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UFSL RV/1472-L/07Zufluss des Wochengeldes um den Jahreswechsel nach allgemeinem Zuflussprinzip
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2008

…zugehörigen Kalenderjahr zugerechnet. Gegebenenfalls sei der Jahreslohnzettel zu korrigieren. Die OÖ.GKK habe bei der Auszahlung des Wochengeldes keine Rücksicht auf den Jahreswechsel genommen. In der beigelegten Auszahlungsbestätigung der OÖ.GKK sei die Teilung in 2005 und 2006 aber sehr wohl möglich. Das Bearbeitungsdatum für…

UFSL RV/1349-L/07Zufluss des Wochengeldes um den Jahreswechsel nach allgemeinem Zuflussprinzip
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2008

…dem sie wirtschaftlich gehören. Durch diese Kurze-Zeit-Regel sollen Zufälligkeiten in der Besteuerung vermieden werden, die sich aus geringfügigen Zahlungsverschiebungen kurz oder nach dem Jahreswechsel ergeben würden. Maßgebend bei dieser Ausnahme ist die wirtschaftliche Zugehörigkeit der betreffenden Einnahme zu einem Kalenderjahr. Solche Einnahmen müssen…

UFSL RV/1611-L/02Zuwendungen von Flaschenweinen an Kunden eines Versicherungsvertreters als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2004

…ausgesprochen, dass Zuwendungen an Kunden, wie das Schenken von Flaschenweinen, Sekt, Bonbonieren etc. anlässlich des Weihnachtsfestes oder des Jahreswechsels zu nichtabzugsfähigen Repräsentationsaufwendungen führen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass jede einzelne Flasche mit dem Namenslogo des Berufungswerbers etikettiert wurde. Aus den Rechnungsdaten der Weinlieferungen…

UFSW RV/2079-W/09Wochengeld ist regelmäßig wiederkehrend iSd § 19 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.05.2012

…das Vorjahr zugeflossen sind. Für die Zeitspanne von 11.12.2007 bis 7.1.2008, die von der Wiener Gebietskrankenkasse in zwei durch den Jahreswechsel getrennten Zeiträumen ausgewiesen wurde, ist der Gattin des Berufungswerbers die Wochengeldauszahlung von der Krankenkasse am 8.1.2008 bearbeitet worden…

UFSI RV/0111-I/07(Vor)silvesterparty, ermäßigter Steuersatz für Musik- und Gesangsaufführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…L rüstet für 10. Vorsilvester-Sause. Am 30. Dezember feiern im Zentrum der Li-stadt 15.000 Besucher den vorgezogenen Jahreswechsel: Seit mittlerweile 10 Jahren gönnt sich L den Anachronismus, Silvester einfach 24 Stunden früher als der Rest der Welt zu feiern. Mit durchschlagendem Erfolg…

UFSW FSRV/0041-W/02Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, Begründungspflicht der zweiten Instanz, Ermittlungsrecht der zweiten Instanz, Parteiengehör, verdeckte Gewinnausschüttung, Vorspiegelung von Darlehen, Offenlegungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.06.2003

…Vermögensverhältnisse Bescheid gewusst. Abschließend bestritt der Zeuge den steuerlichen Tipp gegeben zu habe vor Jahresende Einlagen zu tätigen und diese Beträge nach dem Jahreswechsel sofort wieder zu beheben. Nach Kontaktaufnahme mit dem Landesgericht für Strafsachen und in weiterer Folge mit dem im Strafverfahren 241 bestellten…

UFSI RV/0267-I/12Familienbeihilfe bei mehrjährigem Aufenthalt in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…nur als eine vorübergehende gewollt. Der Sohn habe auch die Sommerferien in der elterlichen Wohnung verbracht. Zudem werde sich der Sohn auch in der Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel mehrere Wochen in Österreich aufhalten. Der Mittelpunkt der Lebensinteressen liege jedenfalls in Österreich. Es sei zudem eine…

UFSZ3K ZRV/0155-Z3K/12Keine Abstandnahme von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung nach Art 220 Abs 2 Buchst b) ZK mangels Gutgläubigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2013

…Nach einem Gespräch mit einem namentlich genannten Mitarbeiter des ZA X zum Jahreswechsel 2004/2005 betreffend die Verzollung von Nahrungsergänzungsmitteln habe man noch über Jahre in mehreren hundert Fällen derartige Waren aus Liechtenstein jeweils mit dem Code "300" (Anmerkung: in Datenfeld 36 der Warenanmeldung) auf…

UFSL RV/0333-L/12Familienbeihilfengewährung an Asylwerber mit offenem Verfahren nach dem 1.1.2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2013

…über eine Staatsbürgerschaft der Russischen Föderation. Das Asylverfahren der Bw. in Österreich wurde bereits vor dem Jahreswechsel 2005/2006 eingeleitet und letztendlich darüber rechtskräftig durch Zurückziehung ihrer Berufung beim Bundesasylamt im Februar 2009 abweisend entschieden. Gleichzeitig beantragte die Bw. mit der Zurückziehung ihrer Berufung im…

UFSG RV/0322-G/09Barbetrieb - Speisenangebot auf Toasts und Pizzen beschränkt (keine Gaststätte im Sinne der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012Teil 1/2

…lt. übergebenem Datenexport für das Jahr 2005 ein Fehlbetrag in Höhe von € 12.430,35 und für das Jahr 2006 ein solcher in Höhe von € 2.399,22 vorliege. Eine Plausibilitätsprüfung des Sektumsatzes zum Jahreswechsel 2004/2005 und 2005/2006 habe ergeben, dass…

