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UFSW RV/2340-W/10Betriebsnachfolgehaftung bei Gastronomieunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…B. ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw.) zu beantworten. Bei Gastronomieunternehmen zählen nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 17.10.2001, 2000/16/0213) das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager und das Personal zu den wesentlichen Grundlagen des Unternehmens. Hinsichtlich…

UFSL RV/0548-L/07Antrag auf Trennung der Entgelte auf Grundlage des Wareneingangs bei einem Gastronomieunternehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2008

…Wareneingangs rückwirkend für die Jahre 2002 bis 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. betreibt ein Gastronomieunternehmen. Im Zuge eines die Jahre 2002 bis 2004 umfassenden Betriebsprüfungsverfahrens führte der Betriebsprüfer u.a. aus, dass der Bw…

UFSL RV/1690-L/02Erwerberhaftung bei Übereignung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2003

…des Unternehmens (Betriebes) bilden, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Unternehmens- bzw. Betriebstypus zu beantworten. Bei Gastronomieunternehmen zählen das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager und das Personal zu den wesentlichen Grundlagen des Unternehmens. Hinsichtlich der tragenden Unternehmensgrundlagen Lokal und…

UFSW RV/3303-W/08Kein Sicherheitszuschlag gemäß §184 BAO bei Zuschätzung von Nettoerlösen/Tag , wenn die Schätzung ihre Ursache in Mängeln in den Tageslosungen und Kassaabrechnungen hatte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. ist eine Kapitalgesellschaft. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Gastronomielokalen, Dienstleistungen für Gastronomieunternehmen, Verwertung (An- und Verkauf) von Immobilien, Vermietung von Immobilien. Der mit 9. August 2007 datierten Anfrage des steuerlichen Vertreters an das Finanzamt zufolge…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/07Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Vollziehung wegen Nichtvorliegens der Voraussetzungen gemäß Art. 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.06.2008

…und welche hinter dem, vom Bf. betriebenen Gastronomieunternehmen gelegen ist und aus einem Vorraum und einen kleinem Zimmer besteht, sowohl als Lager für Waren des Gastronomiebetriebes benutzt als auch entgeltlich oder unentgeltlich Arbeitern oder Gästen zur Verfügung gestellt. Einerseits habe er sich dazu moralisch verpflichtet…

UFSK RV/0389-K/05Kostenlose Verköstigung von Mitarbeitern eines Liftbetreibers als Eigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2006

…a. die Jahre 2002 und 2003 umfassende Außenprüfung stellte der Prüfer fest, dass die KG ihre Bediensteten während der Wintersaison unentgeltlich verköstigt habe. Da die KG kein Gastronomieunternehmen betreibe, läge insoweit umsatzsteuerpflichtiger Eigenverbrauch vor (Bemessungsgrundlagen 2002: 12.607,74 €, 2003: 13.305,50 €…

UFSK RV/0061-K/04Schätzung von Umsätzen und Vorsteuern bei Dienstleister
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2004

…1.450,-- beteiligte Dr.L. Wie aus Par. 3 des Gesellschaftsvertrages hervorgeht, ist Unternehmensgegenstand dieser Personenhandelsgesellschaft der Betrieb von Gastronomieunternehmen sowie die Erbringung von Consultingleistungen für derartige Unternehmungen. Aktenkundig ist ferner die zwischen der Bw., diese vertreten durch RS, und CN, Geschäftsführer des Lokales "Le"…

UFSL RV/0200-L/12Neugründungsförderungsgesetz - Lohnnebenkostenbefreiung: 1. Erstellung des falschen Formulars 2. Betriebserweiterung bei Gastlokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012Teil 1/2

…nach dem jeweiligen Betriebstypus (Art des Betriebes) zu beantworten (Jakom/Kanduth-Kristen EStG, 2012, § 24 Rz 17). Die Rechtsprechung stuft Gastronomieunternehmen als ortsgebundene Tätigkeiten ein. Deren wesentliche Betriebsgrundlagen sind das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung (siehe dazu die hg. Erkenntnisse vom 20. November 1990…

UFSW RV/4249-W/09Abzugsfähigkeit von Zahlungen an Angehörige für die Erstellung von PowerPoint-Präsentationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012Teil 1/2

…Einzelbeamten". Das Finanzamt ermittelte hierauf im Internet, dass eine "Backoffice Aushilfe" mit Aufgabengebiet unter anderem "Erstellen von Präsentationen und Auswertungen" und der Anforderung unter anderem "gute Powerpoint-Kenntnisse" zu einem Stundensatz von € 6,5 von einem Gastronomieunternehmen gesucht wird, ein Assistent (eine Assistentin) mit…

UFSW FSRV/0066-W/11Berufung des Amtsbeauftragten wegen Strafhöhe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2012

