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UFSG RV/0572-G/10Steuersatz für Wohnmobil - keine Bestätigung über Kraftstoffverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…CO2-Ausstoßes. Gemäß § 6 Abs. 4 NoVAG 1991 sei der Steuersatz im Falle des Fehlens des Kraftstoffverbrauches mit dem 0,2fachen der Leistung in Kilowatt anzunehmen. Daraus errechne sich im vorliegenden Fall (96 Kilowatt x 0,2) ein Steuersatz von 19,2 %, der aber gemäß …

UFSI RV/0275-I/10Berechnung des Malusbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2013

…betr. Fahrzeug erstmals am 6. Juli 2006 in Deutschland zugelassen worden sei, CO2-Emission und Kraftstoffverbrauch "unbekannt"; mehrere Zollbescheinigungen über die Einfuhr des Fahrzeuges aus den USA nach Deutschland durch den ersten Erwerber im Juni 2008; die deutsche Zulassungsbescheinigung des Ersterwerbers datiert mit 18. Juli…

UFSS RV/0246-S/081. Wohnmobil Ducato als NoVA-pflichtiges KfZ gemäß § 2 Z 2 NoVAG 2. Steuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…Nennleistung 81 kW, Länge/Breite/Höhe: 5600/2024/2525, Antriebsart Diesel. In der Genehmigungsdatenbank fehlt jedoch unter der Position Kraftstoffverbrauch/ CO2 Emission eine Angabe bezüglich des Durchschnittsverbrauches sowie des CO2-Ausstoßes. Am 26. 9. 2007 reichte der Bw eine Erklärung über die Normverbrauchsabgabe (NoVA) ein…

UFSW RV/0922-W/09Schätzung von Betriebsausgaben (va. Kfz-Kosten) eines Zeitungszustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2009

…hoch qualifiziert; unter Zugrundelegung der angeführten Jahresfahrleistung von 23.154 km, eines durchschnittlichen Kraftstoffverbrauches des BMW 316i von ca. 10 Litern pro 100 km und eines Benzinpreises von rund 1,00 € pro Liter im Jahr 2006 hat es die Treibstoffkosten des Bw. mit rund…

UFSW RV/2768-W/10Nur tatsächliche Kfz-Aufwendungen bei Zugehörigkeit eines Kfz zum Betriebsvermögen abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2012

…dem Bericht über die Außenprüfung vom 1.12.2009. Im Rahmen der Außenprüfung wurden die Aufwendungen für die Nutzung des KFZ geschätzt, wobei bei dieser Schätzung nur der Kraftstoffverbrauch, Versicherung und Reparaturen als Betriebsausgabe geschätzt wurden, nicht jedoch die Ausgaben für die Abnutzung des Kraftfahrzeuges…

UFSW RV/2372-W/11Ist die wesentlich höhere Tarifgestaltung für Motorräder sachlich gerechtfertigt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…andere Kraftfahrzeuge geltenden § 6 Abs. 2 NoVAG ermittelt wurde. Nach dieser Bestimmung ergibt sich für die NOVA-pflichtigen Kraftfahrwagen der Steuersatz nach dem durchschnittlichen Kraftstoffverbrauch. Von der Bw. wurde diese - vom klaren Wortlaut des § 6 NoVAG - abweichende Berechnung der NoVA offengelegt, weshalb das Finanzamt die…

UFSL RV/0904-L/05Abschlag für wirtschaftliche Ertragsbedingungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2010

…Finanzamt, Kirchenbeitragsstelle, Bezirkshauptmannschaft, Bezirksgericht und Vermessungsamt befinden. Die innere Verkehrslage sei durch die verstreuten Grundstücke mit -10,0 Punkten unterbewertet (höherer Kraftstoffverbrauch, höherer Reifenabrieb, höherer Zeitaufwand). Bei den Betriebsverhältnissen sei der Abschlag von -2,0 gegenüber dem Vergleichsbetrieb mit +/- 0% nicht nachvollziehbar. Ebenso sei der…

