…der Kombinierten Nomenklatur ist festzuhalten, dass das gegenständliche Produkt - entgegen der Ansicht der belangten Behörde - pflanzliche Stoffe (z.B. Curcuma- oder Gelbwurzpulver) und Vitamine enthält. Es ist allgemein bekannt, dass pflanzliche Öle wie Ingweröl oder Sojabohnenöl Vitamine enthalten. Ebenso wenig lässt sich eine Einreihung in…

…entgegen. Zur Einreihung in den Zolltarif ist auszuführen, dass sich gemäß Artikel 20 Abs. 1 ZK die, bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften stützen. Dieser Zolltarif umfasst gemäß Absatz 3 der genannten Gesetzesstelle unter anderem die Kombinierte Nomenklatur …

… g) die sonstigen in anderen Gemeinschaftsregelungen vorgesehenen zolltariflichen Maßnahmen. ... (6) Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen a) Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe…

…Einreihung von Waren in die KN gelten nach den Einführenden Vorschriften der KN, Titel I, Buchstabe A, folgende als "Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur" (AV) bezeichneten Grundsätze: 1. Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßgebend für die Einreihung…

…Kombinierten Nomenklatur normiert. Die Allgemeinen Vorschriften 1, 2a und 6 bestimmen Folgendes: Allgemeine Vorschrift 1:Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßgebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und - soweit in…

…Die Einreihung des verfahrensgegenständlichen Fahrzeuges in die Unterposition 87032110 der Kombinierten Nomenklatur sei daher rechtsrichtig erfolgt. Dagegen richtete sich die Beschwerde vom 12. Mai 2003. Der Bf. brachte vor, das betreffende Luftkissenfahrzeug sei unter Hinweis auf die Erläuterungen zu Kapitel 89 in die Warennummer 89019099…

…Auslegung der einzelnen Tarifpositionen dar. Auch in Einreihungsverordnungen werden sie zur Begründung der Entscheidungsfindung herangezogen (siehe als Beispiel für viele z.B. Verordnung (EG) Nr. 1017/2002 vom 13. Juni 2002 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur). Selbst der EuGH bezeichnet die…

…Allgemeinen Vorschrift (AV) 1 über die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sind für die Einreihung einer Ware der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und - soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt…

…Allgemeinen Vorschrift (AV) 1 über die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sind für die Einreihung einer Ware der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und - soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt…

…Zollbehörde anhängige Erstattungsverfahren nicht. Vielmehr sei für die Einreihung der gegenständlichen Ware die VO 384/2004 verbindlich anzuwenden. Bezüglich der Einreihung der hier streitverfangenen Ware in die Position der Kombinierten Nomenklatur (kurz KN) nach 8473 sei demnach kein ausreichender Nachweis erbracht worden, wodurch der Erstattungsantrag…

…mit Eingabe vom 6. November 2012 das Beschwerdebegehren auf einen Erstattungsbetrag in Höhe von 951,76 €. Über die Beschwerde wurde erwogen: Streitgegenstand des anhängigen Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000 unter Position 1…

…mit Eingabe vom 6. November 2012 das Beschwerdebegehren auf einen Erstattungsbetrag in Höhe von 1.046,37 €. Über die Beschwerde wurde erwogen: Streitgegenstand des anhängigen Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000 unter Position…

…mit Eingabe vom 6. November 2012 das Beschwerdebegehren auf einen Erstattungsbetrag in Höhe von 82,91 €. Über die Beschwerde wurde erwogen: Streitgegenstand des anhängigen Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000 unter Postition 1…

…anhängigen Verfahrens bildet nach der gegebenen Aktenlage die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die u.a. mit Anmeldung 000 zum freien Verkehr abgefertigt wurden. Während letztendlich das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren in den KN-Code 8414 einzureihen wären…

…Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit Anmeldung 000 zum freien Verkehr abgefertigt wurden. Während letztendlich das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren in den KN-Code 8414 einzureihen wären, vertritt die Bf. die Ansicht dass für diese eine Einreihung…

…anhängigen Verfahrens bildet nach der gegebenen Aktenlage die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit Anmeldung 0X (Warenposition 1) zum freien Verkehr abgefertigt wurden. Während letztendlich das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren in den KN-Code 8414 einzureihen wären…

…bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000/AAA am 26.5.2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in der…

…bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung 000AAA am 5.1.2009 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in der genannten…

…bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung XXX am 14.7.2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in der genannten…

…des anhängigen Verfahrens bildet die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die mit der Anmeldung XXX am 1.9.2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren in die Position 8414 des Harmonisierten…