…Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft" bedeutet, dass der angemeldete Preis ein Exportpreis in die Gemeinschaft ist. (Dieser Preis ist übrigens zu unterscheiden vom Inlandspreis im Ausfuhrland, vom Exportpreis für ein Drittland im Ausfuhrland sowie von einem Binnenmarktpreis in der Gemeinschaft; siehe dazu Witte/Reiche…

…2010- und zum anderen wegen des Umstandes, dass diese Fakturen ausschließlich Exportpreise (von in den USA ansässige Unternehmen) für ein Drittland (Schweiz) beinhalten und daher kein Zusammenhang mit den in Rede stehenden Einfuhren in die Gemeinschaft hergestellt werden kann, zumal die Bf diesbezüglich auch nicht…

…Finanzamt Salzburg Land vorgeschrieben. In der Begründung wurde ausgeführt, die NOVA sei nicht in Rechnung gestellt worden, da es sich um einen "Exportpreis" gehandelt habe. Vom Autohändler (Bw) sei ein Exportnachweis über die Ausfuhr des Fahrzeuges über den deutschschweizerischen Grenzübergang R. vorgelegt worden. Am 21…

…angeführt. Der Kaufpreis betrug DM 485.000,- (€ 247.976,56). Es wurde weder die Umsatzsteuer noch die Normverbrauchsabgabe in Rechnung gestellt (Vermerk: keine Mehrwertsteuer, Exportpreis). Angeführt wurde aber, dass sowohl die Zulassungs- als auch die Transportkosten gesondert verrechnet werden. Die Betriebsprüfung stellte weiters fest…

…der Rechnung des Verkäufers - DIGH , A-- - vom 22. März 2001 wurde weder die Umsatzsteuer noch die Normverbrauchsabgabe verrechnet, da eine "Ausfuhrlieferung" ("keine Mehrwertsteuer - Exportpreis") vorgelegen sein soll. Angeführt wurde weiters, dass Zulassungs- und Transportkosten gesondert verrechnet werden. Als Ausfuhrnachweis diente die Bestätigung des Zollamtes Singen…

…Produktionsleiters, Herrn FF, der anhand der einschlägigen Produktionsunterlagen und der Preiskalkulationen die Zusammensetzung und den Herstellungsvorgang der ausgeführten Waren nachweisen könne. Die im Betrieb angefallenen Verarbeitungsschritte hätten auch im Exportpreis ihren Niederschlag gefunden. Abschließend beantragte die Bf. die zeugenschaftliche Einvernahme des Untersuchungsorgans der TUA, Herrn…

…ansässigen Empfänger verkauft wurden. Es handelt sich dabei um Waren der Warennummer 3903 3000 00. Der Stellungnahme vom 20. Oktober 2003 zufolge ging das Hauptzollamt Wien bei der Zollwertermittlung vom Exportpreis in der Höhe von 99.250,00 S, DDU Olomouc (Tschechien), aus. Für Liefer-…

…Empfänger verkauft wurden. Es handelt sich dabei um Waren der Warennummer 8483 9098 00. Der Stellungnahme vom 20. Oktober 2003 zufolge ging das Hauptzollamt Wien bei der Zollwertermittlung vom Exportpreis in der Höhe von 43.908,00 S, frei Wien aus. Für Liefer-, Gewinn- und…

…8421 2990 00. In seiner Stellungnahme vom 20. Oktober 2003 gab das Hauptzollamt Wien an, dass zur Bewertung der Exportpreis von 45.746,70 DEM, DDU Ukraine herangezogen worden sei. Der Wert sei zum Euro-Fixkurs auf 321.852,00 S umgerechnet worden. Sodann sei…

…der Warennummer 8421 9900 992. In seiner Stellungnahme vom 20. Oktober 2003 gab das Hauptzollamt Wien an, dass mangels genauerer Angaben zu Art und Beschaffenheit der Waren vom Exportpreis von 6.858,00 DEM, DAF polnische Grenze, ausgegangen worden sei. Dieser Wert wurde zum Zollwertkurs…

…gab das Hauptzollamt Wien an, dass mangels genauerer Angaben zu Art und Beschaffenheit der Waren vom durchschnittlichen Exportpreis gleicher Waren von 34,39 USD per kg auf einen Exportpreis für 2.649 kg von 91.091,00 USD geschlossen worden sei. Umgerechnet zum Zollwertkurs (1…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Josef Gutl und HR Dr. Alfred Klaming über die Beschwerde der Bf., Adresse1, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Beurle-Oberndorfer-Mitterlehner, 4020 Linz, Landstraße 9, vom 26. März 2003…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz betreffend Festsetzung der Normverbrauchsabgabe für den Zeitraum 03/2002 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage beträgt 21.552,00 €. Die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vertreten durch WTH, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, vertreten durch Mag.M.., betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2000 bis 2003 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide…