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UFSK RV/0046-K/10Kosten für den Besuch eines Fitness- und Wellnessclubs inklusive Saunabenützung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2011

…2009 und 2010 als außergewöhnliche Belastung, ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes. Begründend führte das Finanzamt in den angefochtenen Bescheiden jeweils aus, dass der Jahresbeitrag für ein Fitnesscenter keine Krankheitskosten darstelle. Dagegen richten sich die gegenständlichen Berufungen. Der Bw. führte begründend aus, dass aufgrund seiner seit frühester…

UFSW RV/1684-W/02umsatzsteuerliche Behandlung der von den Golfspielern anlässlich des Eintrittes in den Golf­club an die Betreibergesellschaft bezahlten Einmalbeträge (Einschreibgebühren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2003

…den österreichischen Golfverband einhebe. Zum anderen vereinnahme die Bw. als Betreiber der Golfplätze von den Golfspielern für den Verkauf des Spielrechtes auf unbestimmte Zeit einen Einmalbetrag und daneben laufende Jahresbeiträge für die Benützung des Golfplatzes. Die Beträge seien im schriftlichen Vertrag, der vom Käufer unterzeichnet…

UFSW RV/0744-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.12.2010Teil 1/2

…Betragsdifferenz gegenüber dem erklärten Umsatzsteuerbetrag ergab). Aus Vereinfachungsgründen würden in der Folge Tz (16) die Jahresbeiträge lt vorliegender Erklärung 2002 zuzüglich der Feststellung der Bp dargestellt. Gegen den auf der Grundlage des Prüfungsberichtes ergangenen Umsatzsteuerbescheid für 2002 vom 13. Jänner 2005 erhob die Bw Berufung…

UFSS RV/0468-S/06Vorschreibung von der Landwirtschaftskammerumlage (Grundbetrag) für vorübergehend nicht bewirtschaftete Flächen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…die Vollversammlung der Landwirtschaftskammer unter anderem zur Kammerumlage einen jährlichen Grundbetrag für die Landeskammer festsetzen. Dieser Grundbetrag wurde durch die Vollversammlung der Landwirtschaftskammer für das Bundesland Salzburg (Beschluss Dezember 2005) erstmalig für 2006 mit € 30 festgesetzt. Der Jahresbeitrag der Kammerumlage ist mit Bescheid festzusetzen…

UFSW RV/0903-W/13Geschäftsführerhaftung bei Zahlungserleichterungen, wenn die Fristenkette nicht geschlossen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2013Teil 2/2

…8. April 2010 seitens des Finanzamtes erledigt wurde: | | | Betrag | Rückstand | 255.542,05 | Bis zum Ablauf der Zahlungserleichterung zu belastende (Viertel-)Jahresbeiträge an Körperschaftsteuer | + 5.356,03 | Summe | 260.898,08 | 1. | 26. 04…

UFSW RV/1315-W/121. Mängelbehebung mit nicht unterschriebener und nicht elektronisch signierter E-Mail. 2. Gepfändete Pensionsbezüge als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 3. Ausgaben aus ehrenamtlicher journalistischer Tätigkeit als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 4. Freiwillige Krankenversicherungsprämien als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder Sonderausgaben. 5. Gutschrift von Verlusten in Höhe des Durchschnittsteuersatzes 6. Einkommensteuervorauszahlungen und res judicata
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 1/2

…Jahreslohnzetteln ersichtlich und seien steuermindernde Ausgaben. Der Kirchenbeitrag brauche keine weitere Erklärung. In Pkt. 3. führte der Bw. aus: "3.) Meine Jahresbeiträge an die Journalistengewerkschaft und an die Publizisten sind erklärbar, da ich ehrenamtlich in der ......... u.a. als ... mitarbeite. Auf Wunsch kann ich Ihnen…

UFSW RV/0522-W/10Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Mitgliedsbeiträgen an einen Verein (für "Pannen im Haushalt")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…2002, C-174/00 (Kennemer Golf & Country Club) werden zwischen einem Verein und seinen Mitgliedern gegenseitige Leistungen ausgetauscht, wenn der Jahresbeitrag der Mitglieder eines Sportvereines ein Pauschalbeitrag ist und nicht jeder persönlichen Nutzung der Vereinseinrichtungen zugeordnet werden kann. Die Leistungen des Vereines bestünden nämlich darin…

UFSK RV/0185-K/081. Keine Anerkennung der Kosten von doppelter Haushaltsführung und Familienheimfahrten, wenn die Zumutbarkeit der täglichen Rückkehr an den Familienwohnsitz gegeben ist 2. Keine Berücksichtigung eines Pendlerpauschales, wenn die Fahrtstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte im Lohnzahlungszeitraum nicht überwiegend zurückgelegt wird 3. Der Anspruch auf Berücksichtigung eines Pauschbetrages für eine Krankendiätverpflegung ohne Abzug eines Selbstbehaltes als außergewöhnliche Belastung setzt die Nachweisführung mittels einer amtlichen Bescheinigung iSd § 35 Abs. 2 EStG 1988 voraus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2011

…den Erklärungsangaben der Bw. geht hervor, dass von ihr folgende Jahresbeiträge - 2005 und 2006: je € 85,08, 2007: € 47,16 und 2008: € 43,23 - zur Betriebsratsumlage geleistet worden waren. Die Behandlung von Beiträgen die Arbeitnehmer als Betriebsratsumlage leisten, ist nach dem allgemeinen…

