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UFSG RV/0475-G/09Erstattung von Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer iZm mit einer KFZ-Reparatur an einen ausländischen Unternehmer im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2009

…Entscheidungsgründe Die C-GmbH (Bw) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Deutschland. Betriebsgegenstand ist der Handel mit Getränkegrundstoffen, Fruchtsäften, Konzentraten und Purees. Mit Antrag vom 13. Juni 2008 begehrte die Bw im Vorsteuererstattungsverfahren auf amtlichem Formular die Vergütung eines Betrags von 917…

UFSW RV/2151-W/08Kosten für Besuchsfahrten der Gattin zum Berufungswerber im Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung des Berufungswerbers und vom Pflegeheim weiterverrechnete Kosten für Speisen und Getränke etc.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2011

…Gattin des Bw. zugelassen ist. Im Zuge der Veranlagung schied das Finanzamt aus den als Pflegeheimkosten geltend gemachten Kosten (z.B. 2006: von € 42.318,11) einige der weiterverrechneten Aufwendungen, nämlich für (zusätzliche) Getränke (Wein, Kaffee, Fruchtsäfte), Essen, Wasch- und Körperlotion, Friseur, Maniküre, Pediküre…

UFSZ1W ZRV/0026-Z1W/05Keine Alkoholsteuerbefreiung für Hausbrand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.04.2006

…aus Wald. Die Grünflächen werden durch Schafhaltung bewirtschaftet. Das Obst wird zu Fruchtsäften und eben auch zu Abfindungsbränden verarbeitet. Auch die Waldflächen werden entsprechend wirtschaftlich genutzt. Das Haus in A, diente meinen Schwiegereltern sowohl als Wohn- als auch als Wirtschaftsgebäude (Schweine- und Kuhstall). Dieses verfügt…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 1/3

…Ausgaben mit € 1.804,80 (2006) und € 1.072,77 (2007) als Betriebsausgabe laut einem beiliegenden Belegnachweis anzuerkennen. Werbung: Diese Ausgaben seien vom FA zur Gänze aberkannt worden. Es handle sich unter anderem um den Einkauf von alkoholfreien Getränken (Fruchtsäfte, Mineral) und Naschereien…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 1/2

…manchmal auch second hand Putzerei - notwendig, auch Behinderte sollten sauber sein Friseur - auch eine Behinderte hat das Recht auf Aussehen so gut wie möglich Trommeln für Behinderte und Hundetraining als Förderung unbedingt notwendig Getränke - Mineralwasser und Fruchtsäfte Minimum, sonst Wasser Wäschewaschen immer zu Hause Cremen…

UFSZ3K ZRV/0184-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014Teil 1/2

…teils alkoholfrei, teils mit 7% Alkoholanteil zu erzeugen. Der Alkoholanteil stamme ausschließlich aus der Vergärung von Fruchtsäften. Bis zum Jahr 2005 habe er auch trinkfertigen Jägertee aus Fruchtwein-Cocktail mit ebenfalls 7% Alkoholanteil erzeugt. Der Alkohol habe ebenfalls nur aus der Fruchtweingärung gestammt. Dieses Produkt…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…durch Zusatz von Milchsäure, Weinsäure, Citronensäure, Phosphorsäure, Konservierungsstoffen, Schaummitteln, Fruchtsäften usw. hergestellt werden. Die Zubereitungen enthalten (ganz oder zum Teil) Aromastoffe, die dem Getränk einen bestimmten Charakter geben. Das fragliche Getränk kann gewöhnlich dadurch hergestellt werden, dass die Zubereitung einfach mit Wasser, Wein oder Alkohol…

UFSL RV/0462-L/11Nahrungsergänzungsmittel Noni als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…zwar für akzeptabel, halte allerdings auch fest, dass die Angaben und Informationen über Noni keinerlei Beweise für eine gesundheitsfördernde Wirkung von "Noni-Saft" liefern, die über diejenigen von anderen Fruchtsäften hinausgehen. Die Bw. wurde mit Schreiben vom 22. April 2011 nochmals ersucht, den Nachweis für…

UFSW RV/0545-W/06Begriff der "Pachtzinse" nach § 13 LuF PauschVO 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 1/2

…Können Sozialversicherungsbeiträge für angestellte ArbeitnehmerInnen neben der land- und forstwirtschaftlichen Pauschalierung gesondert als Ausgaben abgesetzt werden? Müssen Förderungseinnahmen für den Obstbau im Zusammenhang mit der Produktion von Fruchtsäften und Färbeessenzen neben der land- und forstwirtschaftlichen Pauschalierung gesondert als Einnahmen angesetzt werden?" Mit Schreiben vom 30…

UFSL RV/0843-L/04Kosten für Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2005

…sei nach ärztlicher Anweisung und Kontrolle erfolgt. Es hätte sich ausschließlich um pflanzliche Ernährung (ausgenommen 1 x wöchentlich Fisch) gehandelt. Getränke seien nur in Form von heißem Wasser, verschiedenen Teesorten und Fruchtsäften verabreicht worden. 6. Er gehe davon aus, dass es sich bei den 330…

UFSZ4I ZRV/0308-Z4I/02Nachforderung von Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.02.2004

…Bestätigung vom 17. Oktober 2000 des Endabnehmers S., wird bzw. wurde das eingeführte Erzeugnis gewerblich zur Aromatisierung von natürlichen Fruchtsäften verwendet, um den typischen ursprünglichen Charakter wieder herzustellen. Gewonnen wurde das Apfelaroma bei der Produktion von Apfelsaftkonzentrat, wo es als natürliches Nebenprodukt anfällt. Da es…