…genutzte Grundstücke erfasst. Landwirtschaftlich (weinbaulich) genutzte Grundstücke sind grundsätzlich mit dem Ertragswert (Hektarsatz) zu bewerten. Grundstücke, die keinem landwirtschaftlichen (weinbaulichen) Hauptzweck dienen, sind als Grundvermögen mit dem gemeinen Wert (Wertverhältnisse zum 1.1.1973) zu bewerten, der regelmäßig wesentlich höher liegt als der Ertragswert (Hektarsatz)…

…von Grünflächen als Badeplätze sei die landwirtschaftliche Nutzung durch den häufigen Grasschnitt in der Vegetationsperiode (um eine Rasenfläche zu erzielen) derart beeinträchtigt, dass diese Grundstücksflächen eben nicht mehr dem landwirtschaftlichen Hauptzweck dienen. Zudem seien die im gegenständlichen Fall bei der Betriebsprüfung besichtigten Flächen in kleine…

…insbesondere Grund und Boden, Gebäude, stehende und umlaufende Betriebsmittel, Nebenbetriebe und Sonderkulturen) einer wirtschaftlichen Einheit, die dauernd einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dient (landwirtschaftlicher Betrieb). Als Teile des landwirtschaftlichen Betriebes gelten nach Abs. 2 leg.cit nicht: 2 ...... . 3. Gebäude oder Räume des Gebäudes, die zu eigenen…

…strittigen Einkünfte 1999: Die vom Bw. und seiner Gattin dem Mobilfunkbetreiber überlassene Dach- und Mauerfläche des landwirtschaftlichen Gebäudes dient trotz der Überlassung an den Mobilfunkbetreiber weiterhin dem Hauptzweck des land- und forstwirtschaftlichen Betriebes des Bw. und seiner Gattin, weil diese Gebäudeflächen zusammen mit dem Rest…

…ist oder als Gegenleistung für eine andere Leistung des Verkäufers. Die Hinzurechnung gemäß § 5 Abs. 3 Z 2 hat nur dann zu erfolgen, wenn der unmittelbare Hauptzweck der Leistung des Dritten die Überlassung des Grundstückes ist (vgl. Czurda in Arnold/Arnold, GrEStG, § 5 Tz 351)…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Agrargemeinschaft RATXY vom 19. April 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Klagenfurt vom 15. März 2002 betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum 1995 bis 1998 entschieden: 1.) Umsatzsteuer 1995: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

…Handelt es sich aber nicht um eine vorübergehende Maßnahme, müsste der Verpächter auf den ihm zur Nutzung verbleibenden, nicht verpachteten Nutzflächen eine dem Hauptzweck des land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes entsprechende, wirtschaftlich ins Gewicht fallende Tätigkeit entfalten. Die Verpachtung müsste mit dieser Tätigkeit in einem engen…

… 49 Abs. 1 Bewertungsgesetz 1955 (BewG) gehören zum gärtnerischen Vermögen alle Teile einer wirtschaftlichen Einheit, die dauernd einem gärtnerischen Hauptzweck dient (gärtnerischer Betrieb). Ein gärtnerischer Betrieb liegt auch dann vor, wenn die gärtnerischen Erzeugnisse unter Glas oder anderen Einrichtungen zur Beeinflussung der natürlichen Ertragsbedingungen gewonnen…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Grundsteuermessbescheid auf den 1. Jänner 1988, Hauptveranlagung mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 1999, des Finanzamtes Baden vom 24. März 1999, den Bescheid über Beiträge und Abgabe von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben für das…

…das heißt vor allem nach der tatsächlichen Nutzung des Grund und Bodens beurteilt werden, und es genügt auch eine bloß extensive Nutzung für die Zurechnung zur Landwirtschaft. Nach der Rechtsprechung des VwGH stellt die Wendung "landwirtschaftlicher Hauptzweck" im § 30 Abs. 1 BewG auf die Verwendung…

…und Boden, Gebäude, stehende und umlaufende Betriebsmittel, Nebenbetriebe und Sonderkulturen) einer wirtschaftlichen Einheit, die dauernd einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dient (landwirtschaftlicher Betrieb). Nach § 51 Abs. 1 BewG gehört zum Grundvermögen der Grund und Boden einschließlich der Bestandteile (insbesondere Gebäude) und des Zubehörs. Nach § 52 Abs. 1…

…dass unter Personenbeförderung eine Leistung zu verstehen ist, deren Hauptzweck auf eine der Raumüberwindung dienende Fortbewegung von Personen gerichtet ist. Wie der VwGH im Zusammenhang mit Beförderung von Fallschirmspringern ausführt, stellt die Raumüberwindung von einem Abflugort zu einem in der Luft befindlichen Absprungort vor dem…

…damit verbundenen abgabenrechtlichen Begünstigungen auszuschließen. Gemäß § 39 Z. 2 BAO darf die Körperschaft im Hauptzweck keinen Gewinn erstreben. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Für den Fall des Vorliegens einer GmbH hat…

…damit verbundenen abgabenrechtlichen Begünstigungen auszuschließen. Gemäß § 39 Z. 2 BAO darf die Körperschaft im Hauptzweck keinen Gewinn erstreben. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Für den Fall des Vorliegens einer GmbH hat…

…vor, wenn sich die Einräumung der Verfügungsgewalt über einen bestimmten Geldbetrag als Nebenabrede zu einem Hauptvertrag darstelle. Im gegenständlichen Fall sei Hauptzweck des Sacheinlagevertrages die Übertragung von Kommanditanteilen auf die X.GmbH gegen Gewährung von Gesellschaftsanteilen. Die Vereinbarung vorbehaltener Entnahmen habe ausschließlich dem Zweck gedient…

…ausgesprochen worden, dass ein vermietetes oder verpachtetes Gebäude unmittelbar dem Betriebszweck diene, wenn die Vermietung oder Verpachtung über die Erzielung von Miet- oder Pachteinnahmen hinaus den "Hauptzweck" des Betriebes des Bestandgebers fördere. Damit schließe sich wieder der Kreis der Argumentation, weil eine der Funktionen der…

…landwirtschaftlichen Vermögen alle Teile (insbesondere Grund und Boden, Gebäude, stehende und umlaufende Betriebsmittel, Nebenbetriebe und Sonderkulturen) einer wirtschaftlichen Einheit, die dauernd einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dient (landwirtschaftlicher Betrieb). Nach § 52 Abs. 1 gehört zum Grundvermögen nicht Grundbesitz, der zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen gehört. Nach Abs…

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch T.O.P. Wirtschaftsprüfung GmbH, 8010 Graz, Beethovenstr. 19, vom 7. Oktober 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 9. September 2009 betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 2006 und 2007 entschieden: Die…

…BAO entsprechende Rechtsgrundlage (Satzung, Statut, Gesellschaftsvertrag) der antragstellenden Körperschaft erforderlich. In dieser Rechtsgrundlage muss einer der in § 4a Z 3 EStG genannten begünstigten Zwecke als Hauptzweck der Organisation angeführt sein. Die Organisation muss sich im Wesentlichen direkt auf z. B. mildtätigem Gebiet betätigen, was bedeutet…

…Flüssigkeiten eine zusätzliche Steuer von 10% der Bemessungsgrundlage zu entrichten; ... Als land- und forstwirtschaftlicher Betrieb ist gemäß § 22 Abs. 3 UStG 1994 ein Betrieb anzusehen, dessen Hauptzweck auf die Land- und Forstwirtschaft gerichtet ist. Als Landwirtschaft gelten insbesondere der Acker-, Garten-, Gemüse-, Obst- und Weinbau…