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UFSK RV/0158-K/08Anerkennung nachstehende Aufwendungen als agB bei einem an chronischer Polyarthritis erkrankten Pensionisten: a) Kurkosten b) Kosten für Begleitperson (ggst Ehegattin) anlässlich der Kuraufenthalte c) Verpflegungskosten d) Kosten für Sehbehelf e) Fahrtkosten zu den Kurorten f) finanzielle Leistungen an Ehegattin für geleistete Betreuung g) Rezept- und Arztgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…aus welcher einerseits die Notwendigkeit des Kuraufenthaltes an sich, andererseits das Erfordernis einer Begleitperson hervorgehe. Der Nachweis über die Notwendigkeit eines Kuraufenthaltes sei aber auch dann als erbracht anzusehen, wenn eine Kostenübernahme durch den jeweiligen Sozialversicherungsträger erfolge. Demzufolge wurde der Bw. ersucht, bekannt zu geben…

UFSW RV/2462-W/07Ausgaben für Fenstereinbau als Sonderausgabe; Ausgaben für Turnen im Fitnesscenter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2008

…ist nicht erbracht worden. Dieser Nachweis wäre auch dann als erbracht anzusehen, wenn eine (zumindest) teilweise Kostenübernahme durch einen Sozialversicherungsträger stattgefunden hätte: Eine zumindest teilweise Übernahme der Ausgaben für die 4 Tuben Vetren hat jedoch nicht stattgefunden. Der Unabhängige Finanzsenat entscheidet: Nach der v.a…

UFSL RV/0986-L/101. Ausgaben für Fitnessstudio als außergewöhnliche Belastung 2. Kuraufenthalt ohne nachgewiesener medizinischer Notwendigkeit als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012

…ärztlich verordnet wäre, wenn diese durch einen Vertrags- oder Wahlarzt verschrieben werde. Ärzte seien zur Ausübung der Heilkunde befugte natürliche Personen, während einem Fitnessstudio für diese Ausübung keine Berechtigung zukomme. Auch habe zu diesen Aufwendungen keine Kostenübernahme durch einen Sozialversicherungsträger stattgefunden. In seiner, als "Einspruch…

UFSW RV/1011-W/071. Kuraufenthalte mit und ohne nachgewiesene medizinische Notwendigkeit als außergewöhnliche Belastung, 2. Ausgaben für Kur, deren Wirksamkeit nicht wissenschaftlich nachweisbar ist, als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…Alternativmedizin, für deren behauptete Wirkungen bis dato keine wissenschaftlichen Nachweise existieren. Ohne vor Kurantritt erfolgte ärztliche Verordnung, ohne Kostenübernahme durch einen gesetzlichen Sozialversicherungsträger, ohne Beihilfen-Zuschuss und ohne die bei alternativmedizinischen Behandlungen obligatorischen wissenschaftlich gesicherten Wirkungsnachweise, war jedoch die medizinische Notwendigkeit und Zwangsläufigkeit der ... 21…

UFSW RV/2012-W/10Keine Zwangsläufigkeit der privat getragenen Kosten für eine medizinisch indizierte Brustverkleinerungsoperation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…Steuerpflichtige der Ersatzmöglichkeit nachgehen muss. Die Bw. bringt vor, dass sie nach der Ablehnung des Antrages auf Kostenübername durch die WGKK im Jahr 2005 in den Jahren 2006, 2007 und 2008 weiterhin bei der WGKK vorgesprochen habe, jedes Mal von einer Ärztin untersucht und ihr…

UFSW RV/1589-W/13Kuraufenthalt (Hotelrechnungen) 80 km und 55 Minuten entfernt ohne ärztliche Verordnung der Kur; überdies sämtliche Behandlungen unmittelbar an den Wohnort angrenzend in Wien in Arztpraxen oder physikalischen Instituten erhältlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2013

…vom BMfFinanzen, Seite 78 sei dargestellt, dass eine ärztliche Verordnung oder Kostenübernahme durch den Sozialversicherungsträge notwendig ist. Die ärztliche Verordnung sei durch befugte Fachärzte der medizinischen Kunst und des Weiteren durch den Kurarzt erfolgte. Die Sozialversicherungsanstalt habe einen Teil der Behandlungskosten bewilligt und übernommen. Kopien…

UFSW RV/1021-W/11Blutegeltherapie bei medizinischer Indikation auch bei Eigenbehandlung abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…die Vornahme der Therapie durch einen Arzt. Ein offensichtliches Missverhältnis zwischen erforderlichem und tatsächlich vorgenommenen Aufwand ist ebenfalls nicht gegeben, da die eingeschränkten schulmedizinischen Behandlungsalternativen (Operationen) - abgesehen von den Folgewirkungen für die Bw. (teilweise Bewegungsunfähigkeit) - jedenfalls für die öffentliche Hand bzw. die Sozialversicherungsträger - und damit…

UFSW RV/0122-W/12Kurkosten sind keine außergewöhnliche Belastung, wenn der Sozialversicherungs­träger das beantragte Heilverfahren als medizinisch nicht zweckmäßig ablehnt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…der Folge zur Zuerkennung des Pflegegeldes führten. Auf Grund der viermaligen Ablehnung des beantragten Heilverfahrens mangels hinreichender Mobilität bzw. Kurfähigkeit der Bw. kam es zu keiner Kostenübernahme bzw. -beteiligung durch den Sozialversicherungsträger, sodass die streitgegenständlichen Aufenthalts- und Behandlungskosten zur Gänze von der Bw. getragen wurden…

UFSL RV/0565-L/09Nachträglich erstelltes ärztliches Attest als Nachweis für medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2009

