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UFSK RV/0174-K/06Betriebsnotwendige Einlage iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

…und der Guthabensstände zu den jeweiligen Einlagestichtagen bekannt geben und nachweisen, dass für die einzelnen Einlagen eine "Betriebsnotwendigkeit" in dem Sinn zu bejahen wäre, dass ein entsprechender Kapitalbedarf für eine betriebliche Investition bzw. einem betrieblichen Aufwand bestanden habe, für die sonst Fremdkapital erforderlich gewesen wäre…

UFSL RV/0079-L/09Verdecktes Eigenkapital bei Überlassung zinsloser Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2009

…diese Beurteilung schlüssig. Die Gewährung eines unverzinslichen Darlehens in dieser Situation durch die Großmuttergesellschaft ohne schriftliche Dokumentation und Besicherung, runde dieses Bild ab. Aufgrund des angeführten Sachverhaltes im Jahr 1999 sei von einem Missverhältnis zwischen Stammkapital und tatsächlichem Kapitalbedarf auszugehen. Es sei anzunehmen, dass die…

UFSL RV/0701-L/031. Bloße Begründung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses unterliegt nicht der Umsatzsteuer 2. Einräumung eines Abbaurechtes mit mengenmäßiger Entgeltsbemessung ist umsatzsteuerlich wie Kauf zu behandeln 3. Zahlungen vor tatsächlicher Leistung sind Anzahlungen 4. Vorsteuerabzug aus Anzahlungen nur bei Vorliegen einer Rechnung iSd § 11 UStG 1994 5. Berichtigungspflicht bei Unterbleiben der angezahlten Leistung 6. Nicht fremdübliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft 7. Bloße Möglichkeit zur Einnahmenerzielung ohne weitere Tätigkeiten begründet keine Unternehmereigenschaft 8. Missbräuchliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009Teil 3/5

…auch vorgehalten, dass durch die gewählte Vorgangsweise lediglich der Kapitalbedarf der DWGmbH gedeckt und durch eine mögliche Nichtabfuhr der Umsatzsteuer durch die DWGmbH und Abzug der ausgewiesenen Umsatzsteuer als Vorsteuer ein erheblicher Teil des hingegebenen Betrages von der Allgemeinheit getragen werden hätte sollen. Wenn der…

UFSF RV/0388-F/02Geschäftsführerbezüge sind DB-pflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2005Teil 2/2

…sondern basierten auf betriebswirtschaftlichen Erfordernissen (Kapitalbedarf). Es gab und gebe auch weiterhin weder wirtschaftlich noch steuerrechtlich sinnvolle Gründe für eine nachträgliche Verschiebung der Risikotragung von der Geschäftsführerebene auf der Gesellschafterebene. Die vertragliche Vereinbarung war und sei wirtschaftlich und steuerrechtlich sowohl für die Gesellschaft als auch…

UFSW RV/2088-W/11Liebhabereiprüfung und Einkünftezusammenhang bei dem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell - "Sicherheits-Kompakt-Pension"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2013

…Rendite des Tilgungsträgers (Z. Limited) von 8,5% bis 6,5% sollte innerhalb der vereinbarten Laufzeit von 15 Jahren der Kapitalbedarf für die Tilgung des gesamten (Fremdwährungs-)Kredites mit Überschuss refinanziert sein. Im Jahr 2006 erfolgte eine Umschuldung der Kredite. Es wurde die kreditgebende Bank…

UFSK RV/0293-K/10Betriebsnotwendigkeit einer Geldeinlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2013

…Tz. 30). Die Einlage sei nicht betriebsnotwendig, weil kein konkreter Kapitalbedarf für Investitionen oder für betriebliche Aufwendungen bestanden habe. Es habe sich lediglich um die Rückführung getätigter Entnahmen gehandelt. Das Finanzamt gelangte zu einem nachzuversteuernden Betrag in Höhe von € 135.650,58: Begünstigung gemäß …

UFSW RV/0633-W/11Bei Darlehenshingabe ohne Gewinnbeteiligung wird kein Gesellschaftsrecht iSd § 5 Abs. 1 Z 3 KVG begründet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…nach § 1 Z 5 NeuFöG, weil hiedurch keine neue betriebliche Struktur geschaffen worden sei. Der erhöhte Kapitalbedarf sei nicht unmittelbar in Zusammenhang mit der Neugründung zu sehen und führe nicht dazu, dass die stille Einlage den Gründungseinlagen einer Gesellschaft gleichzustellen sei, dies unabhängig davon, dass…

UFSL RV/1170-L/10ESt-Gutschriften als betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2011

…sei die Einlage zur Stärkung des Eigenkapitals notwendig. Insbesondere habe der Bw im Laufe der Jahre 2009 und 2010 einen erhöhten Kapitalbedarf durch die Auszahlung der Abfertigung an einen vierzig Jahre beschäftigten Arbeitnehmer und für höhere Instandhaltungskosten im Tankstellenbereich. Außerdem bestehe bei Beendigung der Tätigkeit …

UFSW RV/2627-W/09Betriebsnotwendigkeit von Einlagen iSd § 11a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…der Betrieb ohne diese Einlage gezwungen wäre, im Zeitpunkt der Einlage mangels Liquidität zusätzlich Fremdmittel aufzunehmen. Betriebsnotwendige Einlagen sind nur dann zu berücksichtigen, wenn ein konkreter Kapitalbedarf besteht und dafür Fremdkapital zugeführt hätte werden müssen. Nicht jede Einlage ist als betriebsnotwenige iSd. § 11a EStG anzusehen…

UFSW RV/1313-W/06Gebührenrechtliche Abgrenzung einer stillen Gesellschaft bzw. einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht zum Kreditvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010Teil 1/2

