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UFSW RV/2867-W/07Aufwendungen zur Geltendmachung der Forschungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…von jenen Aufwendungen nicht geltend gemacht werden, die Grundlage eines Forschungsfreibetrages gemäß Z 4a sind. Die Geltendmachung kann auch außerbilanzmäßig erfolgen. Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben) gemäß § 4 Abs. 4 Z 4a (zu einem…

UFSW RV/3526-W/11Rechenfehler, die zu einer ungerechtfertigten Kürzung der Bemessungsgrundlage für Forschungsprämien führen, bzw. zweifelsfrei bislang noch nicht berücksichtigte Aufwendungen können zu berechtigten Anträgen auf Bescheidaufhebung gem. § 299 BAO führen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…die detaillierte Ausführungen über die im Einzelnen beantragten Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (wie auch rechnerische Unrichtigkeiten) ebenso enthält wie eine ziffernmäßige Aufstellung der Bezug habenden Rechnungen. Der Antrag auf Aufhebung der Bescheide über die Festsetzung der Forschungsprämien für die Jahre 2005 bis 2007 wurde mit Bescheid…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 1/2

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch T.O.P. Wirtschaftsprüfung GmbH, 8010 Graz, Beethovenstr. 19, vom 7. Oktober 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 9. September 2009 betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 2006 und 2007 entschieden: Die…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…Z 4a oder einer Forschungsprämie gemäß § 108c sind. Die Geltendmachung kann auch außerbilanzmäßig erfolgen. Z 4 vorletzter und letzter Satz sind anzuwenden. Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben) gemäß § 4 Abs. 4 Z 4a bzw…

UFSW RV/2297-W/09Patentkaufpreis als Teil der Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der E-GmbH, vertreten durch ABC-StB-GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes XY betreffend Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben…

UFSW RV/2362-W/09Abgabenrechtliche Begünstigungen; Forschungsprämie; Wiederaufnahme des Verfahrens;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010

…des Wirtschaftsjahres zu aliquotieren. ...   Aufgrund der Verordnungsermächtigung in § 4 Abs. 4 Z 4 EStG 1988 sind die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen/-ausgaben mit VO BGBl II 506/2002 näher definiert worden (vgl. Jakom EStG 1988 § 4 Rz. 302). Die Verordnung lautet: …

UFSG RV/0382-G/10Kein Vorsteuerabzug für nichtunternehmerischen Bereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…Projektierungsleistungen nicht mit Einnahmenerzielungsabsicht bewirkt. Erst nach Sicherung der Finanzierung sollte eine zu gründende Gesellschaft die Errichtung und den Betrieb der MW/HB als Unternehmer aufnehmen. Die Projektierungskosten der MW/HB können auch nicht als Entwicklungsaufwendungen für künftige Leistungen betrachtet werden, da die Vermarktung des…

UFSG RV/0069-G/08Vorsteuerabzug bei nicht steuerbaren Umsätzen - kein Vorsteuerabzug für nichtunternehmerische Sphäre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…Projektierungsleistungen nicht mit Einnahmenerzielungsabsicht bewirkt. Erst nach Sicherung der Finanzierung sollte eine zu gründende Gesellschaft die Errichtung und den Betrieb der MW/HB als Unternehmer aufnehmen. Die Projektierungskosten der MW/HB können auch nicht als Entwicklungsaufwendungen für künftige Leistungen betrachtet werden, da die Vermarktung des…

UFSW RV/3860-W/10Mehrere mängelfreie Anbringen sind jeweils für sich zu beurteilen. Der Kontext der Anbringen kann nicht dazu führen, einem dieser Anträge einen undeutlichen Inhalt zu unterstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2011

…Wir beantragen, jene der von uns in den Punkten 5 e.-f. genannten Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen, die von der Außenprüfung nicht anerkannt wurden, in die Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Forschungsprämie miteinzubeziehen.' Dass die Behörde diese Berufung als auch gegen die Bescheide betreffend Forschungsprämien eingebracht und…

UFSW RV/1162-W/05Voraussetzungen für die Befreiung eines eigenkapitalersetzenden Kreditvertrages von den Rechtsgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.09.2008Teil 1/2

…Finanzplan der Gesellschaft für die ersten beiden Jahre ab der Gründung der Gesellschaft zeige unmissverständlich, dass in der Anlaufphase keine Umsätze erzielt werden können und dass erhebliche Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen getätigt werden müssen, bevor die produktive Tätigkeit aufgenommen werden kann. Aus dem dargestellten Sachverhalt ergebe…

UFSL RV/0341-L/07Gemeinnützigkeit einer Fußballmarketing GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…die Gesellschaft eine Verrechnung der Entwicklungsaufwendungen durchgeführt. Das Ergebnis der nächsten Jahre wird sich aufgrund der Änderung der Lizenzabwicklung bei rd. 15.000,00 € bewegen. Die entstandenen Gewinne werden in den nächsten Jahren für bestimmte Fußballereignisse und für die Verrechnung der Entwicklungsaufwendungen verwendet. c…

UFSW RV/0951-W/02Einzelwertberichtigungen von Forderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2003

…gebe; über die Planbibliothek sei eindeutig der Zusammenhang zwischen den getätigten Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen und den diesbezüglich erteilten Erfindungen nachweisbar. Daher werde ein Lokalaugenschein in den Räumlichkeiten der Bw. beantragt, damit sich die Behörde vor Ort über die getätigten Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen informieren könne. Die…