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UFSI RV/0420-I/09Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010

…erstellt. Am 15. April 2009 langte das an die Beihilfenbezieherin übermittelte Schreiben zur Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe (samt Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung) beim Finanzamt ein. In der Folge erging am 22. April 2009 ein Bescheid, mit welchem der Antrag "auf erhöhte Familienbeihilfe" vom 15…

UFSW RV/1202-W/05Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…vom 18. Oktober 2001 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familien -beihilfe, des Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung und des Kinderabsetzbetrages entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird betreffend den Zeitraum ab 1. Jänner 1998 aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Anbringen vom 26. Juli…

UFSL RV/0455-L/07Erhöhte Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007

…Die für den Erhöhungsbetrag nach § 8 Abs. 4 leg.cit. geforderte Behinderung von mehr als 50% ist durch die Bescheinigung des Bundessozialamtes nachgewiesen. Solange auf Grund einer zielstrebigen Berufsausbildung ein Anspruch auf Familienbeihilfe besteht, ist daher auch der Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung zu gewähren. Es…

UFSW RV/0956-W/12Abweisung Familienbeihilfe und erhöhter Familienbeihilfe mangels Berufsausbildung bei erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…dem Erhöhungsbetrag für zwei Kindern zu Recht zurück gefordert. Von der berechtigten Rückforderung betroffen ist auch der Kinderabsetzbetrag für den Monat März 2011. Der Rückforderungsbetrag (in Euro) beträgt somit: | Familienbeihilfe | 152,70 | Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung | 138,30 | Erhöhungsbetrag ab…

UFSW RV/0488-W/06Erhöhte Familienbeihilfe für 58-Jährigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung, in welchem angeführt wurde: "Bei dem Kind [dem Bw.] besteht folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung: Intellektuelle Minderbegabung, Alkoholab., Kopfschmerzen Schwindel, Z.n. herpes zoster rechts thorakal. Ich beantrage den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab Mai…

UFSI RV/0484-I/10Familienbeihilfe ohne Vorliegen einer Bestätigung über die dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen - Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2011

…wird. Entscheidungsgründe Mit am 16. März 2010 beim Finanzamt eingelangten Anträgen begehrte der am [GebDat] geborene Beihilfenwerber in Form eines Eigenantrages die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung rückwirkend ab Feber 2005. Mit Bescheid vom 12. April 2010 wurde über einen "Antrag…

UFSW RV/1444-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…dass die Mutter des Bw. bis Oktober 2006 aus dem Titel der Haushaltszugehörigkeit Familienbeihilfe bezogen habe und dass der Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung aufgrund des Gutachtens des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen für Zeiträume vor November 2006 ebenfalls nicht zustehe. Weiters führte das Finanzamt aus…

UFSW RV/1800-W/02bei eigener Tierarztpraxis (trotz steuerlicher Anfangsverluste) keine Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2004

…daher die erhöhte Familienbeihilfe (Grundbetrag an Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung) für seinen bereits volljährigen und noch studierenden Sohn gewährt. Mit ärztlichem Zeugnis vom 25. Oktober 1994 wurde neuerlich bestätigt, dass der Sohn des Bw. wegen des seit dem Jahr 1979 bestehenden Leidens "Morbus…

UFSW RV/0619-W/031) Zeitpunkt des Überschreitens der Einkommensgrenzen des § 5 Abs. 1 FLAG 2) Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides nach § 26 Abs. 1 FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006

…Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Familienbeihilfe einschließlich Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung sowie Kinderabsetzbetrag wird für den Zeitraum 1. Oktober 2000 bis 31. Dezember 2001 rückgefordert: | | ATS | € | Familienbeihilfe einschließlich Erhöhungsbetrag | 57.000 | 4.142,35 | Kinderabsetzbetrag…

UFSI RV/0069-I/12Familienbeihilfe - voraussichtlich dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2013

…der Fall ist. Somit steht fest, dass die Voraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe im vorliegenden Fall nicht gegeben sind, weshalb auch der Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung nicht gewährt werden kann. Es war daher wie im Spruch ausgeführt zu entscheiden. Innsbruck, am 8. November 2013

UFSI RV/0592-I/12erhöhte Familienbeihilfe im Selbstbezug - psychische Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…2012 entschieden wird, im Übrigen bleibt der angefochtene Bescheid unverändert. Entscheidungsgründe Mit Eingaben vom 1. März 2012 begehrte die Antragstellerin die Auszahlung der Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung im Eigenbezug rückwirkend auf fünf Jahre. In einer nachgereichten Stellungnahme führte sie aus, sie lebe seit…

