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UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…des Arbeitnehmers und seiner Kleidung. Diese Feststellung deckt sich im Übrigen mit den Erfahrungen und Kenntnissen der Mitglieder des erkennenden Senats bei der Arbeitsverrichtung von Lenkern (und Beifahrern) bei anderen Entsorgungsbetrieben. In diesem Zusammenhang sei auch auf den Bescheid des Amtes der Z Landesregierung verwiesen…

UFSW RV/1755-W/03Steuerliche Erfassung von Zuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2006

…Wesentlichen folgendermaßen: Der Bw. habe eine Liegenschaft vom G erworben, wo in Folge die Firma B ein Verwaltungsgebäude sowie andere für den Entsorgungsbetrieb relevante Gebäude errichtete.Für diese Liegenschaft sei schließlich auch die Förderung bewilligt worden. Der Bw. halte fest, dass der an ihn "treuhändig…

UFSZ1W ZRV/0026-Z1W/07Befördern von Abfällen zur langfristigen Ablagerung außerhalb des Bundesgebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2011

…Punkt 9 die folgenden Eintragungen der Bf. vom 23. September 2004 auf: "D12, D14" und "Konditionierung mit anschl. Einlagerung in der UTD". Die Filterkuchen wurden zunächst im Entsorgungsbetrieb der Y-AG in XY1, rekonditioniert, dh. sie wurden in "Big Bags" geschüttet, unter fallweiser - wenn die…

UFSZ1W ZRV/0210-Z1W/09Befördern von Abfällen zur langfristigen Ablagerung außerhalb des Bundesgebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2011

…Punkt 9 die folgenden Eintragungen der Bf. vom 23. September 2004 auf: "D12, D14" und "Konditionierung mit anschl. Einlagerung in der UTD". Die Filterkuchen wurden zunächst im Entsorgungsbetrieb der Y-AG in XY2, rekonditioniert, dh. sie wurden in "Big Bags" geschüttet, unter fallweiser - wenn die…

UFSZ1W ZRV/0036-Z1W/06Befördern von Abfällen zur langfristigen Ablagerung außerhalb des Bundesgebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.10.2006

…Punkt 9 die folgenden Eintragungen der Bf. vom 23. September 2004 auf: "D12, D14" und "Konditionierung mit anschl. Einlagerung in der UTD". Die Filterkuchen wurden zunächst im Entsorgungsbetrieb der Y-AG in XY2, rekonditioniert, dh. sie wurden in "Big Bags" geschüttet, unter fallweiser - wenn die…

UFSK RV/0005-K/04Privater Grundstücksverkauf oder gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009Teil 1/4

…öffentlichen Verkehr, Eigentums- und Nutzungsverhältnissen, Grundbuchsrechte und -lasten, Widmungs- und Bebauungsbestimmungen, Anrainersituation usw.; b) Behördenerklärungen und Abklärungen mit den Versorgungs- und Entsorgungsbetrieben wie KELAG, Wassergenossenschaftenn Post, usw.; c) Finanzierungsüberlegungen und Konzeption; d) Auswahl von Planern und anderen Sonderfachleuten sowie Veranlassung der Planungsmaßnahmen (Entwurfs- und Einreichplanung);…

UFSK RV/0224-K/03Bauherreneigenschaft bei Einbindung in Vertragsgeflecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2005

…bzw. Leistungen durchzuführen bzw. zu erbringen: Die Vermittlung bzw. Namhaftmachung eines auf seine Bebauungseignung überprüften Grundstückes, Abklärungen mit Behörden und Ver- bzw. Entsorgungsbetrieben, Finanzierungsberatung, Planungsmaßnahmen, Grundstücksvermessung und Vermarkung, Errichtung und Unterzeichnung von diesbezüglichen Verträgen. Ebenfalls am 4. März 2001 unterfertigten die Ehegatten B.W. einen…

UFSK RV/0225-K/03Bauherreneigenschaft bei Einbindung in Vertragsgeflecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2005

