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3 Treffer1516 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0083-Z3K/05Zulassung eines Brenngerätes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2009

…angefangene halbe Stunde sei dabei als ganze halbe Stunde zu berechnen. Gemäß § 59 Abs.3 AlkStG ist der Rauminhalt der Brennblase die Litermenge, die durch Wassereinguss bis zum Überlaufen bei der obersten Füllöffnung ermittelt wird. Im gegenständlichen Fall liege ein Füllraum von 44 Litern und…

UFSW FSRV/0020-W/06Buschenschank, keine Grundaufzeichnungen und keine UVAen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)24.04.2007

…auch der Buschenschank gehöre sei pauschaliert. Der Getränkeumsatz werde auf Grund der Einkaufsrechnungen der alkoholfreien Getränke und der Lieferung von selbst erzeugtem Wein und Traubensaft ermittelt. Die Litermengen und die Anzahl der verkauften Flaschen werden mit dem Verkaufspreis multipliziert. Jeder Heurigentermin werde gesondert abgerechnet um…

UFSZ4I ZRV/0139-Z4I/03Nacherhebung der Mineralölsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2004

…als Kontrollmittel der aufgeladenen und zugestellten Waren. Die aufgeladenen Mengen müssen mit den zugestellten Mengen übereinstimmen; ebenso muss die Summe der zugestellten (abgeladenen) Litermengen mit dem Gesamtmengenzähler (Differenz Stand Zähler Vorabend und Lieferabend) übereinstimmen. Es werde nicht bestritten, dass die Mitarbeiter in diesen zwei Fällen…