…ist. Dies wird damit begründet, dass das Leder nur Zubehör bzw. Verstärkungsteil bildet. Die sich u.a. auf die Feststellungen dieses Untersuchungsbefund stützende angefochtene VZTA deckt sich im Ergebnis mit einer vergleichbaren Einzelentscheidung zur Kombinierten Nomenklatur der Kommission, Verordnung (EWG) Nr. 3801/92 vom 23…

…richtige Einreihung unter die Zolltarifnummer 2106 begehrt. Darüber hinaus gab der Unabhängige Finanzsenat der TUA Gelegenheit, die Unterschiede zwischen den verfahrensgegenständlichen Omega3-GLM Kapseln und der Zubereitung laut Einzelentscheidung zur Kombinierten Nomenklatur zu Unterposition 2106 9092 (Verordnung [EWG] Nr. 1422/90 der Kommission vom 23…

…wurde betreffend der geltend gemachten Urteile des EuGH ausgeführt, dass diese mangels Vergleichbarkeit der davon betroffenen Waren mit der gegenständlichen Ware und mangels Anwendbarkeit der in den Urteilen herangezogenen Allgemeinen Vorschrift 3c zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur nicht relevant seien.   Mit der am 18…

…gestalteter Warenkatalog mit vielen Unterteilungen, Warenbeschreibungen in den Erläuternden Bemerkungen, Auslegungsgrundsätzen zur Kombinierten Nomenklatur in den Allgemeinen Vorschriften sowie das Rechtsinstitut der Zolltarifauskünfte (Art.11 und 12 ZK) machen deutlich, dass es hier mit Flüchtigkeiten und Ungefährangaben nicht getan ist, sondern der Gemeinschaftsverordnungsgeber auf Präzision…

…der Normverbrauchsabgabe (NoVA). Als Kraftfahrzeuge gelten dabei laut § 2 Z 2 leg.cit. ua. PKW und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen (Position 8703 der Kombinierten Nomenklatur). Gemäß § 11 Abs. 1 NoVAG hat der Abgabenschuldner, d…

…Waren angewendet. (3) Der Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften umfasst: a) die Kombinierte Nomenklatur; b) jede andere Nomenklatur, die ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur - gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist…

…Gewichtsanteil an Knochen u. Knorpeln von weniger als 15%, gefroren". In Feld 33 wird der Produktcode 0203 2915 9100 erklärt. Gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstabe f) zu Kapitel 2 der Kombinierten Nomenklatur gelten als "Bäuche" im Sinne der Unterpositionen 0203 1915, 0203 2915…

…dieselbe Warengattung oder Dienstleistung auszuschließen (§12 MSchG).... Konkreter Fall : Das Schaffen der gegenständlichen kombinierten Wort-Bild-Marke war unter anderem auf den Bw. zurückzuführen. Die Marke wurde schließlich auch der im Jahre 1977 gegründeten Kapitalgesellschaft zur Verfügung gestellt, wobei jährliche finanzielle Gegenleistungen als Ausgleich vereinbart…

…einschließlich Motorschlitten; anderes als Spezialfahrzeug zur Personenbeförderung auf Golfplätzen sowie ähnliches Fahrzeug) mit einem Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung mit einem Hubraum von 497 cm³. Das verfahrensgegenständliche Luftkissenfahrzeug ist daher in die Unterposition 87032110 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen (Allgemeine Vorschrift 1 und Allgemeine Vorschrift 6). Die von…

…3 Buchst. a) ZK umfasst der Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften die Kombinierte Nomenklatur. Die Kombinierte Nomenklatur (KN) beruht auf dem am 14.Juni 1983 in Brüssel geschlossenen Internationalen Übereinkommen, mit dem das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren eingeführt wurde (HS). Sie übernimmt…

…Auslegung der Nomenklatur des Harmonisierten Systems (AV 1 und 6) in die Warenposition 63079099992 einzureihen. Dies entspricht auch einem Tarifierungsvorschlag gemäß der Verordnung (EG) Nr. 3176/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994, mit der Einreihung solcher Waren in die Unterposition 63079099 der Kombinierten Nomenklatur.…

…durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist. .......... (6) Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen a) Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des…

…CNR 07AT520000xxxxxxx, meldete die Bfin, direkt vertreten durch die H-Spedition., beim Zollamt Linz Wels 1.200 Packstücke "boxes" unter der Warennummer 4819 5000 00 zur Überführung in den freien Verkehr an. Die Anmeldung wurde antragsgemäß angenommen, die Waren überlassen und die Eingangsabgaben buchmäßig erfasst…

…zu werden, beschrieben wird und aufgrund der Warenbeschreibung, von Broschüren und Fotos unter Verweis auf die Allgemeinen Bestimmungen 1 und 6 zur Auslegung der kombinierten Nomenklatur die Ware in die Tarifposition 84339000*** eingestuft wurde. In der neben der niederländischen auch in englischer Sprache gehaltenen, exemplarisch…

…Gewichtsanteil an Knochen u. Knorpeln von weniger als 15%, gefroren". In Feld 33 wird der Produktcode 0203 2915 9100 erklärt. Gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstabe f) zu Kapitel 2 der Kombinierten Nomenklatur gelten als "Bäuche" im Sinne der Unterpositionen 0203 1915, 0203 2915…

…zu werden, beschrieben wird und aufgrund der Warenbeschreibung, von Broschüren und Fotos unter Verweis auf die Allgemeinen Bestimmungen 1 und 6 zur Auslegung der kombinierten Nomenklatur die Ware in die Tarifposition 84339000*** eingestuft wurde. In der neben der niederländischen auch in englischer Sprache gehaltenen, exemplarisch…

…zu werden, beschrieben wird und aufgrund der Warenbeschreibung, von Broschüren und Fotos unter Verweis auf die Allgemeinen Bestimmungen 1 und 6 zur Auslegung der kombinierten Nomenklatur die Ware in die Tarifposition 84339000*** eingestuft wurde. In der neben der niederländischen auch in englischer Sprache gehaltenen, exemplarisch…

…zu werden, beschrieben wird und aufgrund der Warenbeschreibung, von Broschüren und Fotos unter Verweis auf die Allgemeinen Bestimmungen 1 und 6 zur Auslegung der kombinierten Nomenklatur die Ware in die Tarifposition 84339000*** eingestuft wurde. In der neben der niederländischen auch in englischer Sprache gehaltenen, exemplarisch…

…" In der Erstattungsnomenklatur sind die Waren nach der Kombinierten Nomenklatur in Warensektoren zusammengestellt. Die relevante Position 0210 des Sektors Schweinefleisch ist folgendermaßen untergliedert:   Die vom Ausführer in der Zollanmeldung gemachten Angaben zur Warenbezeichnung entsprechen der Gliederung der Erstattungsnomenklatur und ermöglichen die unmittelbare Einreihung der…

…zu werden, beschrieben wird und aufgrund der Warenbeschreibung, von Broschüren und Fotos unter Verweis auf die Allgemeinen Bestimmungen 1 und 6 zur Auslegung der kombinierten Nomenklatur die Ware in die Tarifposition 84339000*** eingestuft wurde. In der neben der niederländischen auch in englischer Sprache gehaltenen, exemplarisch…