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UFSF RV/0368-F/08Kosten eines behindertengerechten Zubaues sowie Mehraufwendungen für den Transport zwischen dem Familienwohnsitz und der Schule als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…dieser Rechtsprechung entgegenzutreten, sondern vertrat die Auffassung, dass dieser Gegenwertgedanke grundsätzlich auch bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen beachtlich wäre. Demgemäß hat er im zitierten Erkenntnis als Rechtsmeinung vertreten, dass beim Einbau eines behindertengerechten Bades und WC lediglich die Anschaffungskosten für behindertengerechte Sanitäreinrichtungsgegenstände unter dem…

UFSL RV/0030-L/08Wert des Altbestandes bei der behindertengerechten Adaptierung des Bades und WC als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…2003, B 785/02 keinen Grund, dieser Rechtsprechung entgegenzutreten. Er ist auch nicht der Auffassung, dass dieser Gegenwertgedanke bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen schlechthin unbeachtlich wäre. Er hat aber im Erkenntnis VfSlg. 9596/1982 die Auffassung vertreten, dass die (damals) belangte Behörde das Gesetz (…

UFSG RV/0317-G/06Keine außergewöhnliche Belastung durch Anschaffung einer Infrarot-Tiefenwärmekabine, Dampfdusche, Solarium und eines Cross-Ergometers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…die also im Wesentlichen unverkäuflich sind (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172 mit Hinweisen auf weitere Entscheidungen). Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sieht die Grenzen des Gegenwertgedankens dort, wo der Erwerb eines Wirtschaftsgutes ausschließlich durch eine Behinderung veranlasst war und bei einer unterstellten Verwertung nicht von…

UFSL RV/0274-L/03Behindertengerechte Adaptierung eines Badezimmers mit WC
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2004

…Abzugsfähig sind nämlich nur behinderungsbedingte Mehraufwendungen (vgl. VfGH 13. 3. 2003, B 785/02, Pkt. 2.2.), da bei diesen der Gegenwertgedanke (vgl. zB.: VwGH 10. 9. 1998, 96/15/0152), der ansonsten bei außergewöhnlichen Belastungen zu beachten ist, nicht greift. Wie hoch sind die…

UFSW RV/2582-W/10Aufwendungen für einen Badezimmerumbau und Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…sind. Abzugsfähig sind daher nur behinderungsbedingte Mehraufwendungen (vgl. VfGH 13.03.2003, Zahl B 785/02, Pkt. 2.2.), da bei diesen der Gegenwertgedanke (vgl. z.B. VwGH 10.09.1998, Zahl 96/15/0152), der ansonsten bei außergewöhnlichen Belastungen zu beachten ist, nicht greift…

UFSW RV/0202-W/13Keine Abzugsfähigkeit eines Komfort-WC-Sitzes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2013

…diese Aufwendungen ausschließlich durch die Behinderung bedingt sind. Nur für den ausschließlich behinderungsbedingten Mehraufwand kann der oa. Gegenwertgedanke nicht greifen (zB VfGH 13.3.2003, B 785/02). Im gegenständlichen Fall wurde ein handelsüblicher Komfort-WC-Aufsatz erworben, der sowohl von gesunden als auch kranken…

UFSW RV/0360-W/11Marktgängiges Liegefahrrad stellt keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2012

…Verschleiß oder sonstigen Wertverzehr), sondern zu einer bloßen Vermögensumschichtung führen, können entsprechend der Gegenwerttheorie grundsätzlich nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden. Mit dem im § 34 verwendeten Tatbestandsmerkmal "Belastung" ist der Gegenwertgedanke auch legistisch verankert (vgl. Fuchs in Hofstätter/Reichel, Kommentar EStG36, § 34 Tz 2 mit…

UFSW RV/0159-W/11Kosten des Einbaues einer Badewannentür als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…außergewöhnlichen Belastung ist sohin, dass diese Aufwendungen ausschließlich durch die Behinderung bedingt sind. Nur für den ausschließlich behinderungsbedingten Mehraufwand kann der oa. Gegenwertgedanke nicht greifen ( zB VfGH 13.3.2003, B 785/02). Strittig ist die Frage, ob die von der Bw. aufgewendeten Kosten für…

UFSS RV/0402-S/11Aufzahlung bei den Hotelkosten im Rahmen einer Kur, Sanierungskosten Schwimmbad, Kosten für erhöhten Heizölverbrauch Schwimmbad, Aufwendungen für ein Funktionsfauteuil bzw. einen Lattenrost als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…die also im Wesentlichen unverkäuflich sind (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172 mit Hinweisen auf weitere Entscheidungen). Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sieht die Grenzen des Gegenwertgedankens dort, wo der Erwerb eines Wirtschaftsgutes ausschließlich durch eine Behinderung veranlasst war und bei einer unterstellten Verwertung nicht von…

UFSS RV/0087-S/10Aufwendungen für eine nichtbewilligte Kur, für eine Infrarotkabine und für den erhöhten Heizölverbrauch des hauseigenen Schwimmbades als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…die also im Wesentlichen unverkäuflich sind (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172 mit Hinweisen auf weitere Entscheidungen). Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sieht die Grenzen des Gegenwertgedankens dort, wo der Erwerb eines Wirtschaftsgutes ausschließlich durch eine Behinderung veranlasst war und bei einer unterstellten Verwertung nicht von…