UFSL RV/0059-L/12Krankheitskosten Wohnsitzwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

…Bekanntenkreis). Obwohl das Eigenheim ohne größere Umbaumaßnahmen die Möglichkeit einer getrennten Bewohnung geboten hätte, wollte sie krankheitsbedingt fortziehen. Vor dem Jahreswechsel 2008/09 habe sie begonnen Möbel zu bestellen, obgleich sie noch nicht einmal über eine eigene Wohnung verfügt habe. Die erste Wohnung, die ihr…

UFSG RV/0195-G/12Antrag auf Wiedereinsetzung wegen Versäumung einer Rechtsmittelfrist (hier: Zusammenfallen von Fristende und Urlaub des steuerlichen Vertreters)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.07.2012

…der sämtliche relevanten Termine wie insbesondere Rechtsmittelfristen in seinen Terminkalender einträgt, mit Jahreswechsel 2011/12 seine Terminverwaltung von bisher Papierform mittels Time-Systems auf digital mittels Windows Outlook umgestellt hat und dabei irrtümlich die Übertragung des Rechtsmitteltermines in das neue System übersehen bzw. versäumt hat…

UFSL RV/0175-L/09Gutscheine als Kundengeschenke eines angestellten Versicherungsvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2011

…Klienten zu Anlässen wie Geburtstagen, Weihnachten, Jahreswechsel bei persönlichen Besuchen und so weiter. Der Antrag auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz datiert vom 7. Februar 2009 wiederholt weitgehend wörtlich das Vorbringen der Berufung vom 24. Oktober 2008. Über die Berufung wurde erwogen…

UFSW RV/2589-W/11Zufluss der Bezüge laut übermitteltem Lohnzettel bei gleichzeitigem Zufluss von Insolvenzausfallgeld für den gleichen Zeitraum Erfassung Arbeitslosengeld als steuerpflichtiger Bezug nach Kontrollrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2011

…ausbezahlt worden. Das restliche Gehalt sei wegen eines über den Jahreswechsel laufenden Projektes erst im Jahr 2006 ausbezahlt worden. Der Berufung beigelegt war eine Aufstellung der IAF-Service GmbH über die anerkannten und bezahlten Ansprüche auf Insolvenzausfallgeld betreffend die Konkursforderungen gegen die Firma Arbeitgeber1. Aus…

UFSW RV/1521-W/11Säumniszuschlag, fehlendes grobes Verschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.09.2011

…7 BAO und brachte begründend vor, dass der Erlagschein für die Finanzamtsabgaben vorbereitet worden wäre, jedoch auf Grund von erhöhtem Arbeitsaufwand zum Jahreswechsel und zur Bilanzerstellung irrtümlicherweise nicht mit den anderen Abgaben- und Lieferantenüberweisungen zur Bank gebracht worden wäre. Die Bw. wäre davon überzeugt gewesen…

UFSW RV/1401-W/04Sachverhaltsfrage: Konnte die fakturierten Leistungen mit dem angestellten Personal bewältigt werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…der Woche. Die Bw. übersieht bei dieser Berechnung, dass in der Zeit von 1.6.2003 bis 31.1.2004 etwa zwei volle Arbeitswochen aufgrund der Weihnachtsfeiertage und der Feiertage zum Jahreswechsel als Arbeitszeit ausgefallen sein mussten. Das bedeutet, dass bei Annahme des behaupteten Stundenumfangs…

UFSW RV/0506-W/09Eintritt der unbeschränkten Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2010

… 26 Abs. 2 zweiter Satz BAO nicht auf einzelne Veranlagungszeiträume (Kalenderjahre) abzustellen ist, sondern sich die Beurteilung nach den tatsächlichen Umständen bzw. Gegebenheiten auch über den Jahreswechsel hinweg richtet, ist der Bw. der Auffassung, dass die unbeschränkte Steuerpflicht erst mit der Verlegung des Familienwohnsitzes im…

UFSI RV/0595-I/09Keine Herabsetzung des Säumniszuschlages wegen angeblicher Krankheit einer Mitarbeiterin bzw. eines angeblichen EDV-Anwendungsproblemes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…2008 eingebrachte Berufung. Die brachte nunmehr vor, dass mit Jahreswechsel 2007/08 die Buchhaltung gewechselt und auf Finanz online umgestellt worden sei. Einmalige Anwendungsprobleme bei diesem Programm sollten nachvollziehbar sein und keinesfalls als sorgloses Handeln bewertet werden. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 217 Abs…

UFSW RV/1579-W/05Schätzung der Umsätze eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2009Teil 2/3

…Kilometern was einer Tagesleistung von ca. 36 Kilometern entsprechen würde. In den Beobachtungszeitraum dieser Ablesungen sind die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel eingeschlossen. W 6666 TX Es darf darauf hingewiesen werden, dass die Fahrzeuge nicht nur im Wiener Stadtgebiet bewegt werden dürfen. Auch muss berücksichtigt werden…

UFSW RV/0681-W/07Einheitswert oder fiktive Anschaffungskosten als AfA-Bemessungsgrundlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2009

…1 Z 8 lit. b EStG 1988 für beide Liegenschaften unter Abzug des nicht abschreibbaren Grundanteiles gestellt, wobei diesbezüglich zwei auf dem Ertragswertverfahren basierende Gutachten über den Verkehrswert zum Jahreswechsel 1998/1999 - erstellt jeweils im Dezember 2005 - dem Finanzamt übermittelt wurden. Dabei wurde die AfA…