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UFSF RV/0387-F/02Kürzung des monatlichen Freibetrages gem. § 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen von € 262 um 1/30 bzw. € 8,72 pro Tag des stationären Klinikaufenthaltes des behinderten Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…Verpflegs- und Unterrichtskosten" zu erfolgen hat und dies auch gar nicht möglich sein wird, ist auch hier im gegenständlichen Berufungsfall eine Kürzung bei stationärer Unterbringung im Krankenhaus zu rechtfertigen, wobei wiederum die Kosten der Heilbehandlung in tatsächlicher Höhe zusätzlich Berücksichtigung finden. Die Ausführungen des Berufungswerbers…

UFSW RV/2580-W/081. Schätzung eines Schrotthandels 2. Gescheiterte rückwirkende Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012Teil 1/2

…Restmüllverrechnung sowie die Verrechnung über geleistete Arbeiten bei Fa. T. & J., gehe die Bp davon aus, dass zwar Umsätze getätigt worden seien, diese aber einen anderen Leistungsinhalt mit fremden Dritten hätten, da sehr wohl Kassaeingänge stattgefunden hätten. Es erfolge daher keine ertragsmäßige bzw umsatzsteuerliche Kürzung. [..…

UFSW RV/1248-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…Abgabenbehörde II. Instanz ihre Rechtsauffassung zur Frage der Abzugsfähigkeit von Fahrtkosten (von Aufwendungen für Besuchsfahrten) als außergewöhnliche Belastungen bei stationären Aufenthalten von Ehegatten (nahen Angehörigen) in Therapiezentren bzw. bei deren Aufenthalten in Krankenhäusern ausführlich dargelegt. Unter Zugrundelegung dieser Rechtsauffassung kam die Abgabenbehörde II. Instanz im…

UFSW RV/1616-W/08Mehraufwand auf Grund der Behinderung eines Kindes, Anrechnung des Pflegegeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…LGBl. 9220, wonach bei stationärer Pflege eines pflegebedürftigen Menschen auf Kosten oder unter Kostenbeteiligung des Trägers der Sozialhilfe in einem Pflege-, Wohnheim oder einer ähnlichen Einrichtung ... für die Zeit dieser Pflege der Anspruch auf Pflegegeld bis zur Höhe des Aufwands auf den jeweiligen Träger übergeht…

UFSW RV/2463-W/08Sind Zahnbehandlungskosten aus einer Behinderung resultierende Mehraufwendungen, die im tatsächlich nachgewiesenen Ausmaß zusätzlich zu den Pauschbeträgen nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu gewähren sind?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…Versicherung hinsichtlich einer Krankenversicherung, nach der Diabetes mellitus ein Ausschlussgrund bei stationären und ambulanten Tarifen inklusive Zahnarztkosten sei. Die Abgabenbehörde erster Instanz ersuchte im weiteren Verfahren den Bw. schriftlich um erneute Vorlage der bereits retournierten Honorarrechnungen über die streitgegenständlichen Zahnarztleistungen. Damit könne die Art der…

UFSW RV/1249-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnlliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…welche Verpflegungsleistungen der Bw. im Thermenhof in Anspruch genommen hat (Frühstück, Halb- oder Vollpension), wird die Kürzung lediglich in der bei Frühstückspensionen anzusetzenden Höhe (1/10 des Sachbezugswertes, s UFS 24.7.2003, RV/0681-W/03), somit um 13,65 € (Wert der vollen…

UFSL RV/0683-L/10Krankheitskosten für einen Meeresaufenthalt in Ägypten für die an cystischer Fibrose erkrankte Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…zur Krankheitsverhütung kann bei Inanspruchnahme vergleichbarer Einrichtungen an Stelle der Unterbringung in einem kasseneigenen Heim oder in einem Vertragsheim ein Zuschuss gewährt werden. Dieser beträgt bei Kuraufenthalten pro Kalendertag 25,00 €, bei stationären Aufenthalten in Genesungs- und Erholungsheimen, bei Landaufenthalten oder bei Erholungsaktionen kranker…

