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UFSW FSRV/0007-W/13Berufung gegen Erkenntnis, zwischenzeitig ist absolute Verjährung eingetreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.09.2013

…Pensionsbeiträge bereits versteuert ausbezahlt worden seien. Als Gemeindearzt sei er unselbständig tätig und aufgrund der Auskunft seiner Steuerberaterin habe er davon ausgehen können - und dies bei einer unselbständigen Tätigkeit regelmäßig so - dass der Dienstgeber den Nettobetrag des Lohnes ausbezahle. Die Steuerberaterin des Beschuldigten habe ihm…

UFSW FSRV/0100-W/08Einleitungsbeschwerde, Nichterklärung von zurückgezahlten Pensionsbeiträgen, Berichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.02.2010Teil 2/2

…1 FinStrG von nachstehendem Sachverhalt auszugehen: Der Bf. ist Arzt und stand bis zum Jahr 2000 als Gemeindearzt in einem Dienstverhältnis zur Sanitätsgemeinde G. Am 3. Juni 2003 wurde die Einkommensteuererklärung 2001 beim Finanzamt eingereicht und erfolgte die Einkommensteuerveranlagung erklärungsgemäß. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung…

UFSW RV/2519-W/10Fremdunübliche Vermietung eines Seehauses an 81jährige Mutter des Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/2

…dafür vorhanden seien, keineswegs unüblich. I.S. beziehe neben ihrer ASVG-Pension eine Pension der NÖ Ärztekammer und eine Pension vom Pensionsverband der "Gemeindeärzte Niederösterreichs (PVG)". Daneben verfüge sie über Kapitalvermögen. Dem Argument der BP der fehlenden "Fertigstellungsanzeige" hält der Bw. entgegen, dass nach der…

UFSW FSRV/0100-W/08Einleitungsbeschwerde, Nichterklärung von zurückgezahlten Pensionsbeiträgen, Berichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.02.2010Teil 1/2

…bekannt gewesen war, sie es aber trotzdem unterlassen habe, die auszahlende Stelle zur Übermittlung eines Lohnzettels zu veranlassen) zurückzuführen sei. Aus diesem Grunde werde der Beweisantrag gestellt, den Geschäftsführer des Pensionsverbandes für die Gemeindeärzte NÖ, Herrn JV, zu laden und zu befragen. Diese Beweisaufnahme werde…

UFSW RV/0995-W/06Vorliegen von Gründen für eine Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2008

…24 des Berichts aufgezeigte Umstand, dass dem Bw die für ihn in den Vorjahren im Rahmen des Dienstverhältnisses mit der Sanitätsgemeinde A einbezahlten Pensionsbeiträge durch den Pensionsverband der Gemeindeärzte Niederösterreich zurückgezahlt worden seien und dies bei der Einkommensteuerveranlagung 2001 am 13. Juni 2003 unberücksichtigt geblieben…

UFSF RV/0244-F/071) Kosten einer Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung 2) Außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung 3) Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an die Ehegattin, welche eigene Einkünfte bezieht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008Teil 1/2

…auch nicht zutreffend, dass bezüglich der Kuraufenthalte keine ärztliche Bestätigung vorgelegt worden sei, denn der Bw. habe eine Bestätigung des Gemeindearztes mit Ausstellungsdatum 11. Jänner 2006 übermittelt. Zudem könne bei einem Gesamtaufenthalt von 21 Tagen und einer Kurdauer von 17 Tagen (vom 26. Jänner 2006…

UFSF RV/0111-F/02Schenkung oder moralische bzw. rechtliche Verpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2003

…von deren Angehörigen sondern von geschultem Personal durchgeführt werden. Aus einem vom Bw verfassten Schreiben vom 5. Februar 1990 an die Gemeinde N geht hervor, dass Frau LB nach Aussage des zuständigen Gemeindearztes Dr. M kein Pflegefall war. Das Vorbringen des Bw in der Berufung…