UFSW RV/3656-W/02Personenbeförderungsunternehmen, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006Teil 1/2

…217.264 km lt. Kfz-Sachverständigen (Allianz Elementar) Km Stand per 13. März 1998 = 204.553 km lt. § 57a KFG 5) Manipulation des Kraftstoffverbrauches Erst ab September 1997 wären Aufzeichnungen der Kilometer vorgelegen, und hätten die Aufzeichnungen (Tabelle) Divergenzen bzgl. Ausgabenbelege über den Treibstoffverbrauch…

UFSW RV/0299-W/06Festsetzung der Normverbrauchsabgabe infolge erstmaliger Zulassung eines (gebrauchten) PKW anläßlich der Übersiedlung nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006

…gewesen. Gemäß § 6 Abs. 2 NoVAG idgF betrage der Steuersatz für Dieselfahrzeuge 2 % vervielfacht mit dem um zwei Liter verminderten Kraftstoffverbrauch in Litern, wobei der Gesamtverbrauch gemäß MVEG-Zyklus nach der EU-Richtlinie 80/1268 in der Fassung 93/116 zugrunde zu legen sei. Gemäß …

UFSI RV/0244-I/04Gemeinschaftsrechts- bzw. Verfassungswidrigkeit der NoVA-Grundabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…gegen den Gleichheitsgrundsatz (Sachlichkeitsgebot), weil trotz des Höchststeuersatzes von 16 % eine überproportionale Belastung von Fahrzeugen mit höheren Verbrauchswerten entstehe. Der für die Berechnung maßgebliche Kraftstoffverbrauch werde um eine fixe Größe (drei Liter bei Benzinfahrzeugen, zwei Liter bei Dieselfahrzeugen) reduziert. Bei höheren Verbrauchswerten würde dies einen…

UFSW RV/1887-W/091. Berufung gegen Wiederaufnahmebescheide nach Abgabe eines Rechtsmittelverzichtes hinischtlich der Sachbescheide 2. Beantragte Aufhebung von Bescheiden, mit der Behauptung, die im Rahmen einer Schätzung nach § 184 BAO ermittelten Bemessungsgrundlagen seien unrichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2013Teil 1/2

…der Äußerung vom 8. Juli 2008 sei vorgebracht und unter Beweis gestellt worden, dass dieses "Standgas" einen zusätzlichen Kraftstoffverbrauch von rund 2 Litern pro Stunde auslöse. Eine zwischenzeitlich durchgeführte informelle Umfrage des Bw. bei seinen im Streitzeitraum beschäftigen Fahrern habe ergeben, dass diese nach ihrer…

UFSI RV/0344-I/13NoVA: Mittelpunkt der Lebensinteressen, NoVA-Zuschlag und Malus; Kfz-Steuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2013

…in einem E-Mail die Kopie der Fahrzeuggenehmigung als Einzelgenehmigungsbescheid für das gegenständliche Fahrzeug, worin der kombinierte CO2 Ausstoss mit 209 g/km und kombinierte Kraftstoffverbrauch mit 9,00 I angegeben sind, und ersuchte um Neuberechnung der NOVA und des Malus auf der Basis dieser…

UFSL RV/1307-L/071. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges im Inland 2. Beweislast und Beweisvorsorgepflicht iZm der Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG 1967 3. Gewichtung der Verwenderkriterien ("Halter" iSd EKHG) 4. Differenzierung zwischen der Erfüllung der Verwenderkriterien und der Verschaffung der umsatzsteuerlichen Verfügungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013Teil 2/3

…15% auszugehen sei. Dazu ist anzuführen, dass es sich bei der Bemessungsgrundlage um den Nettokaufpreis des Fahrzeuges laut Rechnung über die innergemeinschaftliche Lieferung an die Bw handelt und der Steuersatz offensichtlich der Eurotaxliste entsprechend dem Kraftstoffverbrauch gemäß § 6 NoVAG entnommen wurde. Konkrete Einwendungen gegen die…

