…2000 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert.   Entscheidungsgründe Die nunmehrige Bw. betreibt ein Chinarestaurant in Le (i.d.F. Le genannt). Nach einer Betriebsprüfung (Gegenstand der Prüfung und Zeiträume waren Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 1998 bis 2000) ergingen Haftungs-…

…In der Einkommensteuererklärung für 2008 machte er unter anderem Aufwendungen für eine China-Reise in Höhe von 2.374,00 € als Werbungskosten geltend. Der verfahrensgegenständlichen Reise lag nachfolgendes "Besuchsprogramm für die Delegation der österreichischen Notariatskammer" in der Zeit vom 12.4.2008 bis 22…

…Diesen wurde auch die erforderliche Dienstfreistellung gewährt. Ziel der Reise war eine Intensivierung der bestehenden wirtschaftlich-kulturellen Partnerschaft des Bundeslandes Steiermark mit der chinesischen Provinz Jiangsu durch den Aufbau schulischer Partnerschaften. Dem entsprechend war das Reiseprogramm und seine Durchführung ausschließlich auf die Berufsgruppe der Führungskräfte…

…Politische Bildung und Philosophie. Im Zuge der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2007 beantragte er die Aufwendungen für eine im Juni 2007 stattgefundene Bildungsreise nach China zu den steirischen Partnerprovinzen Jiangsu und Guizhou als Werbungskosten zu berücksichtigen. Mit Schreiben vom 9.6.2008 gibt der Berufungswerber…

…bzw. Eindrücke mit Land und Leuten der aufstrebenden Wirtschaftsmacht wettmachen können. Gesellschaft und Kultur, das Erlebte und Gesehene, sowie die chinesische Ausbildung und Situation von Lehrlingen bringe sie in den Gegenständen Politische Bildung, Wirtschaftskunde, Kommunikation wann immer es sinnvoll und möglich sei, ihren Lehrlingen näher…

…laut uns bekannter Teilnehmerliste festgestellt, dass neben der Berufsgruppe der Lehrer auch Personen aus anderen Berufsgruppen teilgenommen haben (...)." Die dagegen fristgerecht eingebrachte Berufung wird wie folgt begründet: "Es handelt sich bei der Chinareise um eine Bildungsreise zu den steirischen Partnerprovinzen, es wurde sogar ein Sonderurlaub…

…Reisen nach Deutschland - für die er die Vorgangsweise des Finanzamtes akzeptiere - behandelt werden können. Seine Reisen führten ihn nach China (63 Tage) und nach Indonesien (59 Tage). Diese Reiseziele seien in hygienischer und medizinischer Sicht jenseits jeder Vergleichsmöglichkeit mit österreichischen Verhältnissen und stellten bei längeren…

…die Bw. fristgerecht Berufung und führte begründend aus: Reisekosten Delegationsreise K: In der Funktion als Direktorin der xxx sei es notwendig gewesen an dieser Reise teilzunehmen. Die xxx hat Schulpartnerschaften zu chinesischen Schulen, insbesondere werden derzeit in Kooperation mit der Bezirksvorstehung für den 22. Bezirk…

…Bw. ist das zeitlich vorgegebene Rahmenprogramm für Besuche verschiedenster kultureller Sehenswürdigkeiten, dies deshalb, da es in der Mentalität der Chinesen liege, geschäftliche Besprechungen bei Mahlzeiten oder an anderen "privaten" Orten zu absolvieren. Da nicht alle oben angeführten Punkte kumulativ vorliegen, ist von keiner Reise auszugehen…

…von den Teilnehmern selbst ausgelegt werden müssten. Aus den genannten Gründen sei die Teilnahme an der Richterdelegation daher dienstlich veranlasst. Das Reiseprogramm für die Reise nach China vom 26.10. bis 05.11.2001 habe folgendermaßen ausgesehen: | Freitag, 26.10.2001 | Flug ab…

…beantragte mit der Abgabe einer Erklärung vom 5. April 1998 die Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 1997. Dabei begehrte er unter anderem die Anerkennung von Aufwendungen für eine Reise nach China, eine Reise in das Trentino, für Literatur und ein Videoband als bemessungsgrundlagenmindernde Werbungskosten…

…März 2011 brachte der Bw. eine Vorlageerinnerung an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) ein. In Beantwortung des Schreibens an das Betriebsstättenfinanzamt teilte dieses mit, dass die Vergleichszahlung keinen kausalen Zusammenhang mit der Tätigkeit in China habe, sodass der Lohnzettel des Bw. korrekt ausgestellt worden sei. Daraufhin…

…€ 1.700,40 bewirkt, indem er unter Außerachtlassung der ihm gebotenen, möglichen und zumutbaren Sorgfalt aus China importierte Pannenwesten aus Polyester im Wert von € 149.191,49 falsch tarifierte. Er hat hiedurch Finanzvergehen der fahrlässigen Verkürzung von Eingangsabgaben gemäß § 36 Abs.2 FinStrG…

…xxx, für Lampenteile (Position 1) und zerlegte Energiesparlampen (Position 2) aus China Eingangsabgaben in Höhe von 1.860,17 € an Zoll und 38.125,01 € an Antidumpingzoll (nur Position 2), somit insgesamt 39.985,18 € vor. Dagegen erhob die ungarische Empfängerin Bf…

…1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung in der Höhe von S 17.543,00 zur Vorschreibung. Bei den verfahrensgegenständlichen aus China stammenden Waren handle es sich nicht wie in den Zollanmeldungen angeführt um Waren des KN-Codes 2519 10 00 sondern um totgebranntem (gesintertem) Magnesit des…

…der angefochtene Bescheid abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) führte an der Anschrift U-Straße in A ein Chinarestaurant als Einzelunternehmen mit Einkünften aus Gewerbebetrieb…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der XYZ. KG, China Restaurant, G., vertreten durch Peter Wachta, Steuerberater, 1150 Wien, Goldschlagstraße 8, vom 21. Dezember 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 2. Dezember 2011 betreffend Umsatzsteuer sowie einheitliche und gesonderte Feststellung…

…die im Ausland (Schweiz, Deutschland, China) erzielten Einkünfte wurden in der Einkommensteuererklärung als dem Progressionsvorbehalt unterliegend ausgewiesen. Nach den Angaben auf der Homepage der Gruppe begeistert diese ihre mitfeierfreudigen Fans mit volkstümlichem Entertainment, SchlagerPop sowie internationalem Partysound. Neben populären Oktoberfest-Hits werden "Alpenländische Superhits zum…

…Die Berufungswerberin (in der Folge kurz: Bw.) erzielt als Kommanditistin der in X ansässigen Fa. XX, deren Unternehmensgegenstand der Betrieb eines China-Restaurants ist, Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Überdies ist sie für diese Firma auch nichtselbständig tätig und bezieht nach eigenen Angaben monatliche Nettoeinkünfte von ca…

…kurz: Bw.) erzielt als Komplementär und Geschäftsführer der in X. ansässigen Fa. XX, deren Unternehmensgegenstand der Betrieb eines China-Restaurants ist, Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Mit Schreiben vom 27. Juni 2007 ersuchte der Bw. um Teilnachsicht der Einkommensteuer für das Jahr 2005 in Höhe von 10…