…neben dem Schlosshotel D./B. gelegenen Veranstaltungszentrums ist (Pkt.3) und dass der zur Errichtung und zum Betrieb des Schlosshotels D./B. sowie des Veranstaltungszentrums erforderliche Kapitalbedarf unter anderem durch die Aufnahme von stillen Gesellschaftern aufgebracht werden soll (Pkt. 6.). Weiters ist in der Präambel…

UFSW RV/1317-W/06Gebührenrechtliche Abgrenzung einer stillen Gesellschaft bzw. einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht zum Kreditvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010

…neben dem Schlosshotel W./B. gelegenen Veranstaltungszentrums ist (Pkt.3) und dass der zur Errichtung und zum Betrieb des Schlosshotels W./B. sowie des Veranstaltungszentrums erforderliche Kapitalbedarf unter anderem durch die Aufnahme von stillen Gesellschaftern aufgebracht werden soll (Pkt. 6.). Weiters ist in der Präambel…

UFSW RV/2640-W/10Betriebsnotwendigkeit von Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…Mitteln entrichtet worden seien. Betriebsnotwendige Einlagen wären nur dann anzunehmen, wenn ein konkreter Kapitalbedarf für konkrete betriebliche Aufwendungen oder Investitionen bestünde und für die Finanzierung derselben Fremdkapital zugeführt werden müsse. Da im gesamten Zeitraum 2005 keine Unterdeckung bestanden habe, hätte der Bw. jede erdenkliche betrieblichen…

UFSW RV/1532-W/05Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010Teil 1/2

…der entgeltlichen Herzüberwachung von so genannten Risikopersonen bestehen sollte. Um den enormen Kapitalbedarf zu decken wurden im Jahr 1995 zunächst Wandelschuldverschreibungen und Genussscheine ausgegeben und in weiterer Folge atypische stille Gesellschaftsverträge abgeschlossen. Im Rahmen einer die Jahre 1995 bis 1997 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung gemäß den §…

UFSW RV/0168-W/10Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.02.2010Teil 1/2

…der entgeltlichen Herzüberwachung von so genannten Risikopersonen bestehen sollte. Um den enormen Kapitalbedarf zu decken wurden im Jahr 1995 zunächst Wandelschuldverschreibungen und Genussscheine ausgegeben und in weiterer Folge atypische stille Gesellschaftsverträge abgeschlossen. Im Rahmen einer die Jahre 1995 bis 1997 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung gemäß den §…

UFSK RV/0431-K/07Betriebsnotwendige Einlagen - Gutschriften Einkommensteuer und Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2008

…wenn sie entweder dazu diene, einen konkreten Kapitalbedarf aus Anlass konkreter betrieblicher Investitionen oder konkreter betrieblicher Aufwendungen, welche andernfalls mit Fremdmitteln finanziert werden müssten, zu decken (Betriebsnotwendigkeit zwecks Kapitalvermeidung bei betrieblich veranlassten Kapitalbedarf) oder betriebliches Fremdkapital durch Eigenkapital zu ersetzen, weil für die Bedienung der…

UFSG RV/0077-G/08Betriebsnotwendige Einlagen und nicht entnommener Gewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2008

…Gewinn (§ 11a EStG 1988) in Höhe von 2.351,11 Euro. Laut Bescheidbegründung seien Einlagen nur insoweit begünstigt, als sie betriebsnotwendig seien. Als betriebsnotwendig gelte die Fremdkapitalvermeidung bei betrieblich veranlasstem Kapitalbedarf bzw. der Ersatz von Fremdkapital. Die Aufnahme von altem Holz bzw. Brennholz in den…

UFSS RV/0558-S/06Welche Einlagen gelten als betriebsnotwendig iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2007Teil 2/2

…wurden laufend Entnahmen in Höhe von insgesamt 30.000 Euro getätigt. Am 31.12.2004 erfolgt eine Einlage von 30.000 Euro, ohne dass dafür ein konkreter betrieblicher Kapitalbedarf gegeben wäre. Die Einlage ist nicht betriebsnotwendig. Der zeitliche Abstand, der zwischen Entnahmen und Einlagen liegt…

UFSW RV/2590-W/07betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…Mitteln entrichtet worden seien. Betriebsnotwendige Einlagen wären nur dann anzunehmen, wenn ein konkreter Kapitalbedarf für konkrete betriebliche Aufwendungen oder Investitionen bestünde und für die Finanzierung derselben Fremdkapital zugeführt werden müsse. Da im gesamten Zeitraum 2005 keine Unterdeckung bestanden habe, hätte der Bw. jede erdenkliche betrieblichen…

UFSF RV/0202-F/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…erließ eine abweisliche Berufungsvorentscheidung. In ihr führte es aus, ein konkreter Zusammenhang zwischen der erfolgten Einlage und dem betrieblich bedingten Kapitalbedarf zur Finanzierung von Investitionen sei nicht nachgewiesen worden. Vielmehr weise das betriebliche Bankkonto ganzjährig einen die getätigte Einlage übersteigenden Guthabensstand auf. Es seien sohin…

UFSG RV/0162-G/05Umsatzsteuer, Leistungsaustausch zwischen Genossenschaft und ihren Mitgliedern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…Die Vorschreibung sei im Jahr 2000 erfolgt. Die Einzahlung der Geschäftsanteile sei in den Jahren 2000 und 2001 nach dem Kapitalbedarf der Genossenschaft erfolgt. Im Zuge der abgabenbehördliche Prüfung der Jahre 2000 - 2001 sei festgestellt worden, dass die geprüfte Genossenschaft in den Jahren 2000 und…