UFSL RV/1490-L/11NoVA-Vergütung wegen Verbringens des Fahrzeuges ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…hat der EuGH bestätigt, dass eine Verbrauchsabgabe wie die österreichische Normverbrauchsabgabe (NoVA) zweifellos das im Allgemeininteresse liegende Ziel haben kann, der Anschaffung und dem Besitz von Fahrzeugen mit einem hohen Kraftstoffverbrauch entgegenzuwirken (Rz. 68). Dadurch hat der EuGH die österreichische Normverbrauchsabgabe in ihren Grundzügen als…

UFSW RV/0358-W/09Zurücknahme eines Vorlageantrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.10.2012

…wenn hier in Zukunft noch weitere Verbesserungen möglich sind. Die Bedienung ist in Ordnung. Die Leistungsfähigkeit der Maschine passt, der Kraftstoffverbrauch in der Praxis bei richtiger Einstellung der Motorregelung ebenfalls. Vermisst haben wir eine Overdrive-Übersetzung, um die 50 km/h bei reduzierter Drehzahl zu…

UFSW RV/1763-W/07Verdeckte Gewinnausschüttung an Geschäftsführer einer GmbH, Nichtanerkennung von Vorsteuern aus Rechnungen mit Rechnungsmangel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…nicht stichhaltig ist, sondern mit den von der Bw. verausgabten Treibstoffkosten die im Betriebsvermögen befindlichen Kraftfahrzeuge, bei durchschnittlicher Betrachtungsweise hinsichtlich Kraftstoffverbrauch und Kilometerleistung, ein Jahr lang betrieben werden konnten. Damit waren die von der Betriebsprüfung beanstandeten Kraftfahrzeuge als nicht betrieblich notwendig zu beurteilen, und stellt…

UFSI RV/0139-I/11Liebhabereiprüfung bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011Teil 1/2

…bmwa.gv.at/BMWA/Service/Benzinpreismonitor/ aktuelle_treibstoffpreise/default.htm), des vom Berufungswerbers angegebenen durchschnittlichen Kraftstoffverbrauches von sechs Litern Diesel per 100 km und einer jährlichen Privatnutzung des Fahrzeuges im Ausmaß von 30 %, der vom Berufungswerber vorgelegten Leasingverträge und der geschätzten Kosten für Versicherungen und…

UFSG RV/1005-G/09Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Grunderwerbsteuer bei up-stream Verschmelzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011Teil 1/2

…Betracht. So werden etwa im Rahmen der Normverbrauchsabgabe verbrauchsarme Fahrzeuge steuerlich begünstigt, womit der Kauf von Kraftfahrzeugen mit höherem Kraftstoffverbrauch mit einer höheren Steuerbelastung belegt Ist. Das öffentliche Interesse liegt dabei In der Reduktion der Schadstoffimmission und somit im ökologischen und gesundheitlichen Bereich, 3. Die…

UFSS RV/0225-S/10Sachbezug bei Benützung arbeitgebereigener Kraftfahrzeuge für Privatfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.05.2011

…Autobahnraststätten. Generell ist der Kraftstoffverbrauch durch das voll beladene Auto sowie fahren mit der 3 Zonen Klimaanlage abseits der Autobahn und mit der Dachbox sowie dem Fahrrad am Dach sicher weit höher als alleine." In der mündlichen Berufungsverhandlung weist der Vertreter des Finanzamtes darauf hin…

UFSF RV/0102-F/10Bonus-Malus System des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

… 5 und 6 NoVAG wird vom Lieferentgelt oder vom gemeinen Wert ohne Umsatzsteuer bemessen. Der Steuersatz liegt je nach Kraftstoffverbrauch ("Normverbrauch") zwischen 0 % und 16 %. Die emissionsabhängige Abgabe nach § 6a NoVAG knüpft dagegen an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an…