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UFSG RV/0255-G/03Mediationslehrgang eines Produktmanagers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.12.2004

…Co-Mediation Qualitätsstandards in schwierigen Mediationen Abklärung von Mediationsfähigkeit | MODUL 3 MEDIATION ABLAUF STUFEN 1 Verfahrensablauf der Mediation Grundhaltung des Mediators Exploration von Interessen und Bedürfnissen Herstellen von Wechselseitigkeit | MODUL 10 WIRTSCHAFTSMEDIATION Besonderheiten im Verfahrensablauf ethische Fragestellung Arbeiten im ökonomischen Kontext | MODUL…

UFSW FSRV/0064-W/111. Schuldfähigkeit 2. Gutachten 3. Fahrlässige Abgabenverkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.06.2012

…nochmals den Untersuchungsbericht von H vom 6.12.1974, die Statusblätter der Stellungskommission W vom 20.8.1981 bzw. der Stellungskommission P vom 21.12.1983, weiters die Auflistung der dem Berufungswerber verordneten Medikamente im Zeitraum 1997 bis 2001, die Exploration von Pa vom 12…

UFSW RV/2055-W/08Zuerkennung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…8/2006 im KH Rosenhügel, bezüglich Abklärung und Diagnose liegen noch keine Befunde vor. Die Mutter, mit der auf Grund von Sprachschwierigkeiten nur erschwert eine Anamnese zu erheben ist, gibt an, dass die Tochter tagsüber einkotet (seit etwa 2 Monaten), zusätzlich besteht ein deutlicher Sprachentwicklungsrückstand…

UFSZ2L ZRV/0158-Z2L/07Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten in das Zollgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2009

…einem Stand angekauft. Da es sich bei den vom Bf. angekauften Zigaretten um verschiedene Sorten mit unterschiedlichen Preisen gehandelt habe, sei ihm vom Verkäufer ein Mischpreis von 12,00 €/Stg.angeboten worden. Diesen Ankauf habe der Bf. in der Folge auch durchgeführt. Anfang 2005…

UFSW RV/0985-W/09Rückwirkende Beurteilung des Eintrittes von Behinderung und Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2009

…1977 Bei der Aufnahme keine sichtbaren frischen Verletzungen... Bei der heutigen Exploration ist Pat. in klarer Bewusstseinslage, persönlich, örtlich u. zeitlich richtig orientiert...Er ist 35a, ledig, Mechaniker, habe bis Sept. 73 gearbeitet. Dann nichts mehr. Er lebe von Abfällen aus Mistkübeln, habe keinen Unterstand…

UFSW RV/0700-W/07Zurückweisung eines neuerlichen Antrages auf Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe wegen entschiedener Sache.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2007

…wird noch diskutiert. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Frühförderung, Kindergarten, St. p. Schieloperation Untersuchungsbefund: Aus Angst wird vom Kind die Untersuchung abgelehnt, sodass eine Exploration nicht möglich ist. Das Gangbild erscheint unauffällig, die Pupillen sind isokor, kein Schielen, Gesichtszüge: prominente Stirn, proportionierter Habitus. Status psychicus /…

UFSW RV/3970-W/09Behauptete Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr aufgrund des Besuchs der Sonderschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2009

…es ist somit von einem leichten hirnorganischen Psychosyndrom zu sprechen. SKID (strukturiertes klinisches Interview für DSM 4) Herr N erfüllt die Kriterien für eine Substanzabhängigkeit mit: - mehrfache Verwendung der Droge im Monat - Polytoxikomanie - Substanzen wurden in größeren Mengen und über längeren Zeitraum konsumiert als beabsichtigt…

UFSW RV/2298-W/13Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 30. Jänner 2013 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung von Familienbeihilfe und erhöhter Familienbeihilfe ab 11/2012 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe   Strittig ist…

UFSG RV/0036-G/06Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Gutachten des BSA nicht schlüssig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…Es ist daher auch nicht beurteilbar ob sich die Differenz aus einer divergierenden Präsentation von D., einer intensiveren fachärztlichen Exploration oder einfach einer unterschiedlichen gutachterlichen Sichtweise ergibt. Da in den vorliegenden Gutachten im Zusammenhang gesehen die Art und das Ausmaß des Leidens und auch die…

