ihres Zustandes - getrocknet und dann wieder beladen und weiter nach Westeuropa verbracht worden. Aus dem…

UFSK RV/0678-K/081. Aufwendungen betreffend Reisekosten, doppelte Haushaltsführung, (Familien-)Heimfahrten zur kranken Mutter, Kreditzinsen sowie entstandener Schaden infolge PKW- Diebstahls vor Antritt einer beruflich veranlassten Fahrt als Werbungskosten; 2. Wasserschäden infolge undichten Daches als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2010

…fand. In der Bescheidbegründung führte das Finanzamt aus, dass den vom Bw. im Verwaltungsverfahren nachgewiesenen und tatsächlich angefallenen Hotelkosten für Dienstreisen nach Moskau, Moldawien und Venedig Werbungskostencharakter beizulegen sei. Zu versagen sei, so das Finanzamt, lediglich der Doppelansatz von Diäten für Nächtigung und Tagesgelder für…

UFSZ1W ZRV/0023-Z1W/08Entstehung der Zollschuld gemäß Art.202 Abs.1 Buchst.a und Abs.3 dritter Anstrich ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.12.2009

…rechtswidrig wieder nach Österreich eingebracht. Die Zigaretten der Marke "Prall Mall" tragen Aufschriften aus Moldawien und wurden ebenfalls keinem Zollverfahren bei der Einfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft zugeführt. Desgleichen konnte ein Nachweis des Gemeinschaftscharakters - im Sinne des Artikels 317 der Zollkodex Durchführungsverordnung, z.B…

UFSI RV/0337-I/11Exkursion (Studienreise) eines Biologielehrers in das Donaudelta
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2012

…Regierungen Rumäniens, Bulgariens, Moldawiens und der Ukraine zum Schutz und zu der Renaturierung der Feuchtgebiete entlang der etwa 1.000 Kilometer langen unteren Donau. Dieser Grüne Korridor wurde damit zum größten grenzüberschreitenden Schutzgebiet Europas. Nach der Jahrtausendwende entwickelte sich das Gebiet zunehmend zum Touristenziel. Allein…