UFSG RV/0835-G/07Anschaffung und anschließende Vermietung von Feuerwehrfahrzeugen durch Gemeinde-KEG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…Einrichtungen, Geräte und sonstiger Gegenstände, die für die Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren erforderlich sind, sowie die Verwaltungskosten einschließlich der Jahresbeiträge (Abs. 4) zu tragen. Nach Abs. 2a leg.cit. haben die Feuerwehren nach Maßgabe der für diesen Zweck vorhandenen Mittel zu den Kosten…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 1/2

…kommt schon deswegen keine Bedeutung zu, weil auch die Pauschalierung bzw. Gleichheit der Jahresbeiträge nicht die Annahme eines Leistungsaustausches zu hindern vermag. Manifestiert sich die Tätigkeit einer Gesellschaft in Sonderleistungen gegenüber den einzelnen Mitgliedern, so ist auch das konkrete Ausmaß der tatsächlichen Inanspruchnahme in einem…

UFSW RV/1475-W/05Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

…Bei der Festsetzung der Preise für die Green- und Rangefees, die Jahresbeträge und Einschreibgebühren sei gemäß einem ordentlichen Kaufmann kalkuliert und nach dem zu erzielenden Nettoerlös der Bruttopreis festgesetzt worden. Somit sei die wesentlichste Voraussetzung zur Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben erfüllt (VwGH…

UFSS RV/0037-S/05Berufung gegen Umsatzsteuerbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…jeden Jahres unter Einhaltung der Vereinsstatuten zu bewohnen oder bewohnen zu lassen. Die Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes würden durch Entgelte für den Erwerb der Mitgliedschaft, durch Jahresbeiträge, Subventionen und Spenden sowie Darlehensaufnahmen aufgebracht. Mit dem einmaligen Preis zum Erwerb der Mitgliedschaft sei untrennbar der…

UFSK RV/0112-K/04Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der von Golfspielern anlässlich des Eintrittes in einen Golfclub geleisteten, vom Golfclub an den Betreiber eines Golfplatzes weitergeleiteten "Aufnahmegebühren"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2005

…nicht zu überzeugen. Der Gerichtshof hat im angesprochenen Urteil nämlich zum einen allein an einen Golfclub geleistete Jahresbeiträge (und nicht auch einmalig zu entrichtende Aufnahmegebühren) in umsatzsteuerrechtlicher Hinsicht zu beurteilen gehabt. Zum anderen wurde vom EuGH mit demselben (auch) ausdrücklich (unter Hinweis auf die eingangs…

UFSF RV/0328-F/08Berechnung des Jahressechstels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des bfadr, vertreten durch Mag. Thomas Kollaczia-Putz, Wirtschaftstreuhänder, 1010 Wien, Annagasse 3A, vom 7. November 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 17. Oktober 2007 betreffend Einkommensteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben…

UFSW RV/2673-W/02Veranlagung eines Türstehers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2003

…Jänner und Juni | 19 | 47.500,-- | 500,-- | 2.520,-- | 2 Aus dieser Schätzung ergäben sich folgende Jahresbeträge bzw. vorläufigen Umsatz- und Einkommensteuerbeträge: | | 1994 | 1995 | 1996 | 1997 | Tagesabrechnungen | | | 31.715,00 | …

UFSG RV/0676-G/05Grundstückshandel oder privater Abverkauf bei einem Wohnbauverein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2007Teil 1/2

…betriebsfremden Mitarbeiter ein monatliches Bruttogehalt von rund 10.550 S bzw. 763 € zu bezahlen gewesen wäre. Unter Zurechnung von 30% Lohnnebenkosten ergebe sich ein Jahresbetrag von rund 191.00 S bzw. 13.888 €. Für die in den Jahren 2001 und 2002 abgewickelten Wohnungsverkäufe…

UFSI RV/0149-I/09Freiwillige Beiträge zur Bayerischen Ärzteversorgung, keine Pflichtbeiträge im Sinne des §16 Abs. 1 Z. 4 lit. e EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Stb., vom 27. Dezember 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 27. November 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 nach der am 25. September 2009 durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge…

UFSF RV/0183-F/09Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Peter Müller, 6850 Dornbirn, Nägelesgarten 10, vom 28. November 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 30. Oktober 2008 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2003 bis 2007 entschieden: Die angefochtenen Bescheide werden…

UFSF RV/0420-F/08Zahlung an Berufsverbände, familienhafte Mitarbeit, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 2/2

Nunmehr ist strittig, ob sämtliche vom Bw eingewandten Argumente eine Anerkennung der in Rede stehenden Aufwendungen im Rahmen der doppelten Haushaltsführung zulassen. Gemäß § 16 Abs. 1 erster Satz EStG 1988 sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Wenn dem…

UFSW RV/1925-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? (50 Monate) 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. GmbH, a, vertreten durch PwC PricewaterhouseCoopers WP und Stb GmbH, 1030 Wien, Erdbergstraße 200, gegen den vorläufigen Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 30. November 2004, ErfNr. xxx, StNr. yyy betreffend Rechtsgebühr…