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UFSL FSRV/0030-L/11Nichteinreichung einer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung innerhalb der gesetzlichen Abgabenerklärungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.06.2012

…verletzt, indem er entgegen den Bestimmungen der §§ 119 Bundesabgabenordnung (BAO) iVm 42 Abs. 1 Z 1 Einkommensteuergesetz (EStG) 1988 trotz Aufforderung zur Abgabe keine Einkommensteuererklärung (Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung) 2008 bei der Abgabenbehörde eingereicht hat. Er hat dadurch eine Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. a…

UFSL FSRV/0023-L/09Nichtabgabe der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung trotz behördlicher Aufforderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.08.2010

…Bestimmungen des § 119 Bundesabgabenordnung (BAO) iVm. § 42 Abs. 1 Z 1 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988) trotz Aufforderung zur Abgabe keine Einkommensteuererklärung (Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung) bei der Abgabenbehörde eingereicht und dadurch eine Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. a FinStrG begangen zu haben. Gemäß § 25 Abs…

UFSL FSRV/0007-L/09Nichteinreichung einer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung trotz mehrmaliger Aufforderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.02.2010

…Bestimmungen der §§ 119 Bundesabgabenordnung (BAO) iVm. 42 Abs. 1 Z 1 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988) trotz Aufforderung zur Abgabe keine Einkommensteuererklärung (Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung) bei der Abgabenbehörde eingereicht habe und dadurch eine Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. a FinStrG begangen zu haben. Gemäß § 25…

UFSW RV/1013-W/06Zulässigkeit der Einbringung einer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung mittels Fax
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…gemäß § 299 BAO aufgehoben. Begründend wurde ausgeführt, dass das im Bescheid angeführte Datum des Eingangs der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2000 nicht richtig sei. Mit Bescheid vom 5. April 2006 wurde die Berufung vom 7. Februar 2006 gegen den Zurückweisungsbescheid zurückgewiesen…

UFSL FSRV/0018-L/11Verwarnung wegen vorsätzlicher Nichtabgabe einer abverlangten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.03.2013

…zu haben, dass er entgegen den Bestimmungen der §§ 119 Bundesabgabenordnung (BAO) iVm 42 Abs. 1 Z 1 Einkommensteuergesetz (EStG) 1988 trotz Aufforderung zur Abgabe keine Einkommensteuererklärung (Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung) bei der Abgabenbehörde eingereicht habe, und dadurch eine Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. a FinStrG…

UFSF FSRV/0013-F/08Ein Bankangestellter verheimlicht hohe Einkünfte aus Kiesabbau und reicht lediglich eine Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung beim Finanzamt ein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.04.2009

…6 Abs.3 Umsatzsteuergesetz 1994 (UStG 1994) erklärt. Schließlich hat der Beschuldigte am 13. September 2005 die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2004 mittels Formular L 1 beim Finanzamt Bregenz eingereicht. Nicht erfasst waren darin aber die Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung aus dem Abbau- und Bestandsvertrag…

UFSL FSRV/0051-L/10Ausspruch einer Verwarnung wegen vorsätzlicher Nichtabgabe einer abverlangten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.08.2011

…indem er entgegen den Bestimmungen des § 119 Bundesabgabenordnung (BAO) iVm § 42 Abs. 1 Z 1 Einkommensteuergesetz (EStG) 1998 trotz Aufforderung zur Abgabe keine Einkommensteuererklärung (Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung) bei der Abgabenbehörde eingereicht und dadurch eine Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. a FinStrG begangen habe. Gemäß…

UFSG RV/0096-G/10Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand des Verfahrens nach verspäteter Einbringung der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2011

…5.1.2010 als verspätet zurück. Mit Schreiben vom 7.1.2010 stellte der Berufungswerber den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand des Verfahrens bezüglich der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2004 und führte diesbezüglich aus, dass er die persönliche Einreichung seiner Arbeitnehmerveranlagung für den spät…

UFSI RV/0581-I/08Festsetzung einer Zwangsstrafe iZm der Abgabe einer Erklärung L1 statt E1, E1a
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2010

…fest. In der dagegen erhobenen Berufung vom 31. 7. 2008 wurde ausgeführt, der steuerliche Vertreter habe für die Jahre 2005 und 2006 Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung abgegeben, weil der Bw. aus seinen gewerblichen Nebeneinkünften im Jahr 2005 nur einen Gewinn unter der Freigrenze des § 41 Abs…

UFSW RV/0911-W/10Verspäteter Antrag zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010

…brachte am 30. Dezember 2009 persönlich beim Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2004 ein. Das Finanzamt 12/13/14 Purkersdorf leitete den Antrag per Dienstpost umgehend an das sachlich und örtlich zuständige Finanzamt Wien 1/23 weiter, wo dieser…

UFSW RV/0421-W/10Wertung einer Erklärung zur Berücksichtigung des Pendler-Pauschales als Antrag auf Berichtigung des Einkommensteuerbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2013