UFSF RV/0085-F/07Geltendmachung von krankheitsbedingten Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2009

…als Folge eines Radunfalles am 19. Juli 2001, bei dem sie schwere Verletzungen an der rechten Hand und am linken Bein erlitten habe, bis Ende des Jahres 2001 großteils pflegebedürftig und dadurch nur sehr eingeschränkt zur Haushaltsführung befähigt gewesen. Die Art und Schwere der Verletzungen…

UFSS RV/0563-S/09Sechstelbegünstigung für "Sondergebühren" der Ärzte im Bundesland Salzburg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.03.2010

…16. Dezember 2008 niederschriftlich an (Hervorhebungen durch den Unabhängigen Finanzsenat): Die historische Entwicklung dieser Ambulanzgebühren stellt sich so dar, dass bis zum Jahr 1996 die Primarärzte genauso wie bei den stationären Sondergebühren Rechnungen für erbrachte Leistungen gestellt haben. Diese wurden dann vom jeweiligen Kostenträger bezahlt…

UFSW RV/1249-W/09Kürzung von Pauschalsätzen bei Unterbringung eines behinderten Kindes in einem Heim für betreutes Wohnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2010

…ausgeführt, dass die Tochter des Bw manisch depressiv sei und deshalb ihren erlernten Beruf als Sozialarbeiterin nicht ausüben könne. Sie lebe in einem Wohnheim für betreutes Wohnen und befinde sich zwischendurch immer wieder in stationärer Behandlung. Die Tochter versuche so autonom wie möglich zu sein…

UFSL RV/0512-L/13Zuzahlungen zu Pflegeheimkosten der Mutter als außergewöhnliche Belastung bei vorangehender Übertragung von Vermögen: 1. wirtschaftlicher Zusammenhang und 2. Wert des übernommenen Vermögens bei Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechtes und eines Belastungs- und Veräußerungsverbotes zugunsten der Übergeberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…anderen Bundesländern nicht von den Sozialhilfeträgern eingefordert werden. Anzumerken ist, dass die Sozialhilfegesetze der Länder, die die Kostenübernahme und den Kostenersatz bei Hilfe in stationären Einrichtungen wegen Pflegebedürftigkeit regeln, einer ständigen Änderung unterworfen sind. Dies betrifft auch die zeitliche Dimension eines Rückgriffs auf übertragenes Vermögen…

UFSW RV/2078-W/02Die Ausstattungskategorie einer Wohnung richtet sich nach dem Ausstattungszustand der Wohnung im Zeitpunkt des Abschlusses des Mietvertrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2006

…Hinzurechnung des Hauseigentümeranteiles besteht daher kein Grund. Zu Punkt 4 des Berufungsbegehrens: Die Bw. begehrt, den auf die Betriebskosten entfallenden Anteil bei der Kürzung der Vorsteuern nicht zu berücksichtigen, da dieser von den Mietern unabhängig von der Höhe der Miete vorgeschrieben werde. Dazu wird ausgeführt…

UFSK RV/0051-K/08Liebhaberei bei einem Reitbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013Teil 1/2

…Verluste zu verstehen. Steuerfreie Einnahmen sind nur insoweit anzusetzen, als sie nicht zu einer Kürzung von Aufwendungen (Ausgaben) führen. Wertänderungen von Grund und Boden, der zum Anlagevermögen gehört, sind nur bei der Gewinnermittlung nach § EStG 1988 anzusetzen. Bevor auf die Liebhaberei eingegangen wird, bedarf es…

