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36 057 Treffer1863 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0016-K/05Normverbrauchsabgabepflicht bei Wegfall der Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2005

…Bw. war die kurzfristige Vermietung von Kraftfahrzeugen ohne Beistellung eines Lenkers. Die Bw. hatte mehrere Leasingverträge betreffend die Nutzungsüberlassung diverser PKW mit der Leasinggesellschaft abgeschlossen. Die von der Leasinggesellschaft auf Grund dessen gemäß § 1 Z 2 des Normverbrauchsabgabegesetzes (NoVAG) geschuldete Normverbrauchsabgabe wurde der Bw. in…

UFSS RV/0084-S/11Die in Österreich ansässigen Außendienstmitarbeiter einer deutschen Firma verrichten ihre Tätigkeit in Österreich. Ihnen werden dazu Dienstwagen zur Verfügung gestellt. Im Zuge einer Betriebsprüfung wurde NoVA und Kfz-Steuer vorgeschrieben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…über Reparaturen, Service, Reifenwechsel etc. Leasingverträge Auflistung Soll-Besuche und Ist-Besuche Dienstvertrag K Über die Berufung wurde erwogen: 1. Im vorliegenden Fall steht auf Grund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens folgender Sachverhalt fest: Die Bw ist ein deutsches Unternehmen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. Die…

UFSW RV/1795-W/04Antrag auf Bilanzberichtigung (Drohverlustrückstellung und Teilwertabschreibung einer Beteiligung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2012Teil 2/3

Im konkret vorliegenden Fall ist der Beitrag der gegenständlichen Miet- und Pachtverträge zum Unternehmenserfolg jedoch eindeutig bestimmbar: Diese Verträge dienen dem Betrieb ganz bestimmter Hotels, denen die entsprechenden Aufwendungen und Erträge zweifelsfrei zugeordnet werden können. Verursacht durch die vertraglich auferlegte Betriebsverpflichtung bzw. durch die jeweils…

UFSG RV/0697-G/11Investitionszuwachsprämie: Kein wirtschaftliches Eigentum des Leasingnehmers an den geleasten Fahrzeugen bei Teilamortisationsverträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2012

…der Leasinggesellschaft) neu hervor gekommen ist - die Laufzeit der betroffenen Leasingverträge im Jahr 2005 aus wirtschaftlichen Gründen (zu hohe Leasingraten) nachträglich auf drei Jahre verlängert wurde, die Fahrzeuge jedoch aufgrund unterlassener Anpassung der Service- und Reparaturverträge vom Fahrzeuglieferanten zurückgenommen und im Jahr 2007 neue Leasingfahrzeuge…

UFSS RV/0478-S/08NOVA-Pflicht bei Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2012

…bei Fahrzeugen von Unternehmungen der Ort, von dem aus der Antragsteller über das Fahrzeug hauptsächlich verfüge." Im gegenständlichen Fall lägen die Besitzrechte bei der Arbeitgeberin des Bw, die diese aus dem der Behörde vorliegenden Leasingvertrag ableite. Das Fahrzeug sei dem Bw auf jederzeitigen Widerruf überlassen…

UFSK RV/0276-K/09Sachidentität bei Neufestsetzung der Normverbrauchsabgabe nach Änderung des Entstehungszeitpunkts der Steuerschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2011

…Angaben des Bw. sei Eigentümerin des Kraftfahrzeuges die C- GmbH, die Finanzierung erfolge angeblich über die D- GmbH in München. Ein Leasingvertrag sei vom Bw. trotz mehrmaliger Aufforderung nicht vorgelegt worden. Die Anmeldung und somit der Beginn der Nutzung sei am 10. Jänner 2008 am…

UFSW RV/1739-W/08Kfz-Aufwendungen, Dienstwagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2009Teil 1/2

…1. Kfz-Aufwand betreffend Mercedes ML 270 ab 8/2004 Leasing Mercedes CLK Der Leasingvertrag betreffend den Mercedes Benz ML 270 sei im Juli 2004 abgelaufen und ab August 2004 Leasingraten für den (neuen) Mercedes Benz CLK 270 als Betriebsaufwand geltend gemacht worden. Dem Bw…

UFSI RV/0786-I/06Tatsächlich angefallene Fahrtkosten bei einem im Betriebsvermögen befindlichen KFZ als Betriebsausgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2008

…842,89 € (36.135 km * 6 / 100 * 0,85 €) + anteilige (auf die betriebliche Nutzung entfallende) Kosten für PKW-Leasing unter Zugrundelegung der Angaben im vorgelegten Leasingvertrag in Höhe von 1.680,17 € (im vorliegenden Fall bedarf es keiner Bildung eines Aktivpostens gemäß …

UFSL RV/0406-L/05Luxustangente im Sinne des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988 auch im Falle des "Operating-Leasings"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2005

…ist noch hinzuzufügen, dass bei dieser Art von Leasingverträgen weder der Wertansatz der Versicherungen, motorbezogenen Versicherungssteuer, Service, etc. im Einzelnen bekannt sind, weil diese Aufwendungen im Leasingentgelt enthalten sind. Es war weder im Gesetz noch in einer Verordnung zum Zeitpunkt des Leasingvertrages geregelt, wie und…

UFSW RV/0195-W/13Festsetzung der NoVA bei Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2013

…Sie werden ersucht, den Leasingvertrag des Fahrzeuges vorzulegen." Dieses Vorhalteschreiben blieb in der Folge unbeantwortet. Am 10. September 2012 erließ das Finanzamt den berufungsgegenständlichen Bescheid wie folgt: Bescheid über die Festsetzung der Normverbrauchsabgabe 01.12.2011 Die Normverbrauchsabgabe wird wie folgt festgesetzt: | Fahrgestellnummer (Fahrzeugidentifikationsnummer…

