BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Mag. Andrea Krautzer , gegen den Bescheid des Finanzamtes Liezen betreffend Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. August 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben, die erhöhte Familienbeihilfe wird ab 1…

…§ 106 a EStG 1988" Berücksichtigung. Nach der Geburt des Sohnes im April 2009 erkrankte die Gattin an einer postpartalen Depression und steht immer noch in ärztlicher Behandlung. Für die Betreuung des Kindes musste für vier Wochen Hilfe in Anspruch genommen werden. Die Hilfestellung erfolgte anfangs…

…und sei dies auch aus der Entwicklung seines Abgabenkontos ersichtlich. Mehr sei allerdings durch angeschlagene nervliche Situation, die auch zu einer starken, ärztlich behandelten Depression geführt habe, nicht möglich gewesen. Es werde daher unter gleichzeitiger Zusicherung, dass der Abgabenrückstand bis April (2010) beglichen werde, beantragt…

…Berufung des Bw vom 23. Mai 2008, wobei im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Der Bw habe zu seiner Rechtfertigung vorgebracht, dass er in der fraglichen Zeit aufgrund starker Depressionen, die durch drückende Existenzsorgen ausgelöst worden seien, unfähig gewesen wäre, seinen Pflichten als geschäftsführender Gesellschafter…

…September 2011. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde Kind1 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.Kind1 Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2013-04-12 07:45 Ordination Identität nachgewiesen durch: Reisepass Anamnese: In einem Vorgutachten wurde eine Depression mit 20% GdB bewertet…

…aus der dem Gnadenanbringen beigelegten fachärztlichen Bestätigung (Bl. 159 des Strafaktes) lediglich hervor, dass der "ursprünglich ... nicht in Behandlung ..." beim gefertigten Facharzt stehende Bf. "... mit höchster Wahrscheinlichkeit seit Anfang 2006 an Depression/Dysthymie ..." leidet. Weiters, so das ärztliche Gutachten, erscheine es plausibel, dass der Bf. "..…

…der Beschuldigte krank sei. Eine Ladung zu einer allfälligen mündlichen Verhandlung am 19. Jänner 2012 sei dem Beschuldigten nicht bekannt. Der Beschuldigte würde schon seit sehr langer Zeit unter schweren Depressionen mit entsprechenden Auswirkungen auf das Alltagsleben leiden. Dies würde dazu führen, dass er über…

…Psychiatrie und Neurologie. Darin wird ausgeführt, der Bw. stehe seit einigen Jahren in ständiger neuropsychiatrischer Behandlung wegen einer Migräne und wegen anhaltender, periodisch auftretender depressiver Störungen. Verbunden damit seien Rückzugstendenzen und Unsicherheitsgefühle. Der Bw. sei daher längere Zeit auch psychotherapeutisch betreut worden. Neben der medikamentösen…

…Tatseite mangels Zurechnungsfähigkeit überhaupt nicht vorliege. Wie der Finanzstrafbehörde amtsbekannt sei, litt und leide der Bw. an schweren Depressionen. Zur Strafnummer X sei gegen den Bw. seitens des Finanzamtes für den 23. Bezirk als Finanzstrafbehörde erster Instanz ein weiteres Strafverfahren wegen des Verdachtes der Finanzordnungswidrigkeit…

…Erwerbsfähigkeit von 50% auf. Diese resultiert aus einer "seronegativen Spondylarthropathie HLA B27 positiv unter Mitberücksichtigung der unspezifischen Colitis, Uveitis und reaktiven Depression" (Behinderung 50%) und aus degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule (Behinderung 20%), wobei letzteres Leiden "von zu geringer funktioneller Relevanz ist, um das Grundleiden zu…

Dazu ist festzuhalten, dass die Nichtanerkennung der Kosten für Brausetabletten und Vitamin E-Kapseln (Vitamin E-Präparate (S 59 f. UFS-Akt) sind Nahrungsergänzungsmittel) als außergewöhnliche Belastungen durch die Abgabenbehörde I. Instanz nicht zu beanstanden ist, hat doch die Bw. nicht dargelegt, weshalb jene Produkte…

…schon bewusst. Zu den vom Beschuldigten insbesondere in seiner Stellungnahme vom 14. Mai 2012 dargestellten psychischen Problemen ist festzuhalten, dass die dort geschilderten Umstände - die aus der familiären Trennungssituation resultierende Depression, die schweren Kopfschmerzen, die Notwendigkeit des Konsums von Tabletten sowie der Alkoholabusus - keine Schuldunfähigkeit…

…worden. Die Bw. erhob gegen den Bescheid Berufung wie folgt: Die zuletzt angeführte Studienbehinderung sei sehr wohl in der vorgesehenen Studienzeit gelegen. Die Depression der Tochter sei 11/2010 festgestellt worden, der Beginn der Erkrankung sei aber schon vor Beginn der Behandlung gelegen, da der…

…gewesen, dass sie ständig auf fremde Hilfe angewiesen gewesen sei. Dem Vorlageantrag ist folgendes Schreiben des Sprengelarztes beigefügt: "Frau ... hatte nach einer Zwillingsfrühgeburt am 20.7.07 eine heftige postpartale Depression, die sie daran hinderte, selbständig die drei Kinder und den Haushalt zu versorgen. Sie…

…Juli 2011 (nach einem Rehabilitationsaufenthalt) ausgeht. Dementsprechend wurde auch die Berufsunfähigkeitspension erst ab diesem Zeitpunkt gewährt. In diesem Zusammenhang ist darauf zu verweisen, dass beim vorliegenden Sachverhalt einer Depression, bei der Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit in unterschiedlichster Ausprägung vorliegen können, es Sache der Berufungswerberin gewesen wäre…

…dass laut dem beigelegten fachärztlichen Zeugnis Dris. F beim Bw. ob seines Gesundheitszustandes (jahrelange psychiatrische Behandlungen wegen chronischer Depressionen) die Voraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe vorlägen. Darüber hinaus gab der Bw. in einem weiteren Ergänzungsschreiben zu bedenken, dass er einerseits wegen seiner Erkrankung…

…Als Erkrankungen gab sie emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus, rezid. depressive Störung, anamnestische Bulimie und Cannabisabhängigkeit an. Die Bw. wurde im Zuge des Antragsverfahrens untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.A. Vers.Nr.: 12345 Untersuchung am: 2012-05-02 15…

…die erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend ab Jänner 2003. Als Erkrankung wurde "Bipolare Störung Typ 2" (Depression und Hypomanie) angeführt. Im Zuge der Antragstellung wurde nach Untersuchung von J. folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: M.J. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2012-05-08 08…

…Bw., stellte am 1. Feber 2012 einen Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen Vorliegens einer erheblichen Behinderung in Form des Tourette Syndroms und von Depressionen. Vorgelegt wurde ein Brief der Universitätsklinik für Psychiatrie und Psychotherapie des AKH Wien vom DATUM1, in welchem dem Bw…

…den die/der medizinische Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung wurde "Depression, krank" angegeben. Laut Bestätigung von Dr. WWPN (Adresse1) sei AJ wegen Angstzuständen und einer vegetativen Symptomatik bei ihm in Behandlung. Mit Bescheid vom 18…