UFSW RV/0772-W/12Bei Bezug von Pflegegeld keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2013

…im Folgenden Bw.), beantragte im März 2011 durch den für sie bestellten Sachwalter die Gewährung der die Familienbeihilfe inkl. Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung rückwirkend ab März 2006. Dem vorgelegten Beschluss vom 17.12.2009 betreffend die Sachwalterbestellung zufolge leidet die Bw. an dissozialer Persönlichkeitsstörung und…

UFSI RV/0387-I/10Familienbeihilfe nach Vollendung des 27. Lebensjahres - dauernde Unfähigkeit sich den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2011

…gemäß § 8 Abs 7 FLAG 1967 bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 8 Abs 4 bis 6 FLAG zusätzlich zur Familienbeihilfe der Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung zu gewähren. Für den vorliegenden Fall ist es somit von entscheidender Bedeutung, ob gegenständlich die oben genannten Voraussetzungen des § 6…

UFSW RV/2371-W/11Familienbeihilfe für ein besachwaltetes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2011

…die Berufung abzuweisen. Betreffend das Jahr 2008 sei der maßgebliche Grenzbetrag von € 9.000,-- nicht überschritten worden, sodass für den Zeitraum Jänner bis Dezember 2008 die Familienbeihilfe sowie der Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung zu gewähren sei. Im rechtzeitig eingebrachten Vorlageantrag brachte die Bw. vor…

UFSW RV/1083-W/05Nachweis der Erwerbsunfähigkeit durch ärztliches Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2011

…untersucht. Aufgrund des festgestellten Behinderungsgrades von 50 v.H. im Gutachten vom 5.6.2003 hatte das Finanzamt der Bw, die im Jahr 2003 im Rahmen des AMS (Arbeitsmarktservice) an Ausbildungsmaßnahmen teilnahm, die Familienbeihilfe sowie den Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung bis Dezember 2003 gewährt. Das…

UFSG RV/0983-G/09Fiktive Haushaltszugehörigkeit nach § 2 Abs. 5 c FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2011

…Sohn H, geb. am TT.MM.JJJJ, Familienbeihilfe einschließlich Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung sowie den Kinderabsetzbetrag. Im Zuge der Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe vom 31. März 2009 stellte das Finanzamt fest, dass sich der Sohn der Berufungswerberin auf einen Pflegeplatz im Sonnhof, 8113 Stiwoll…

UFSW RV/0862-W/04Nachträgliche Genehmigung eines Anbringens bei Änderung in der Person des Sachwalters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2010

…inkl. Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung des C. ab Jänner 2001, wobei dem Antrag für den Zeitraum bis Dezember 2000 aufgrund der Höhe des Einkommens des C. nicht stattgegeben wurde. Von 13.06.1996 bis 30.11.1999 war C. laut Aktenlage zudem wegen Haftunfähigkeit gemäß …

UFSW RV/1231-W/04Kein Eigenanspruch des Kindes auf Familienbeihilfe ohne Unterhaltspflicht der Eltern bzw. bei Überschreitung der Einkommensgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…Eigenpension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit (laut vorgelegtem Versicherungsdatenauszug seit 29.12.1980), sowie die Ausgleichszulage und seit 1993 auch Pflegegeld. 3.2. Strittig ist im vorliegenden Fall, ob die Bw. einen "Eigenanspruch" auf die Familienbeihilfe und (erst damit) auch auf den Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung hat…

UFSW RV/0758-W/06Fiktive Haushaltszugehörigkeit nur bei Kostentragung in Höhe der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2008

…Berufungswerberin, in der Folge als Bw. bezeichnet, bezog im gegenständlichen Zeitraum für ihren Sohn S, Familienbeihilfe einschließlich Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung sowie den Kinderabsetzbetrag. Mit Ersuchen um Ergänzung vom 30. März 2005 forderte das Finanzamt die Bw. mit der Begründung, dass ihr Sohn S. seit…

UFSS RV/0755-S/06erhöhte Familienbeihilfe - Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2008

…Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), geb. am 27.08.1983, beantragte am 21. März 2006 die Familienbeihilfe inklusive Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung. Sie gab an, dass sie sich vom 23. Jänner 2006 bis 23. Februar 2006 in Berufsausbildung befunden habe…