UFSF RV/0128-F/09Betriebsausgaben für eine Yacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.08.2011

…Geschäftsführer der Berufungswerberin, ML, mit Vertrag vom 4. Oktober 2004 geleast. Auch nach der Einbringung des Einzelunternehmens des ML verblieb der Leasingvertrag laut Punkt 3 b) des Einbringungsvertrages vom 28. Juni 2007, abgeschlossen zwischen ML und der Berufungswerberin, im Vermögen des ML, die Yacht galt…

UFSF RV/0355-F/081. Aufwendungen für eine Yacht als Betriebsausgaben 2. Teilwertabschreibung für eine branchenfremde Beteiligung an einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2011

…brachte er sein Einzelunternehmen gemäß Artikel III Umgründungssteuergesetz (UmgrStG) in die LH GmbH ein. In den Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2005 und 2006 machte der Berufungswerber u.a. Aufwendungen für eine geleaste Motoryacht in Höhe von 31.428,30 € (Gebühren für den Leasingvertrag, Leasingraten…

UFSK RV/0282-K/09Verwendung von Kraftfahrzeugen auf Straßen mit öffentlichem Verkehr im Inland ohne kraftfahrrechtlich erforderliche Zulassung (widerrechtliche Verwendung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2011Teil 1/2

…Nach den Angaben des Bw. sei Eigentümerin des Kraftfahrzeuges die X GmbH, die Finanzierung erfolge angeblich über die C GmbH in München. Ein Leasingvertrag sei vom Bw. trotz mehrmaliger Aufforderung nicht vorgelegt worden. Ergänzend wies das Finanzamt auf den Umstand, dass die Nutzung des Fahrzeuges…

UFSF RV/0038-F/10Widerrechtliche Verwendung eines PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2011

…gebrauchten Segelbooten fließen direkt in das Unternehmen. Gleiches gilt für die Wartung und Service. Aufgrund der zwischenzeitlich ungünstigen Wirtschaftslage war unser Markt im Vorfeld bereits durch geringere Nachfragen und damit verbundener Umsatzrückgänge schon länger betroffen. Ein finanzieller Lichtblick ergibt sich für mich erst bei einem…

UFSW RV/0188-W/08Betriebsausgaben eines Arztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009Teil 1/2

…nicht überprüft, ob der Arzt an der angegebenen Adresse tatsächlich eine Ordination eröffnet und tätig geworden wäre. Zudem würde es sich im gegenständlichen Fall um eine Zweitordination für Privatpatienten (neben der bestehenden Ordination in P.d. -Gynäkologe) und nicht um eine Kassenpraxis handeln. Hinsichtlich der…

UFSW RV/2534-W/10Investitionszuwachsprämie und Behaltefrist; Vorliegen von Unwägbarkeiten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.10.2012

…die die Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 in Anspruch genommen wird, zumindest mehr als die Hälfte ihrer Nutzungsdauer im Wege der AfA abgesetzt werden. Ist dies nicht der Fall, stellt das vorzeitige Ausscheiden ein rückwirkendes Ereignis iSd § 295a BAO dar, das nach Maßgabe der verfahrensrechtlichen…

UFSI RV/0139-I/11Liebhabereiprüfung bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011Teil 1/2

…http://www.bmwa.gv.at/BMWA/Service/Benzinpreismonitor/ aktuelle_treibstoffpreise/default.htm), des vom Berufungswerbers angegebenen durchschnittlichen Kraftstoffverbrauches von sechs Litern Diesel per 100 km und einer jährlichen Privatnutzung des Fahrzeuges im Ausmaß von 30 %, der vom Berufungswerber vorgelegten Leasingverträge und der geschätzten Kosten für…

UFSW RV/2757-W/10Widerrechtliche Verwendung liegt auch dann vor, wenn Mietverträge jeweils nur für einen Monat, aber insgesamt über längere Zeiträume, abgeschlossen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2011Teil 1/2

…einer slowakischen Leasingfirma geleast. Die S.r.o. als Vermieterin und ,rechtliche Besitzerin' (aufgrund des Leasingvertrages mit der Slowakischen Leasinggesellschaft) ist alleinige Verfügungsberechtigte über den Fahrzeugpool. Die Fahrzeuge werden je nach Geschäftsgang und Verfügbarkeit der Fahrzeuge in der S.r.o. und je nach Bedarf…

UFSS RV/0634-S/09Nicht zulassungsberechtigte Person als Steuerschuldner gemäß § 3 Z 2 KfzStG 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2011

…Davon gebe es zwei Ausnahmen, von denen jene betreffend Ratengeschäfte für den gegenständlichen Rechtsfall nicht weiter von Bedeutung sei. Die zweite Ausnahme hänge mit Bestandsverträgen zusammen, worunter bekannterweise auch Leasingverträge fallen würden. Der § 37 Abs 2 lit f KFG normiere, dass bei rechtmäßigem Besitz auf…

UFSI RV/0787-I/061. Anlaufverluste bei einem Warenpräsentator 2. Betriebliche Fahrtkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2008Teil 1/2

…http://www.bmwa.gv.at/BMWA/Service/Benzinpreismonitor/aktuelle_treibstoffpreise/default.htm), des vom Berufungswerbers angegebenen durchschnittlichen Kraftstoffverbrauches von sechs Litern Diesel per 100 km und einer jährlichen Privatnutzung des Fahrzeuges im Ausmaß von 30 %, der vom Berufungswerber vorgelegten Leasingverträge und der geschätzten Kosten für…