…Zugriffsbereich, aber zum Schutz vor Entdeckungen durch Kanzleipersonal separiert von den Kanzleiräumlichkeiten gänzlich oder auch teilweise in seinen Wohnräumlichkeiten untergebracht haben könnte. Völlig zu Recht hat daher der Spruchsenatsvorsitzende daher auch den Auftrag zur Durchsuchung dieser Wohnräumlichkeiten nach den gegenständlichen Beweismitteln im Finanzstrafverfahren gegen Dr…

…sind. (2) Als Erfindung im Sinne des Abs. 1 wird auch die Programmlogik angesehen, die Programmen für Datenverarbeitungsanlagen zugrunde liegt. (3) Als Erfindungen im Sinne des Abs. 1 werden insbesondere nicht angesehen: 1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; 2. ästhetische Formschöpfungen; 3. Pläne…

…Daran kann auch der Umstand, dass Produktentwicklung und Zusammensetzung nach den vorgelegten Unterlagen auf medizinisch-biologischen Forschungsergebnissen (über die Wirkungsweise von Chlorophyll) bzw auf Entdeckungen betreffend "the nitric oxide as a signalling molecule in the cardiovascular system" basieren mögen, die mit dem Nobelpreis ausgezeichnet worden…

…und Fertigkeiten nicht "eingetrichtert" wird, sondern die Kinder im Spiel, in ihrem Forscherdrang, in ihren Entdeckungen im Zusammenwirken der Betreuer und Eltern begleitet werden und somit begreifen, sich allgemein und sozial entwickeln, ihren Bedürfnissen und Entwicklungsstadien Rechnung getragen wird. Wenn auf der Homepage, auf Zahlscheinen…

…nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben und gewerblich anwendbar sind, werden auf Antrag Patente erteilt. | (2) | Als Erfindungen werden insbesondere nicht angesehen: | | 1. | Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; | | 2. | ästhetische Formschöpfungen…

…Aufzählung): - Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; - ästhetische Formschöpfungen; zB: neuer Baustil; - Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen; zB Kurzschrift, Esperanto; - die Wiedergabe von Informationen. 2. Abgrenzung zur Entdeckung Unter Entdeckung versteht man…