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UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/06Keine vorzeitige Überlassung der Waren nach der Beendigung des Versandverfahrens bei einem zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2006

…ob die Waren beschaut werden und erteilt schließlich die elektronische Nachricht TR 207 "Freigabe vom Versand". Wie die Bf. zutreffend ausführt, ist nach dem Wortlaut des Artikels 406 Abs. 2 ZK-DVO das gemeinschaftliche Versandverfahren beendet, wenn die in der zitierten Norm festgelegten Voraussetzungen vorliegen. …

UFSZ1W ZRV/0300-Z1W/07Änderung der e-zoll-Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2007

…die Waren ab dem Zeitpunkt des Erhaltes der Nachricht "Entladeerlaubnis" verfügen zu dürfen. Der angefochtene Bescheid ermöglicht hingegen der Bf. die Verfügung über die Waren erst nach dem Erhalt der Nachricht "Freigabe vom Versand". Aus dem Umstand, dass die Bf. einen entsprechenden Rechtsanspruch u.a…

UFSZ2L ZRV/0014-Z2L/12Kein Verstoß gegen die Verpflichtung zur unverzüglichen Anschreibung, wenn im gemeinschaftlichen Versandverfahren angelieferte Waren innerhalb einer Frist von 2 - 6 Tagen eine zollrechtliche Bestimmung erhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.10.2012

…c) ZK in der Einfuhr bewilligt. Diese Bewilligung wurde mit Bescheid vom 16. Juni 2009, Zahl 4, ebenfalls erneuert. Die verfahrensgegenständlichen Nichtgemeinschaftswaren wurden zum zugelassenen Warenort verbracht und die Versandverfahren jeweils ordnungsgemäß beendet (Nachricht TR 207 "Freigabe vom Versand"). Die Anschreibung der Waren in der…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/12Kein Verstoß gegen die Verpflichtung zur unverzüglichen Anschreibung, wenn im gemeinschaftlichen Versandverfahren angelieferte Waren innerhalb einer Frist von 2 - 6 Tagen eine zollrechtliche Bestimmung erhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.10.2012

…c) ZK in der Einfuhr bewilligt. Diese Bewilligung wurde mit Bescheid vom 16. Juni 2009, Zahl 4, ebenfalls erneuert. Die verfahrensgegenständlichen Nichtgemeinschaftswaren wurden zum zugelassenen Warenort verbracht und die Versandverfahren jeweils ordnungsgemäß beendet (Nachricht TR 207 "Freigabe vom Versand"). Die Anschreibung der Waren in der…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/12kein Verstoß gegen die Verpflichtung zur unverzüglichen Anschreibung, wenn im gemeinschaftlichen Versandverfahren angelieferte Waren innerhalb einer Frist von 2 - 7 Tagen eine zollrechtliche Bestimmung erhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2012

…c) ZK in der Einfuhr bewilligt. Diese Bewilligung wurde mit Bescheid vom 16. Juni 2009, Zahl 4, ebenfalls erneuert. Die verfahrensgegenständlichen Nichtgemeinschaftswaren wurden zum zugelassenen Warenort verbracht und die Versandverfahren jeweils ordnungsgemäß beendet (Nachricht TR 207 "Freigabe vom Versand"). Die Anschreibung der Waren in der…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/121. Keine Pflichtverletzung bei Anschreibung der Waren im vereinfachten Verfahren vor Ablauf der 20-tägigen Frist für die vorübergehende Verwahrung 2. Einreihung von Sockeln für (Sonnen)Schirme in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.07.2012

…ZK in der Einfuhr bewilligt. Diese Bewilligung wurde mit Bescheid vom 16. Juni 2009, Zahl xxxxxx/xxxx6/2009 ebenfalls erneuert. Die verfahrensgegenständlichen Nichtgemeinschaftswaren wurden zum zugelassenen Warenort verbracht und die Versandverfahren jeweils ordnungsgemäß beendet (Nachricht TR 207 "Freigabe vom Versand"). Die Anschreibung der Waren in…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…die Waren entladen und in weiterer Folge erst nach Übermittlung des Entladevermerks ("TR 204") und nach darauffolgendem Erhalt der Meldung "Freigabe vom Versand" ("TR207") die Waren in ein anderes Zollverfahren überführen. Die Zollbehörde wird durch die Ankunftsanzeige von der Ankunft der Waren beim zugelassenen Empfänger…

UFSZ3K ZRV/0253-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…die Waren entladen und in weiterer Folge erst nach Übermittlung des Entladevermerks ("TR 204") und nach darauffolgendem Erhalt der Meldung "Freigabe vom Versand" ("TR207") die Waren in ein anderes Zollverfahren überführen. Die Zollbehörde wird durch die Ankunftsanzeige von der Ankunft der Waren beim zugelassenen Empfänger…

UFSZ3K ZRV/0251-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…die Waren entladen und in weiterer Folge erst nach Übermittlung des Entladevermerks ("TR 204") und nach darauffolgendem Erhalt der Meldung "Freigabe vom Versand" ("TR207") die Waren in ein anderes Zollverfahren überführen. Die Zollbehörde wird durch die Ankunftsanzeige von der Ankunft der Waren beim zugelassenen Empfänger…

