RIS AI
57 Treffer1671 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/05Berechnung der Transportzeit bei einem Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…Anforderungen der Nummern 3 und 4, ausgenommen die Transportdauer- und Ruhezeitanforderungen, sind erfüllt. b) Beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, muss nach Entladen der Tiere…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/05Beurteilung eines Transportplans mit Vorabeintragungen über den Zeitpunkt der Versorgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…Anforderungen der Nummern 3 und 4, ausgenommen die Transportdauer- und Ruhezeitanforderungen, sind erfüllt. b) Beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, muss nach Entladen der Tiere…

UFSZ3K ZRV/0113-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…Anforderungen der Nummern 3 und 4, ausgenommen die Transportdauer- und Ruhezeitanforderungen, sind erfüllt. b) Beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, muss nach Entladen der Tiere…

UFSZ4I ZRV/0146-Z4I/03Einrechnung der Fährzeit in die Gesamttransportzeit in Fällen der Tierschutz-RL, 91/628/EWG, Anhang Kapitel VII Z 48 Nr 7 Buchstabe b
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.03.2004

…der Nummern 3 und 4, ausgenommen die Transportdauer- und die Ruhezeitanforderungen, sind erfüllt. b) Beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geographischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, muss nach Entladen der Tiere…

UFSW RV/0599-W/02Pendlerpauschale; Taggeld bei weiteren Tätigkeitsmittelpunkten; Wohnraumsanierung durch nicht befugten Unternehmer (Selbstbaugruppe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2003

…1988, 87/14/0125). Eine lokale Fahrtätigkeit wird insbesondere bei Dienstnehmern anzunehmen sein, die im Rahmen des lokalen Linienverkehrs bei öffentlichen oder privaten Verkehrsunternehmen tätig sind. Da der Bw seit mehreren Jahren auf den gleichen Strecken der ÖBB, nämlich Wien Franz-Josef-Bahnhof nach Gmünd…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…Anhangs der Richtlinie 91/628/EWG des Rates vom 19. November 1991 beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen einem geographischen Punkt der Gemeinschaft und einem im Drittland gelegenen geographischen Punkt mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden…

UFSG RV/0689-G/09Frage der anzuerkennenden Anzahl der Familienheimfahrten (hier: höchstens alle 14 Tage bei einer einfachen Fahrstrecke von mehr als 650 km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2012

…45,-- = € 1.080,--). Die Bestätigung des Busunternehmens sei nicht glaubwürdig, da Busfahrkarten im Linienverkehr nicht auf einen bestimmten Namen ausgestellt würden. Außerdem sei auch der "Einzelnachweis von Ausgaben zumutbar." Bezüglich der Unterhaltsleistungen wurde ausgeführt, dass diese für die im Streitjahr bereits volljährige Tochter…

UFSL RV/0616-L/09Vergütungen aus öffentlicher Hand zur Gewährung von Schülerfreifahrten sind als Entgelt von dritter Seite umsatzsteuerpflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2011

…2006, 2007 sowie in den Monaten 1-5/2008 die Erlöse aus Personenbeförderung im Gelegenheitsverkehr (nicht im Linienverkehr) als nicht steuerbar behandelt worden seien. Diese Erlöse seien jedoch dem ermäßigten Steuersatz von 10 % zu unterziehen: | | 2005 | 2006 | 2007 | 1-5…

UFSW RV/1457-W/11Diäten eines LKW-Fahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2011

…aufgefordert sämtliche Unterlagen, die Werbungskosten betreffend nachzureichen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Dezember 2010 wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab und führte hierzu aus: "Bei ständiger Fährtätigkeit (Kraftfahrer, Linienverkehr, ...) können gemäß § 16 EStG keine Diäten anerkannt werden. Der Mittelpunkt der Tätigkeit befindet sich im…

UFSW RV/2456-W/10Privatpilotenlizenz als Umschulungskosten für Linienpilotenausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…das Pilotieren von mehrmotorigen Flugzeugen. Im Linienverkehr dürfen nur mehrmotorige Flugzeuge eingesetzt werden. | Linienpilotenlizenz (ATPL) | Die Prüfung zum Linienpiloten ist eine theoretische Prüfung zur Erlangung der Berechtigung zur Ausübung des Berufes des Linienpiloten. Nach den glaubwürdigen Aussagen des Bw. hat dieser bis dato…

UFSZ3K ZRV/0012-Z3K/09Unzulässiger Binnenverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.01.2011

…1.975,33. In der Begründung wurde ausgeführt, der in Kroatien zum Verkehr zugelassene Reisebus mit dem amtlichen Kennzeichen cc sei im Linienverkehr auf der Strecke zwischen Zagreb und Göteborg eingesetzt gewesen. Im Zuge einer in Deutschland durchgeführten Kontrolle sei festgestellt worden, dass am 9…

UFSI RV/0565-I/09Differenzbeträge zwischen steuerfreien Taggeldern gemäß § 3 Abs. 1 Z 16b EStG und den Sätzen gemäß § 26 Z 4 EStG als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2010