UFSW RV/2689-W/11Finanzierungskosten einer Wohnung als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2011

…vertritt er die Auffassung, dass der Gegenwertgedanke bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen nicht schlechthin unbeachtlich wäre, sondern spricht aus, dass für ausschließlich behinderungsbedingte Mehraufwendungen der Gegenwertgedanke nicht greife. Im vorliegenden Fall wurde die streitgegenständliche Wohnung bereits in der Bauphase behindertengerecht adaptiert, es sind dem…

UFSL RV/1316-L/09Sanierung der Terrasse und Zufahrt zum Pool für einen Rollstuhlfahrer keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…sofern diese ausschließlich für Behinderte konzipiert sind. Allerdings sieht der VfGH keinen Grund, der von der Rechtsprechung des VwGH entwickelten Gegenwerttheorie entgegenzutreten. Der Gegenwertgedanke könne lt. VfGH nur dann nicht greifen, wenn realistischerweise davon ausgegangen werden muss, dass bei einer unterstellten Verwertung eines Gebäudes die…

UFSG RV/0591-G/10Kosten für einen Badezimmerumbau als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011

…derartigen Aufwendungen aus dem Titel der außergewöhnlichen Belastung ist sohin, dass diese Aufwendungen ausschließlich durch die Behinderung bedingt sind. Nur für den ausschließlich behinderungsbedingten Mehraufwand kann der oa. Gegenwertgedanke nicht greifen (s. nochmals zB VfGH vom 13. März 2003, B 785/02). Für den Berufungsfall…

UFSG RV/0201-G/09Aufwendungen für einen Treppenlift als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2010

…einer Vermögensminderung führt (vgl. auch BFH 30.10.2008, III R 97/06). Solcherart kann der Gegenwertgedanke aber auch bei den strittigen Aufwendungen des Bw. nicht greifen. Soweit das Finanzamt einen Zusammenhang zwischen der gegenständlichen Kostenübernahme durch die Bw. bzw. deren Bruder im Jahr 2007…

UFSW RV/1828-W/09Aufwendungen für einen Treppenlift als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…einen eingeschränkten Verkehrswert hat und somit zu einer Vermögensminderung führt (vgl auch BFH 30.10.2008, III R 97/06). Solcherart kann der Gegenwertgedanke bei den strittigen Aufwendungen des Bw. nicht greifen. Soweit das Finanzamt einen Zusammenhang zwischen der gegenständlichen Kostenübernahme durch den Bw. bzw…

UFSW RV/1949-W/09Abbruchskosten eines abgewohnten Objektes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2010

…der Gegenwerttheorie grundsätzlich nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden. Mit dem im § 34 verwendeten Tatbestandsmerkmal 'Belastung' ist der Gegenwertgedanke auch legistisch verankert. Der Begriff des durch eine Ausgabe beschafften Gegenwertes ist nicht so streng zu verstehen, dass eine Art Vermögensbilanz aufzustellen oder genau zu prüfen…

UFSF RV/0280-F/09Behindertengerechte Badezimmersanierung und Verlegung eines Teppichbodens für eine Rollstuhlbenützerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2010

…sei unerheblich, ob diese Einrichtungsgegenstände mit dem Gebäude fest verbunden würden oder nicht. Der Verfassungsgerichtshof stellt im selben Erkenntnis aber auch klar, dass der Gegenwertgedanke (siehe oben, Begründung der Berufungsvorentscheidung durch das Finanzamt) auch bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen nicht schlechthin unbeachtlich ist. Bezogen…

UFSW RV/0587-W/09Asphaltierung einer Hauszufahrt für Rollstuhlfahrer keine außergewöhnliche Belastung iSd § 34 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.03.2010

…sofern diese ausschließlich für Behinderte konzipiert sind. Allerdings sieht der VfGH keinen Grund, der von der Rechtsprechung des VwGH entwickelten Gegenwerttheorie entgegenzutreten. Der Gegenwertgedanke könne lt. VfGH nur dann nicht greifen, wenn realistischerweise davon ausgegangen werden muss, dass bei einer unterstellten Verwertung eines Gebäudes die…

UFSG RV/0161-G/08Errichtung eines wetterfesten Verbindungsganges zwischen Wohnhaus und Garage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2009

…dann kann von der Schaffung eines Gegenwertes nicht ausgegangen werden" (VwGH 4.3.2009, 2008/15/0292). Mit dem im § 34 verwendeten Tatbestandsmerkmal "Belastung" ist der Gegenwertgedanke auch legistisch verankert. Die Gegenwerttheorie kommt nicht zum Tragen, wenn Aufwendungen keinen am Verkehrswert zu messenden Gegenwert schaffen…

UFSL RV/1228-L/07Aufwendungen für Reparatur einer Infrarotkabine, für Aufenthalt in einem Wellnesshotel sowie für einen Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008

…zu § 34 und die dort zitierten Erk d VwGH). Der Gegenwertgedanke kann aus Gründen der steuerlichen Gleichmäßigkeit und der sozialen Gerechtigkeit nur beschränkt auf einen engen Kreis besonders schwer wiegender, aus dem normalen Geschehensablauf weit herausragender Ereignisse (zB Katastrophenschäden) außer Acht gelassen werden. Derartige Umstände…