… 293b darzulegen. Im Hinblick darauf, dass der Bw im Rahmen seiner am 21. März 2007 elektronisch eingebrachten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2006 keine Erklärung zur Berücksichtigung des Pendler-Pauschales abgegeben hat, lag in dem Umstand, dass das Finanzamt in dem daraufhin erlassenen Einkommensteuerbescheid…

UFSW RV/1304-W/07Keine Arbeitnehmerveranlagung im Fall der Einbringung der Erklärung beim Finanzamt nach Ablauf der gemäß § 41 Abs. 2 EStG 1988 vorgesehenen fünfjährigen Frist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2007

…Dezember 2005 nach Dienstschluss die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2000 in den Einwurfkasten eingeworfen habe. Da es keinerlei Probleme gegeben habe, habe er auch beim Einwurf der gegenständlichen Erklärung am 29. Dezember 2006 an keine Probleme gedacht. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß…

UFSW RV/1877-W/09Legitimation des Einzelrechtsnachfolgers bei Überlassung der Aktiven an Zahlungs statt (§ 154 AußStrG) im eigenen Namen die den Erblasser betreffende Arbeitnehmerveranlagung zu beantragen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2009

…einer Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung 2008 (idF: Erklärung) die Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2008 zu beantragen und sodann den einen Rückforderungszahlungsanspruch an Einkommensteuer 2008 iHv € 806,80 aussprechenden Abgabenbescheid in Empfang zu nehmen, wenn im gemäß § 154 AußStrG errichteten Beschluss des Verlassenschaftsgerichtes ein Finanzamtsguthaben zur Steuernummer…

UFSW RV/1273-W/02Aufwendungen der privaten Lebensführung keine Werbungskosten; Verhängung einer Mutwillensstrafe bei wiederholter Geltendmachung von nichtabzugsfähigen Ausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2003

…fest zu halten: Die Mutwillensstrafe wurde ausgesprochen, weil der Bw. in seiner Einkommensteuererklärung (Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 1998 - wie in den Vorjahren - die Absetzbarkeit ua. folgender Ausgaben beantragt hatte: - allgemeine bürgerliche Kleidung ("Arbeitskleidung") - Reinigung der allgemeinen bürgerlichen Kleidung (Strom, Waschmittel etc.) - …

UFSF RV/0107-F/05Investitionszuwachsprämie, Rechtzeitigkeit der Vorlage des Verzeichnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2006

…widerspreche. In der am 28. Juni 2006 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt, dass zwar außer Streit stehe, dass es sich bei einer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung um eine Abgabenerklärung handle, diese aber nicht die Möglichkeit biete, andere Einkünfte aufzunehmen. Es könne sich daher nicht um…

UFSW RV/2706-W/09Umschulung zur Lebens- und Sozialberaterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2012Teil 1/2

…angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) erzielte im streitgegenständlichen Jahr (2007) ausschließlich Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2007 wurden folgende Werbungskosten geltend gemacht: Fachliteratur in Höhe von € 374,80…

UFSW RV/0106-W/11Aufwendungen zur Abwehr künftiger Katastrophenschäden und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2012

…im streitgegenständlichen Zeitraum Pensionseinkünfte sowie Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus einer Tätigkeit für eine Versicherungsgesellschaft. Der Bw. beantragte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2009 u.a. die Berücksichtigung von Aufwendungen betreffend Katastrophenschäden als außergewöhnliche Belastung in Höhe von € 6.463,80. …

UFSF RV/0206-F/09Umschulungskosten zur Lebens- und Sozialberaterin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2010

…beim a (kurz: "b") in Bregenz nichtselbständig tätig. In ihrer am 31. Dezember 2008 beim Finanzamt eingebrachten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2003 machte die Bw. Werbungskosten in Höhe von insgesamt € 9.073,02 (Reisekosten und Seminar/Kurskosten) geltend. Mit Bescheid vom 15…

UFSW RV/3631-W/09Umschulung zur Shiatsu-Praktikerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

…1 BAO vorläufig. Entscheidungsgründe In ihrer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2008 machte die Berufungswerberin (Bw.), von Beruf Betriebsleiterin bei X, u.a. Ausbildungskosten in der Höhe von € 3.841,80 für eine Ausbildung zur Shiatsu Praktikerin sowie damit im Zusammenhang stehende Fachliteratur in der Höhe…

UFSG RV/0352-G/06Ausbildung zur Shiatsu-Praktikerin - Umschulungsmaßnahme iSd § 16 Abs.1 Z 10 EStG 1988 idF AbgÄG 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2007

…einer Tiefkühlkost-Vertriebsgesellschaft tätig und erzielte aus dieser Tätigkeit im Streitjahr 2005 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005 machte sie die Aufwendungen für die Ausbildung zur Shiatsu-Praktikerin in Höhe von insgesamt 5.773,49 € (Kurskosten, Reisekosten…