…nicht gemäß § 26 Z 4 zu berücksichtigen sind, die für eine - Außendiensttätigkeit (zB Kundenbesuche, Patrouillendienste, Servicedienste), - Fahrtätigkeit (zB Zustelldienste, Taxifahrten, Linienverkehr, Transportfahrten außerhalb des Werksgeländes des Arbeitgebers), - Baustellen- und Montagetätigkeit außerhalb des Werksgeländes des Arbeitgebers, - Arbeitskräfteüberlassung nach dem Arbeitskräfteüberlassungsgesetz, BGBl. Nr. 196/1988, oder eine…

UFSL RV/0395-L/09Mittelpunkt der Tätigkeit eines Lkw-Fahrers bei Zustellung von Lebensmitteln bei eintägigen Fahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2009

…der Tätigkeit begründet, wenn - die Fahrtätigkeit regelmäßig in einem lokal eingegrenzten Bereich ausgeübt wird, - die Fahrtätigkeit auf nahezu gleich bleibenden Routen ähnlich einem Linienverkehr erfolgt oder wenn - die Fahrtätigkeit innerhalb eines Liniennetzes oder Schienennetzes erfolgt. Alle drei Voraussetzungen treffen auf mich nicht zu. Da ich…

UFSW RV/3722-W/08Familienheimfahrten nach Bosnien-Herzegowina und Kosten der doppelten Haushaltsführung, Arbeitslosigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…für die Kalenderjahre 2005 bis 2007. Die zuletzt genannte Aussage erscheint nicht glaubwürdig, da erfahrungsgemäß Fahrkarten für einen öffentlichen Linienverkehr nicht für eine bestimmte namentlich angeführte Person ausgestellt werden und das Verkehrsunternehmen daher über keine Aufzeichnungen, welche Personen an welchem Tage befördert worden sind, verfügt…

UFSL RV/0023-L/08Verpflegungsmehraufwendungen als Werbungskosten bei Fahrten in einem Einsatzgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008

…Mittelpunkt der Tätigkeit begründe sich bei Fahrtätigkeiten hinsichrtlich des Fahrzeuges, wenn sich diese auf gleich bleibende Routen ähnlich einem Linienverkehr (hier: Molkereien) beschränke. Gegen diesen Bescheid wurde fristgerecht am 1.9.2007 das Rechtsmittel der Berufung erhoben, wobei sich diese gegen die Nichtanerkennung der Werbungskosten …

UFSF RV/0242-F/02Teilwert von Bussen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2003

…was jeweils einem Wert von 40% der Anschaffungskosten entspreche. Der Betriebsprüfer habe hiebei berücksichtigt, dass die im Linienverkehr eingesetzten Busse eine Lebensdauer von 10, 15 bis sogar 20 Jahren hätten, und daher für den Übernehmer eines Betriebes im Sinne der Teilwertdefinition des Bewertungsgesetzes auch nach…

UFSK RV/0296-K/07(Kleines) Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2009

…Aus § 26 Z 5 EStG 1988 ergebe sich, dass ein Werkverkehr nach Art eines Linienverkehrs dann anzunehmen sei, wenn der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer mit arbeitgebereigenen Fahrzeugen (auch PKW, Kombi) oder durch angemietete Fahrzeuge (einschließlich Taxi) nach Art eines Linienverkehrs befördern lasse. Voraussetzung sei also, dass…

UFSG RV/0769-G/06Kein Pendlerpauschale bei Beförderung im Werkverkehr bzw. bei Vorliegen eines dem Werkverkehr vergleichbaren Sachverhaltes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2007

…743 ("Werkverkehr ist dann anzunehmen, wenn die Beförderung der Arbeitnehmer mit größeren Bussen, mit arbeitgebereigenen oder angemieteten Kleinbussen bzw. Massenverkehrsmitteln oder mit anderen Fahrzeugen nach Art eines Linienverkehrs, die im Unternehmen des Arbeitgebers zur Beförderung eingesetzt werden, erfolgt.") der LStR 2002 das Vorliegen eines Werkverkehrs. …

UFSF RV/0286-F/11Auch Grenzgänger nach der Schweiz können die Steuerfreiheit von Tagesgeldern beanspruchen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2013

…die für eine - Außendiensttätigkeit (zB Kundenbesuche, Patrouillendienste, Servicedienste), - Fahrtätigkeit (zB Zustelldienste, Taxifahrten, Linienverkehr, Transportfahrten außerhalb des Werksgeländes des Arbeitgebers), - Baustellen- und Montagetätigkeit außerhalb des Werksgeländes des Arbeitgebers, - Arbeitskräfteüberlassung nach dem Arbeitskräfteüberlassungsgesetz, BGBl. Nr. 196/1988 , oder eine - vorübergehende Tätigkeit an einem Einsatzort in einer anderen…

UFSW RV/2829-W/11BP-Feststellungen betreffend Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013Teil 1/2

…gibt (zB Vermietung, Lizenzgewährung, Verlagsvertrag, Gewährung von Versicherungsschutz). 4. Die sonstige Leistung ist so geartet, dass sie nach Erwerb einer "Zutrittsberechtigung" nach Belieben in Anspruch genommen werden kann (zB Beförderung im Linienverkehr, Benützung von Mautstraßen, Besuch eines Museums, Vereinsmitgliedschaft, Entsorgung von Kühlgeräten) (vgl. Ruppe/Achatz…