UFSI FSRV/0007-I/12Psychische Erkrankung des Täters als Aspekt einer außerordentlichen Strafminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.04.2012

…der Exploration berichtete X zur Sozialanamnese, es sei bei ihr im Sommer 2006 zu einem Zusammenbruch gekommen. Sie sei nicht mehr aus dem Bett aufgestanden. Sie habe schon vor dem Zusammenbruch eine Agoraphobie gehabt; als es noch besser gegangen sei, sei sie immer von der…

UFSI FSRV/0025-I/11Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG; Frage der Schuldfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)17.04.2012

…nach Zustellung des Einleitungsbescheids vom 13. Jänner 2010 [zu StrNr. X2] im März 2010 beim [nunmehr einschreitenden] Verteidiger erschienen mit der Bitte um Übernahme der Strafverteidigung wegen des Verdachts der Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen. Jeder Versuch des Verteidigers, mit ihm einen Termin zu einer Besprechung oder…

UFSW FSRV/0027-W/11Unzurechnungsfähigkeit bzw. zumindest eingeschränktes Verschulden unter Hinweis auf eine ärztlich bestätigte Überforderung und auf einen psychischen Ausnahmezustand eingewendet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.01.2012

…bestimmt. Aus Anlass der Berufung wird der Schuldspruch des angefochtenen Erkenntnisses zu Punkt b)a) dahingehend abgeändert, dass der Tatzeitraum betreffend Kapitalertragsteuer auf 7-9/2008 (statt bisher 7-12/2008) bei unverändertem Verkürzungsbetrag in Höhe von € 4.841,74 zu lauten hat. Gemäß §…

UFSL FSRV/0032-L/10Gewerbsmäßige Abgabenhehlerei und vorsätzliche Monopolhehlerei mit ausländischen Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.07.2011

…§ 37 Abs.2, 38 Abs.1 und 46 Abs.1 FinStrG eine Geldstrafe von € 8.000,00 (in Worten: Euro achttausend) verhängt. Gem. § 20 FinStrG wird die im Fall der Nichteinbringlichkeit der Geldstrafe zu vollziehende Ersatzfreiheitsstrafe mit 20 Tagen (in Worten: zwanzig Tage) festgesetzt…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…Behinderung rückwirkend erst ab 1. Jänner 2007 festgestellt habe. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung wurde Folgendes ausgeführt: "Das Finanzamt begründet die Abweisung mit dem Gutachten des Bundessozialamtes, wonach die Behinderung von Herrn Bu. erst seit dem 1.1.2007 bestehe. Diese Feststellung ist aus…

UFSW RV/0769-W/08Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2008

…Intelligenz unauffällig, formal-logisches Denken herabgesetzt. Befund Persönlichkeit: Verfahren: Exploration, FPI-R (Freiburger Persönlichkeitsinventar), DIPS (diagnostisches Interview bei psychischen Störungen), FEV (Fragebogen zum Essverhalten), FESV (Fragebogen zur Erfassung der Schmerzverarbeitung), BDI (Beck'sches Depressionsinventar) DIPS: P. berichtet von massiven familiären Problemen und Konflikten, die sie…

UFSW RV/0408-W/08Erhöhte Familienbeihilfe auf Grund einer Behinderung, die vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…Gutachten stützt sich auf: 1. Einblick in den gegenständlichen Akt 2. Telefonate mit den Eltern des Betroffenen 3. Persönliche Untersuchung und Befundung Die Sachwalterschaft wurde von Seiten der Eltern des Betroffenen, ..., am 25.7.2006 beim BG angeregt, da der Betroffene überhaupt nicht mit seinem…

UFSW RV/2339-W/05Diverse Betriebsausgaben und Werbungskosten eines technischen Theaterleiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2007

…mit der Anbahnung von Kontakten verbundenen Aufwendungen stellten möglicherweise Repräsentationsaufwendungen dar. Zu untersuchen wäre in diesem Zusammenhang, welche Aufwendungen auch durch die nichtselbständige Tätigkeit verursacht sind. Im Rechtsmittelverfahren seien als Werbungskosten aus diesem Titel € 3.378,00 anerkannt worden. Nach Exploration der weiteren Aufwendungen…