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UFSG RV/0296-G/05Spekulationsgewinn bei Veräußerung eines Superädifikats; Wirtschaftsgutcharakter eines Industriehallenanbaus; Gebäudeveräußerung vor dem Erwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010Teil 1/2

…diese, jeweils mit einem darauf befindlichen Hallengebäude, unbefristet an die BW- GmbH zum Betrieb einer industriellen Stahlbau- und Aluminiumfertigung vermietet. Während des Mietverhältnisses hatte die Mieterin auf eigene Kosten den Hallenbestand auf der angemieteten Liegenschaft ergänzt. Mit Kaufvertrag vom 30.März 2001 hatte der Bw…

UFSF RV/0051-F/10Einkünfte eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…zugerechnet hat. Da dieser Betrag allein aber keine steuerliche Wirkung zu entfalten vermag, erübrigen sich weitere Ausführungen dazu. Auch umsatzsteuerlich war der Berufung stattzugeben, da die Umsätze und die Vermittlung von Anteilen an Gesellschaften und anderen Vereinigungen gemäß § 6 Abs. 1 Z 8 lit. d…

UFSW RV/3794-W/02Nichtabzugsfähigkeit von Aufwendungen bei endbesteuerten Kapitalerträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.04.2003

…und Servicerechnungen, Belege über Kfz- und Rechtsschutzversicherungsbeiträge usw.; Taxirechnungen, Restaurantrechnungen, Rechnungen über den Kauf von Blumen; Belege über Mitgliedsbeiträge: Beiträge an die Vereinigung österreichischer Industrieller, den Österreichischen Wirtschaftsbund, den Österreichischen Akademikerbund und den Techniker Cercle; Zeitschriftenbelege: Die Presse; Belege über Krankenversicherungsbeiträge an die Wr. Allianz…

UFSG RV/0011-G/08Kein Abzug von Umschulungskosten für eine Nebentätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011Teil 1/2

…von bereits im Berufsleben stehenden bzw. arbeitslos gewordenen Menschen verwendet, die primär durch externe Umstände, insbesondere durch sich allgemein verändernde Bedingungen in der Arbeitswelt (erhöhtes Erfordernis nach beruflicher Mobilität infolge industrieller Wandlungsprozesse, Veränderungen der Produktionssysteme usw), zu einem Berufswechsel gedrängt bzw. gezwungen werden. Nach Art…

UFSW RV/1655-W/11Rückerstattung der Schenkungssteuer bei Auflösung der Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…Sicherung der Leistungen an Begünstigte der Stiftung. Der Stiftungsvorstand hat daher bei der Ausübung von Gesellschafter- oder Aktionärsrechten auf die Festigung und industrielle Weiterentwicklung der Y-Gruppe(Expansion) und allfälliger weiterer Unternehmungen sowie auf eine entsprechende Steigerung des Wertes all dieser hinzuwirken. Dieser so dargestellte…

UFSL RV/0158-L/05Besuch von Computermessen als Werbungskosten eines Buchhalters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…15. Mai 1998 in Linz (Euroseminar), 18. Mai 1998 in Linz (Movex), 23. November 1998 in Linz (WIFI), 9. Dezember 1998 in Linz (Industriellenvereinigung), 10. Dezember 1998 in Linz (Wirtschaftskammer), 24. August 1999 in Linz (IBM), 21. November 2000 in Linz (WIFI), 28. November 2000…

UFSW RV/0171-W/03Fälligkeit der Einkommensteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2003

…der ÖPAG (ca. € 74,00 monatlich) versteuert. Seine Firmenpension von der Industriellenvereinigung in Höhe von € 743,00 monatlich beziehe er brutto für netto. Diese Pension führe daher bei der Arbeitnehmerveranlagung zur Nachversteuerung. Diese Pensionszahlung erfolge jeweils um den 20. des Monats für den…

UFSW RV/0381-W/06Nichtanerkennung eines Dienstverhältnisses mit der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.03.2009

…jeweils gleich viele Sitzungen und damit verbundene Arbeiten bei beiden Tätigkeiten stattgefunden? - Der Umfang der Einnahmen ist weder bei der Aufsichtsratstätigkeit noch bei der Tätigkeit bei der Industriellenvereinigung während der letzten Jahre wesentlich gestiegen. Bisher wurden lediglich Kosten in Höhe von € 728,00 für…

UFSI RV/0666-I/02Keine Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…anderen, dass die Behörde solcherart eine eklatant verfassungswidrige Bestimmung anwendet. Die behauptete Erledigung der Kommission hatte aufgrund der vom BMF und der Industriellenvereinigung getragenen Intervention auch - abgesehen von dem allein in die Kompetenz des VfGH fallenden verfassungsrechtlichen Fragen - gemessen an rechtlichen Maßstäben nicht den Zweck…

UFSG RV/0078-G/02Reiseaufwendungen für eine Studienreise nach Brüssel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2003

…zur Verfügung stehe. Zum Sonntag wurde angemerkt, dass dieser unwiderlegbar vorrangig der Rückreise gedient habe. Am 22. November 2000 wurde mittels Telefax das Kurzprogramm und die Teilnehmerliste der Studienreise von der Industriellenvereinigung dem Finanzamt Graz-Stadt vorgelegt. Daraus ist zu ersehen, dass am Freitag, 6…

UFSF FSRV/0003-F/06Vorsätzlich vorschriftswidriges Verbringen eines Schweizer KFZ in das Zollgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.11.2007

…nehmen, sofern diese Beförderungsmittel im Zusammenhang mit einer Notsituation verwendet wurden und die Verwendung fünf Tage nicht überschritten hat. Bezüglich einer derartigen Notsituation verweist die Verteidigung auf eine Erkrankung des vom Beschuldigten zum Tatzeitpunkt im Fahrzeug mitgeführten Hund und auf den beruflichen Termindruck des E…

UFSI RV/0616-I/02Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer eines entgeltlich erworbenen “Know-how”
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2003

…Die Lizenzgeberin erbringt für den Lizenznehmer die für die ordnungsgemäße Produktion, den Vertrieb und der Wartung nötigen Beratungsleistungen von Österreich aus unentgeltlich. 6) Aufrechterhaltung und Verteidigung der Vertragsschutzrechte: Angriffe Dritter gegen Vertragsschutzrechte sowie Rechtsmängel hieran, vor allem Vorbenutzungsrechte Dritter oder eine Abhängigkeit von Schutzrechten Dritter…