UFSI RV/0306-I/05- Tagesgelder (Verpflegungsmehraufwendungen) bei eintägig beruflich veranlassten Reisen - Nutzungsdauer einer Schneefräse und der Rechte aus einem Franchisevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…stationäre Schneefräsen wohl kaum gebräuchlich sind. Einen anderen Grund für die Verlängerung der Nutzungsdauer als den unzutreffenden Vergleich aus der deutschen Abschreibungstabelle hat der Prüfer nicht angeführt. Der Finanzanwalt wendete in der mündlichen Verhandlung zwar ein, dass nach einer von ihm eingeholten telefonischen Auskunft bei…

UFSL RV/0875-L/11Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…Im Jahre 2001 wurde wiederum auf Grund eines stationären Aufenthaltes Diabetes mellitus festgestellt und nahm ich an einer Diabetikerschulung teil - siehe Beilage 1 -. Außerdem erhielt ich einen Verordnungsschein über die Diabetiker-Grundausstattung - siehe Beilage 2 -. Auch bei meinen Krankenhausaufenthalten bekam ich immer ,,Zuckerdiät". Sie führen…

UFSW RV/1334-W/11Keine Liebhaberei bei Vorschreibung eines Mietzinses der Wohnungsausstattungskategorie D für zwei bereits zum Kaufzeitpunkt unbefristet vermietet gewesene Wohnungen ohne zentrale Erdung mit brüchigen elektrischen Leitungen!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012Teil 1/2

…verzichtet. Sowohl bei den Ausgaben für die thermische Sanierung, als auch bei den Kosten für den Lifteinbau, die ab dem Jahr 2008 (Kosten für Gutachten im Jahr 2007) - ohne Berücksichtigung der Kürzung durch die Subvention - in Zehnteln abgesetzt worden seien, handle es sich laut Rücksprache…

UFSG RV/0317-G/06Keine außergewöhnliche Belastung durch Anschaffung einer Infrarot-Tiefenwärmekabine, Dampfdusche, Solarium und eines Cross-Ergometers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…mindestens 25% festgestellt wurde, sind derartige Kosten nach dieses Verordnung ohne Kürzung um Pflegegeldbezüge zu berücksichtigen, soweit die Ausgaben nachgewiesen werden. Dies gilt bei AVAB-Anspruch auch für entsprechende Kosten durch die Behinderung des Ehegatten. Der VfGH hat im bereits erwähnten Erkenntnis vom 13. 3…

UFSL RV/1234-L/04außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2005

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Schreiben vom 26.2.2003 wurde der Berufungswerber vom Krankenhaus aufgefordert, den Selbstbehalt in Höhe von € 1.062 für den stationären Aufenthalt in der Sonderklasse zu bezahlen. In seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2003 gab er den Grad der Behinderung mit…

UFSW RV/1589-W/13Kuraufenthalt (Hotelrechnungen) 80 km und 55 Minuten entfernt ohne ärztliche Verordnung der Kur; überdies sämtliche Behandlungen unmittelbar an den Wohnort angrenzend in Wien in Arztpraxen oder physikalischen Instituten erhältlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2013

…wenn sie den Selbstbehalt übersteige. Dieser Punkt gelet aber nur bei außergewöhnlicher Belastung mit Selbstbehalt. Im Steuerbuch 2013 seien ebenfalls auf Seite 87 unter dem Titel Heilbehandlung die Kosten für Kur und Therapie als außergewöhnliche Belastung ohne Kürzung durch den Selbstbehalt angeführt. Die Vorlage eines …

UFSF RV/0386-F/10Prüfung der Zwangsläufigkeit einer im Zusammenhang mit behinderungsbedingten Heilbehandlungen stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…bei den für das Jahr 2011 übermittelten Belegen um eine "Musterüberweisung" handelt, ist aus der Sicht des Unabhängigen Finanzsenates davon auszugehen, dass sich der Bw. in den Streitjahren denselben Behandlungen wie im Jahr 2011 unterzogen hat. Internetrecherchen des Unabhängigen Finanzsenates betreffend den Ablauf einer stationären…