…Ausmaß des Kostenersatzes durch den Versicherungsträger beim Abgabepflichtigen ohnehin keine Einkommensbelastung eintritt. Soweit triftige medizinische Gründe vorliegen und die medizinische Notwendigkeit dadurch hinreichend erwiesen ist, sind daher Aufwendungen von einer Berücksichtigung im Rahmen des § 34 EStG noch nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Sozialversicherung eine Kostenübernahme -…

UFSL RV/1090-L/07Bioresonanzbehandlung und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belsatung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2007

…Ausmaß des Kostenersatzes durch den Versicherungsträger beim Abgabepflichtigen ohnehin keine Einkommensbelastung eintritt. Soweit triftige medizinische Gründe vorliegen und die medizinische Notwendigkeit dadurch hinreichend erwiesen ist, sind daher Aufwendungen von einer Berücksichtigung im Rahmen des § 34 EStG noch nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Sozialversicherung eine Kostenübernahme -…

UFSG RV/0427-G/06Außenseitermedizin als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…Ausmaß des Kostenersatzes durch den Versicherungsträger beim Abgabepflichtigen ohnehin keine Einkommensbelastung eintritt. Soweit triftige medizinische Gründe vorliegen und die medizinische Notwendigkeit dadurch hinreichend erwiesen ist, sind daher Aufwendungen von einer Berücksichtigung im Rahmen des § 34 EStG noch nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Sozialversicherung eine Kostenübernahme -…

UFSW RV/3683-W/11Kosten einer Ayurvedakur auf Sri Lanka als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2012

…durch Vorlage eines vor Antritt der Kur ausgestellten ärztlichen Zeugnisses, aus welchem sich die Notwendigkeit und Dauer der Reise und auch das Reiseziel ergeben (erfüllt: Arztbrief Dr. R. vom 4. Mai 2010). Alternativ: Bestätigung über den Erhalt von Zuschüssen zu den Kosten durch einen Sozialversicherungsträger…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 2/2

…Wesentliche Tätigkeit der Bw. ist die Erbringung von Sachleistungen und Übernahme von Medikamentenkosten für ihre Versicherten. Diese Kostenübernahme bedarf in manchen Fällen einer vorherigen Genehmigung. Die Erteilung dieser Genehmigung ist daher eine für den Betrieb wesentliche Funktion, welche bei Nichtausübung den Betrieb wenn nicht verhindert…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 1/2

…erfolgen habe. Im Zusammenhang mit dem Bewilligungsverfahren wurde vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger, ein Erstattungskodex (EKO) herausgegeben aufgrund dessen bestimmte - idR teurere - Medikamente nach Verschreibung einer Genehmigung durch die jeweilige Krankenversicherungsanstalt bedürfen, damit eine Kostenübernahme erfolgen kann. Der EKO umfasst alle in Österreich zugelassenen, erstattungsfähigen Medikamente…

UFSW RV/3866-W/10Entfernung einer Fettschürze als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2011

…bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, vertreten durch fav, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Zuge der Abgabe der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2009 beantragte die Bw. Krankheitskosten…

UFSW RV/1320-W/03Vorzeitiges Ausscheiden eines MRT-Untersuchungsgerätes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2006

…Für die Prozessführung konnte ich Patienten gewinnen, die gegen Zusage der Prozesskostenübernahme die Wiener Gebietskrankenkasse bzw. den Hauptverband der Sozialversicherungsträger auf Kostenübernahme klagten. Sowohl in der ersten als auch in der zweiten Instanz wurde meinem Rechtsstandpunkt bzw. demjenigen meiner Patienten stattgegeben. Die Prozessgegnerin, Wiener Gebietskrankenkasse…

UFSW RV/3323-W/07Nicht nur die Frage des Grades der Behinderung, sondern auch die Frage der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, ist grundsätzlich der Beurteilung im Rahmen eines ärztlichen SV-GA vorbehalten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der NNN Bw, vertreten durch RA, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Zurückweisung des Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe hinsichtlich der Monate Jänner 2004 bis April 2004 sowie betreffend…

UFSW RV/0132-W/11Fitnessstudiobesuch als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012

…ob die Konsultierung eines Privatarztes überdies medizinisch indiziert war. Zuzahlung für Rehabaufenthalt WW € 49,56 (abzüglich Haushaltsersparnis) Dem FA-Akt liegt auf Seite 41 ein Schreiben des Sozialversicherungsträgers vom 20. April 2009 ein, in dem ein Abschlussheilverfahren in der Einrichtung WW bewilligt wird (Kostenübernahme)…

UFSL RV/1068-L/09Abgrenzung von Erholungsreise und Kuraufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…für diesen Patienten zu empfehlen, da es schon einmal nach bereits durchgeführter Therapie zu einer deutlichen Besserung des Hautzustandes gekommen ist. Wir ersuchen Sie um Kostenübernahme." Das Finanzamt (FA) gewährte im Einkommensteuerbescheid vom 23. Juni 2009 den Freibetrag wegen der eigenen Behinderung gemäß § 35 Abs…

UFSW RV/3678-W/09Mangels ärztlicher Verschreibung keine Anerkennung von Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit der Anschaffung von Matratzen und einem Schlafsytem sowie Ausgaben für einen Thermenbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010

…gesetzlich geforderten Voraussetzungen die geltend gemachten strittigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem eintätigen Thermenaufenthalt nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden, zumal auch seitens des Sozialversicherungsträgers keine entsprechende anteilige Kostenübernahme erfolgt ist. Eine so wie im gegenständlichen Fall vorliegende - in Bezug auf das Rückenleiden des Bw…