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UFSZ2L ZRV/0043-Z2L/06Einfuhr eines neuen PKWs und EUSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2007

… 1 Abs. 1 Z 3 Umsatzsteuergesetz 1994 (UStG) unterliegt die Einfuhr von Gegenständen der Umsatzsteuer (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus einem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Nach § 1 Abs. 2 UStG ist Inland das Bundesgebiet…

UFSZ3K ZRV/0126-Z3K/09Abfertigung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender ig Lieferung (so genanntes "Zollverfahren 4200")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.11.2011

…UStG 1994 unterliegt die Einfuhr von Gegenständen grundsätzlich der Einfuhrumsatzsteuer. Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Steuerfrei ist die Einfuhr der Gegenstände, die vom Anmelder im Anschluss an die Einfuhr unmittelbar…

UFSZ3K ZRV/0125-Z3K/09Abfertigung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender innergemeinschaftlicher Lieferung (so genanntes "Zollverfahren 4200")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.11.2011

…UStG 1994 unterliegt die Einfuhr von Gegenständen grundsätzlich der Einfuhrumsatzsteuer. Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Steuerfrei ist die Einfuhr der Gegenstände, die vom Anmelder im Anschluss an die Einfuhr unmittelbar…

UFSG FSRV/0021-G/10Verdacht der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei und der Abgabenhinterziehung hinsichtlich ausländischer Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.08.2010

…1 lit. a FinStrG. Gemäß § 1 Abs. 1 Tabaksteuergesetz unterliegt die Einbringung von Tabakwaren in das Steuergebiet (das österreichische Bundesgebiet mit Ausnahme der Gemeinden Jungholz und Mittelberg) der Tabaksteuer. Gemäß § 27 Abs. 1 und Abs. 2 leg.cit. entsteht u.a. die Steuerschuld für Tabakwaren…

UFSZ1W ZRV/0092-Z1W/02Einfuhr von drittländischen Zigaretten und normaler Wohnsitz im Anwendungsgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.06.2008

…im Sinne dieses Bundesgesetzes ist gemäß § 1 Abs. 2 TabStG 1995 das Bundesgebiet, ausgenommen das Gebiet der Ortsgemeinden Jungholz (Tirol) und Mittelberg (Vorarlberg). Drittland im Sinne dieses Bundesgesetzes ist ein Gebiet außerhalb des Gebietes der Europäischen Gemeinschaft (§ 1 Abs. 5 TabStG 1995). Gemäß § 6 Abs…

UFSW FSRV/0062-W/07Durch die Übernahme gefälschter und unversteuerter Zigaretten wurden die Tatbestände der vorsätzlichen Abgabenhehlerei und der vorsätzlichen Monopolhehlerei nach den §§ 37 Abs.1 lit.a bzw. 46 Abs.1 lit.a FinStrG mit den Vortaten der Abgabenverkürzung bzw. des Monopoleingriffs verwirklicht und zu dem diesbezüglichen Verdacht ein Finanzstrafverfahren gemäß § 83 Abs.1 FinStrG eingeleitet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.08.2007

…des Tabaksteuergesetzes nach den näheren Ausführungen dieses Gesetzes der Tabaksteuer, die offenbar vom Erzeuger bzw. demjenigen, der die Zigaretten ins Steuergebiet (= Bundesgebiet mit Ausnahme der Gemeinden Jungholz und Mittelberg) einbrachte, nicht entrichtet wurde. Es sei vermerkt, dass dem Abgabenhehler die näheren Umstände der Vortat…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2012

…1 Abs. 1 Z 3 UStG 1994 die Einfuhr von Gegenständen (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Gemäß § 1 Abs. 2 erster Satz UStG 1994 ist Inland das Bundesgebiet. Gemäß §…

UFSZ2L ZRV/0155-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.02.2012

…1 Abs. 1 Z 3 UStG 1994 die Einfuhr von Gegenständen (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Gemäß § 1 Abs. 2 erster Satz UStG 1994 ist Inland das Bundesgebiet. Gemäß §…

UFSZ2L ZRV/0070-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.12.2010

…1 Abs. 1 Z 3 UStG 1994 die Einfuhr von Gegenständen (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Gemäß § 1 Abs. 2 erster Satz UStG 1994 ist Inland das Bundesgebiet. Gemäß §…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…1 Abs. 1 Z 3 UStG 1994 die Einfuhr von Gegenständen (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Gemäß § 1 Abs. 2 erster Satz UStG 1994 ist Inland das Bundesgebiet. Gemäß §…

UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/04Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.04.2006Teil 1/2