UFSZ3K ZRV/0249-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2012

…die Waren entladen und in weiterer Folge erst nach Übermittlung des Entladevermerks ("TR 204") und nach darauffolgendem Erhalt der Meldung "Freigabe vom Versand" ("TR207") die Waren in ein anderes Zollverfahren überführen. Die Zollbehörde wird durch die Ankunftsanzeige von der Ankunft der Waren beim zugelassenen Empfänger…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/12Keine Entstehung der Eingangsabgabenschuld bei Anschreibung der Waren innerhalb der Verwahrungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2012

…ZK in der Einfuhr bewilligt. Diese Bewilligung wurde mit Bescheid vom 16. Juni 2009, Zahl 520000/bbbbn/2009, ebenfalls erneuert. Die verfahrensgegenständlichen Nichtgemeinschaftswaren wurden zum zugelassenen Warenort verbracht und die Versandverfahren jeweils ordnungsgemäß beendet (Nachricht TR 207 "Freigabe vom Versand"). Die Anschreibung der Waren in…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/12Keine Entstehung der Eingangsabgabenschuld bei Anschreibung der Waren innerhalb der Verwahrungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2012

…ZK in der Einfuhr bewilligt. Diese Bewilligung wurde mit Bescheid vom 16. Juni 2009, Zahl 520000/vvvvc/2009, ebenfalls erneuert. Die verfahrensgegenständlichen Nichtgemeinschaftswaren wurden zum zugelassenen Warenort verbracht und die Versandverfahren jeweils ordnungsgemäß beendet (Nachricht TR 207 "Freigabe vom Versand"). Die Anschreibung der Waren in…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/09Eingangsabgabenschuld bei verspäteter Ankunftsanzeige durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2011

…am zugelassenen Warenort - übermittelte die Bf. dem Zollamt eine Ankunftsmitteilung über die vom vorstehend genannten Versandschein erfassten Waren. Der vorstehende Sachverhalt ergibt sich unstrittig durch die Aktenlage und den Ausführungen des Zollamtes in den hier zugrunde liegenden Bescheiden. Der Geschehensablauf steht im Übrigen in keinem…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/12Zugelassener Empfänger, Angabe eines falschen Warenorts, fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2013

…Grund der fast ausschließlich vom zentralen Zollbüro am Flughafen-Wien gemachten Zollaktivitäten bestehen für die einzelnen Business-units und Betriebsstätten eigene Sub-Bereiche). Er hat dadurch den Versandschein nicht mit Warenort Wien sondern mit Warenort Linz gestellt. Nachdem der Deklarant die Freigabe per Mail erhalten…

UFSF FSRV/0014-F/11Verwarnung; geringes Verschulden, unbedeutende Folgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.08.2012

…Y. abgeholt und nach Hörbranz verbracht. Bei Eintreffen des "Post LKW" wurde vom Bf. das korrekte Versandverfahren erledigt, in Folge des Vertauschs der Unterlagen irrtümlich die falsche Verzollung im Zollaris-Programm eingegeben und abgeschickt. Die automatische Freigabe erfolgte um 14:09 Uhr. Um 14:38…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 1/8

…auf die VLE übergegangen ist. Die "VLE" gibt per Mail am 13. März 2007 die Ware frei an die Firma " M Salzburg". (5) Von der Firma " M Salzburg" liegt eine Freigabe vom 13. März 2007 an die Firma NV vor, genau über diese 995 Stk…

UFSW RV/0965-W/06Nachweis der Versendung oder Beförderung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2012

…Freigabe des Bw. an T-Hongkong übergeben wird > Fax des Bw. "Bitte freigeben". Ein Versendungsbeleg oder Lieferschein wurden nicht vorgelegt. B. Innergemeinschaftliche Lieferungen: OZ 3) Rechnung 00/001630 vom 25.4.2000 an IC, Adresse UK: Versandart TOF (Lieferdienst "T." ?) Pro-Forma-Rechnung vom…

UFSI RV/0261-I/051) Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen bei fehlendem bzw. mangelhaftem Buchnachweis 2) gültige UID-Nummer des Abnehmers als Voraussetzung für die Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2009Teil 2/2

…Tz 5 der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 16. Dezember 2003). Das Finanzamt ging demnach davon aus, dass es tatsächlich nur eine Lieferung an die K1BRD GmbH gegeben hat. Abgesehen davon, dass nach den vorliegenden Empfangsbestätigungen und Versandpapieren die Warenbewegungen sowohl von der L2BRD GmbH…

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

…Verbesserung der Aufmachung oder Handelsgüte oder zur Vorbereitung des Vertriebes oder Weiterverkaufs dienen (EuGH vom 26.1.1977, Rs C-49/76). Bei der Verarbeitung hingegen werden die Ausgangsstoffe so umgestaltet oder wichtige Merkmale so stark verändert, dass in der Regel eine neue Ware entsteht…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

…Verbesserung der Aufmachung oder Handelsgüte oder zur Vorbereitung des Vertriebes oder Weiterverkaufs dienen (EuGH vom 26.1.1977, Rs C-49/76). Bei der Verarbeitung hingegen werden die Ausgangsstoffe so umgestaltet oder wichtige Merkmale so stark verändert, dass in der Regel eine neue Ware entsteht…