…gemäß § 126 FinStrG verfahren werden können. Auf Grund des durchgeführten Beweisverfahrens, insbesondere Einsichtnahme in die Veranlagungsakten und Verlesung des Strafaktes stehe nachstehender Sachverhalt fest: Von der Beschuldigten sei bis November 2009 ein Gastronomieunternehmen betrieben worden. Mit Rechnung vom 13. November 2009 sei das Unternehmen um…

UFSL RV/0498-L/10Investitionen bei Betriebsfortführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2011

…B. ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw.) zu beantworten. Bei Gastronomieunternehmen zählen nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 17.10.2001, 2000/16/0213) das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager und das Personal zu den wesentlichen Grundlagen des Unternehmens. Hinsichtlich…

UFSG RV/0534-G/08Förderungsbeiträge als unechte Zuschüsse; Betriebserfordernis bei verschmelzenden Umwandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2011Teil 1/2

…Grundstück, das Gebäude (bzw. Mietrecht daran), die Betriebsräumlichkeiten, die Einrichtung (das Inventar) und zusätzlich der Kundenstock, weniger das Warenlager und Personal (vgl. Jakom/Kanduth-Kristen EStG, 2009, § 24 Rz 19 "Gastronomieunternehmen", mwN; Doralt, EStG10, § 24 Tz 43, "Cafe", "Gast- und Schankgewerbe", mwN). 2.2. Feststehender…

UFSW RV/0318-W/10Haftung bei Unternehmensübernahme, Personenidentität zwischen Käufer und Verkäufer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…B. ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw.) zu beantworten. Bei Gastronomieunternehmen zählen nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 17.10.2001, 2000/16/0213) das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager und das Personal zu den wesentlichen Grundlagen des Unternehmens. Hinsichtlich…

UFSF RV/0552-F/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2010

…Hotels und Gastronomieunternehmen konnte nicht verborgen bleiben und war entgegen seinem Vorbringen auf Grund der Lebenserfahrungen bewusst, dass die Nichtverbuchung von beachtlichen Mengen des Wareneinkaufs eine Verletzung seiner steuerrechtlichen Verpflichtungen darstellt. Als ausgebildeter Hotel- und Tourismuskaufmann mit Führungserfahrung in größeren Hotels und Gastronomieunternehmen konnte der…

UFSW RV/2108-W/08Haftung für eine durch den Haftenden bereits entrichtete Abgabenschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2009

…B. ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw.) zu beantworten. Bei Gastronomieunternehmen zählen nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 17.10.2001, 2000/16/0213) das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager und das Personal zu den wesentlichen Grundlagen des Unternehmens. Hinsichtlich…

UFSW RV/0256-W/08Erwerberhaftung bei aktivierten Zahlungen für den Erwerb der Mietrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2008

…des Unternehmens (Betriebes) bilden, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Unternehmens- bzw. Betriebstypus zu beantworten. Bei Gastronomieunternehmen zählen das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager und das Personal zu den wesentlichen Grundlagen des Unternehmens. Hinsichtlich der tragenden Unternehmensgrundlagen Lokal und…

UFSL RV/1081-L/06Haftung bei Übereignung eines lebensfähigen Betriebes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2008

…ist vom Haftungstatbestand des § 14 Abs. 1 lit. a BAO mit erfasst (VwGH 16.11.2006, 2006/14/0008). Nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zählen bei Gastronomieunternehmen das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager, das Personal, der Kundenstock oder Lieferverträge…

UFSK RV/0048-K/03Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung nach § 293b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2007

…Unternehmens bildeten (VwGH 14.10.1981, 81/13/0081 uvam.). Darüber hinaus war es zum Zeitpunkt der Erlassung des berichtigen Bescheides ständige Rechtsprechung, dass bei Gastronomieunternehmen und anderen ortsgebundenen Tätigkeiten, wie etwa Hotels, die wesentlichen Betriebsgrundlagen durch das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung gebildet…

UFSL RV/0023-L/04Erwerberhaftung für einen Gastronomiebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2005

…des Unternehmens (Betriebes) bilden, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Unternehmens- bzw. Betriebstypus zu beantworten. Bei Gastronomieunternehmen zählen das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager und das Personal zu den wesentlichen Grundlagen des Unternehmens. Hinsichtlich der tragenden Unternehmensgrundlagen Lokal und…

UFSL RV/1394-L/02Haftung, Betriebsübereignung, lebensfähiger Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004

…des Unternehmens (Betriebes) bilden, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Unternehmens- bzw. Betriebstypus zu beantworten. Bei Gastronomieunternehmen zählen das Grundstück, das Gebäude und die Einrichtung, nicht jedoch das Warenlager und das Personal zu den wesentlichen Grundlagen des Unternehmens. Hinsichtlich der tragenden Unternehmensgrundlagen Lokal und…