…UStG unterliegt die Einfuhr von Gegenständen der Umsatzsteuer (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Steuerfrei ist die Einfuhr der Gegenstände, die vom Anmelder im Anschluss an die Einfuhr unmittelbar zur…

UFSW FSRV/0106-W/04Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei, der Abgabenhinterziehung und des versuchten vorsätzlichen Eingriffes in Monopolrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.10.2004

…der Bf. die ihm zur Last gelegten Finanzvergehen tatsächlich begangen hat, bleibt dem Ergebnis des Untersuchungsverfahrens vorbehalten. Monopolgebiet im Sinne des Tabakmonopolgesetzes 1996 ist das Bundesgebiet, ausgenommen das Gebiet der Ortsgemeinden Jungholz und Mittelberg. Der von unbekannten Tätern begangene Schmuggel nach § 35 Abs. 1 lit…

UFSW FSRV/0049-W/07Schmuggel von Zigaretten aus dem Drittland Rumänien über den Mitgliedstaat Ungarn nach Österreich. Betretung in der staatsvertraglich errichteten gemeinsamen Grenzabfertigungsstelle auf ungarischem Gebiet. Strafbarkeit des Schmuggels in Österreich gemäß § 5 Abs. 2 FinStrG. Keine kumulative Bestrafung wegen Schmuggels und Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.01.2008

…von Abgaben (sonstige Eingangs- oder Ausgangsabgaben) und anderen Geldleistungen ... § 1 Abs.1 Umsatzsteuergesetz: Der Umsatzsteuer unterliegen die folgenden Umsätze: ... Z.3. die Einfuhr von Gegenständen (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg…

UFSZ3K ZRV/0203-Z3K/04"Einfuhr von Waren" im Zollrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.01.2005

…1 Z. 3 Umsatzsteuergesetz 1994 (UStG) liegt eine Einfuhr vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Sie ist ein tatsächlicher Vorgang. Unter Einfuhr ist sohin das Verbringen einer Ware über die Zollgrenze - unabhängig von der…

UFSF RV/0307-F/12Nettoproduktionswert bei innergemeinschaftlichen Verbringungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…den Gebieten Jungholz und Mittelberg bewirkten Umsätze im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 ..... - Verfahren für die Erstattung der abziehbaren Vorsteuern § 1: ... wenn der Unternehmer im Erstattungszeitraum keine Umsätze im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 und Art 1…

UFSZ2L ZRV/0271-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Nr. 663/1994 (UStG), unterliegt die Einfuhr von Gegenständen der Umsatzsteuer (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus einem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Nach § 1 Abs. 2 UStG ist Inland das Bundesgebiet. Ausland ist das Gebiet…

UFSZ2L ZRV/0269-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Nr. 663/1994 (UStG), unterliegt die Einfuhr von Gegenständen der Umsatzsteuer (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus einem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Nach § 1 Abs. 2 UStG ist Inland das Bundesgebiet. Ausland ist das Gebiet…

UFSZ2L ZRV/0262-Z2L/02Zollschuldentstehung für Waren im Zolllagerverfahren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 als Gemeinschaftsware angemeldet werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2004

…Nr. 663/1994 (UStG), unterliegt die Einfuhr von Gegenständen der Umsatzsteuer (Einfuhrumsatzsteuer). Eine Einfuhr liegt vor, wenn ein Gegenstand aus einem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt. Nach § 1 Abs. 2 UStG ist Inland das Bundesgebiet. Ausland ist das Gebiet…

UFSG RV/0475-G/09Erstattung von Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer iZm mit einer KFZ-Reparatur an einen ausländischen Unternehmer im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2009

…vor, wenn ein Gegenstand aus dem Drittlandsgebiet in das Inland, ausgenommen die Gebiete Jungholz und Mittelberg, gelangt (§ 1 Abs. 1 Z 3 UStG 1994). Wird eine Ware ausgeführt und im Ausland repariert oder ausgebessert, so ist Objekt der Einfuhr die im Ausland ausgeführt Reparaturleistung (vgl…

UFSI FSRV/0045-I/06Vorsteuern aus Scheinrechnungen; vergebliche Strafberufung eines Bauunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.05.2008

…Umsatzsteuer zuständigen Finanzamt binnen dieser Frist anzuzeigen. Gemäß § 1 UStG 1994 ist als Steuersubjekt in der Umsatzsteuer - mit Ausnahme von Einfuhren (das Gelangen von Gegenständen aus Gebieten außerhalb dem Inland der Staaten der Europäischen Union in das österreichische Inland ohne die Gebiete Jungholz und Mittelberg, …