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1 904 Treffer390 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0386-Z2L/03Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer für eine zu einem Schmuckanhänger verarbeitete Goldmünze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2005

…Versteuerung der Münze jedenfalls nicht zu Recht erfolgt wäre, wenn er sich Münze und Rahmen getrennt hätte schicken lassen und die Münze selbst in den Rahmen eingelegt und die Haltekrallen zugebogen hätte. Bei Rahmen und Münze handle es sich nicht um einzelne (hier zwei) Bestandteile…

UFSZ1W ZRV/0122-Z1W/04Einfuhrumsatzsteuerpflicht für gesetzliche Zahlungsmittel (Euro Kursmünzen) aus dem Vatikan.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2005

…festgesetzt, im übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Die Bemessungsgrundlagen sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Am 9. Juli2004…

UFSZ1W ZRV/0529-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2013

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0538-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.03.2013

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0530-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.02.2013

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0076-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0527-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0525-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0526-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0524-Z1W/111. Verjährung 2. Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.10.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0541-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.09.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0540-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0539-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.09.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0535-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.09.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0534-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.09.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0533-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.09.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0531-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.09.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSZ1W ZRV/0528-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2012

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

UFSL RV/0232-L/11Keine Rückstellung für Registrierungskosten aufgrund der EU-Chemikalienverordnung 1907/2006 - REACH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2012

…Registrierungspflicht auslöst, allein in der erstmaligen Einfuhr bzw. Herstellung eines registrierungspflichtigen Stoffes in einer Menge von einer Tonne oder mehr pro Kalenderjahr. Schon aus diesem Grunde kann bei Unternehmen, deren Geschäftsjahr dem Kalenderjahr entspricht, am Bilanzstichtag kein in der Vergangenheit liegender Schuldgrund gegeben sein, da…

UFSW ZRV/0018-Z1W/03Zolltarifarische Einreihung einer Ware mit der Bezeichnung framed records
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2004

…a) Die Position mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Positionen, von denen sich jede nur auf einen Teil der in einer gemischten oder zusammengesetzten Ware enthaltenen Stoffe oder nur auf einen oder mehrere Bestandteile einer für den…