…beispielhaft angeführte Tätigkeiten bzw. Leistungen durchzuführen bzw. zu erbringen: Die Vermittlung bzw. Namhaftmachung eines auf seine Bebauungseignung überprüften Grundstückes, Abklärungen mit Behörden und Ver- bzw. Entsorgungsbetrieben, Finanzierungsberatung, Planungsmaßnahmen, Grundstücksvermessung und Vermarkung, Errichtung und Unterzeichnung von diesbezüglichen Verträgen. Ebenfalls am 4. März 2001 unterfertigten die Ehegatten…

UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/07Altlastenbeitrag für gelagerte Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Hannes Hammerschmidt, Mag. Gernot Götz, Rechtsanwälte, 9800 Spittal/Drau, Tiroler Straße 18, vom 29. August 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Klagenfurt Villach vom 30. Juli 2007, GZ. 42000/06403/2007, betreffend…

UFSZ3K ZRV/0341-Z3K/10Behandlung von Bodenaushub zur Errichtung eines Erdwalles als Abfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.12.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Dr. Martin Eisenberger LL.M, Rechtsanwalt, 8010 Graz, Hilmgasse 10, vom 16. September 2010 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Klagenfurt Villach vom 17. August 2010, Zahl: 420000/00000/2010, betreffend Altlastenbeitrag sowie Säumnis…

UFSZ4I ZRV/0297-Z4I/02Vorschreibung des Altlastenbeitrages für Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Salzburg vom 28. März 2002, GZ. 600/12708/4/2001, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts…

UFSZ1W ZRV/0172-Z1W/02Altlastenbeitragspflichtiges Deponieren und Ablagern von Bauschutt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.01.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch LBG Wirtschaftstreuhand- und Beratungsgesellschaft m.b.H., gegen den Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 26. September 1997, GZ. 100/0010771/97, betreffend Altlastenbeitrag, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese…

UFSZ3K ZRV/0055-Z3K/05Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der X-KG, nunmehr Dr. M. als Masseverwalter der in Konkurs befindlichen x-KG, xxx, vom 27. April 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 12. April 2005, Zl. 800/32168/2004, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Die…

UFSZ3K ZRV/0225-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der X-KG, nunmehr Dr. M.. als Masseverwalter der in Konkurs befindlichen x-KG, xxx, vom 23. August 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 7. August 2006, Zl. 800/33039/2005, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Die…

UFSZ1W ZRV/0074-Z1W/02Lagern von Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Michael Pirker, Steuerberater, 9500 Villach, Völkendorfer Strasse 43, vom 9. Jänner 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Klagenfurt vom 4. Oktober 2001, GZ. 400/90692/6/98, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: I. Der…

UFSZ3K ZRV/0054-Z3K/05Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der X-KG, nunmehr Dr. M. als Masseverwalter der in Konkurs befindlichen x-KG, xxx, vom 27. April 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 12. April 2005, Zl. 800/31374/1/2004, betreffend Altlastenbeitrag entschieden…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der X-KG, nunmehr Dr. M. als Masseverwalter der in Konkurs befindlichen x-KG, xxx, vom 13. Dezember 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 16. November 2005, Zl. 800/30533/1/2005, betreffend Altlastenbeitrag entschieden…

UFSZ1W ZRV/0173-Z1W/02Altlastenbeitragspflichtiges Lagern von für eine thermische Verwertung bereitgehaltenen Kunststoffabfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Wolfgang Berger, gegen den Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 13. Februar 1998, GZ. 100/0009920/97, betreffend Altlastenbeitrag, entschieden:   Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.   Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß…

UFSZ2L ZRV/0065-Z2L/04Vorschreibung des Altlastenbeitrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.06.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Rechtsanwaltssozietät Eisenberger & Herzog, 8011 Graz, Hilmgasse 10, vom 24. Mai 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 11. Mai 2004, Zl. 800/30539/1/2004, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Die Beschwerde wird als…

UFSZ3K ZRV/0096-Z3K/09Bergversatz mit Abfällen vor dem Jahr 2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der A-GmbH, Anschrift, vom 15. Mai 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 10. April 2009, Zl. 800000/00000/2009, betreffend Altlastenbeitrag und Säumniszuschlag entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Spruch der angefochtenen Berufungsvorentscheidung…