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UFSZ1W ZRV/0529-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2013

…Bescheides (Berufungsvorentscheidung des Zollamtes vom 20. Jänner 2011) wie folgt abgeändert: Dem Antrag auf Erstattung des zur Anmeldung CRN 000 anteilsmäßig für 1.008 Stk. CPU-Kühler AB eingehobenen Zollbetrages in Höhe von 611,17 € wird gemäß Art. 236 Abs. 1 Zollkodex (ZK) in…

UFSZ1W ZRV/0538-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.03.2013

…Entscheidungsgründe Am 21. Juli 2008 meldete die B., Adresse als indirekte Vertreterin der Beschwerdeführerin (kurz Bf.) als Warenempfängerin mit Anmeldung CRN 000 unter Warenposition 1, 1.440 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" lt. Position 1 der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der C. vom 18. Juli 2008…

UFSZ1W ZRV/0530-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.02.2013

…Am 16. Juni 2008 meldete die B., Adresse als indirekte Vertreterin der Beschwerdeführerin (kurz Bf.) als Warenempfängerin mit Anmeldung CRN 000 unter Warenposition 1, 1.564 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" lt. Position 1, 2 und 4 der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der C. vom 12…

UFSZ1W ZRV/0076-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2012

…stattgegeben. Entscheidungsgründe Am 3. März 2008 meldete die C. als direkte Vertreterin der Beschwerdeführerin (kurz Bf.) als Warenempfängerin mit Anmeldung CRN 000 unter Warenposition 1, 120 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" lt. Position 1 der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der D. vom 29.2.2008, Nr…

UFSZ1W ZRV/0527-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2012

…Entscheidungsgründe Am 11. Dezember 2007 wurde beim Zollamt mit Anmeldung CRN-Nr. 000 (Position 1 der Anmeldung) die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung von 600 Stk. sogenannten CPU-Kühlern (Artikel Nr. XY - lt. der der Anmeldung beiliegenden Rechnung der B. vom 7.12.2007…

UFSZ1W ZRV/0525-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…wird ersatzlos aufgehoben" Entscheidungsgründe Am 15. Oktober 2007 wurde beim Zollamt mit Anmeldung CRN-Nr. 000 die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung von 1.896 Stk. sogenannten CPU-Kühlern (Artikel Nr. AX - lt. der der Anmeldung beiliegenden Rechnung der B. vom 12.10.2007…

UFSZ1W ZRV/0526-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2012

…stattgegeben. Der angefochtene Bescheid (Zahl: 00-3) wird ersatzlos aufgehoben" Entscheidungsgründe Am 26. November 2007 wurde beim Zollamt unter der Position 1 der Anmeldung CRN-Nr. 0X die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung von sogenannten CPU-Kühlern (Artikel Nrn. OA, OB und OC - lt…

UFSZ1W ZRV/0541-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.09.2012

…Entscheidungsgründe Am 26. Mai 2008 meldete die B., StrC, als indirekte Vertreterin der Bf. als Warenempfängerin, mit Anmeldung CRN 000/AAA 408 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" (Artikel Nr. AC lt. der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der D. vom 23.5.2008, Nr. XX) unter der…

UFSZ1W ZRV/0540-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2012

…Entscheidungsgründe Am 5. Jänner 2009 meldete die B., StrC., als indirekte Vertreterin der Bf. als Warenempfängerin, mit Anmeldung CRN 000AAA 1.608 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" (Artikel Nr. AB lt. der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der D. vom 31.12.2008, Nr. 000) unter der…

UFSZ1W ZRV/0539-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.09.2012

…Juli 2008 meldete die B., StrC, als indirekte Vertreterin der Bf. als Warenempfängerin, mit Anmeldung CRN XXX insgesamt 2.016 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" (davon jeweils 1.008 Stk. Artikel Nr. AB und 1.008 Stk. AC lt. der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der D…

UFSZ1W ZRV/0535-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.09.2012

…September 2008 meldete die B., StrC, als indirekte Vertreterin der Bf. als Warenempfängerin, mit Anmeldung CRN XXX, 720 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" (Artikel Nr. AB lt. der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der D. vom 27.8.2008, Nr. 000/AAA) unter der Taricposition 8414 5100…

UFSZ1W ZRV/0534-Z1W/11Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.09.2012

…20. November 2008 meldete die B., StrC, als indirekte Vertreterin der Bf. als Warenempfängerin, mit Anmeldung CRN 000/XXX 1.680 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" (davon 1.200 Stk. Artikel Nr. AB und 480 Stk. AC lt. der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der C. vom…

UFSZ1W ZRV/0533-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.09.2012

…stattgegeben. Entscheidungsgründe Am 9. Dezember 2008 meldete die B., StrC, als indirekte Vertreterin der Bf. als Warenempfängerin, mit Anmeldung CRN 0X 504 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" (Artikel Nr. AX lt. der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der C. vom 3.12.2008, Nr. AA) unter der…

UFSZ1W ZRV/0531-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.09.2012

…7.Juli 2008 meldete die B., Str.C, als indirekte Vertreterin der Bf. als Warenempfängerin, mit Anmeldung CRN AB00 1.200 Stk. sogenannte "CPU-Kühler" (jeweils 600 Stk. Artikel Nr. AX und AY lt. der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der D. vom 4.7.2008…

UFSZ1W ZRV/0528-Z1W/11Einreihung von sogenannten CPU-Kühlern in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2012

…April 2008 meldete die B., als indirekte Vertreterin der Bf. als Warenempfängerin, mit Anmeldung CRN XXX die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung von 1.008 Stk. sogenannten "CPU-Kühlern" (Artikel Nr. AB lt. der, der Anmeldung beiliegenden Rechnung der C. vom 23.4.2008…

UFSZ1W ZRV/0524-Z1W/111. Verjährung 2. Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.10.2012

…Juli 2007 wurde beim Zollamt A. mit Anmeldung CRN-Nr. 0A die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung u.a. von 1500 Stk. sogenannten CPU-Kühlern (Artikel Nr. AA-00 - Position 1 lt. der der Anmeldung beiliegenden Rechnung der D. vom 4.7.2007, Nr…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 2/8

…machen sollen. (2) Wie oben angeführt befanden sich in dem übermittelten "Mailverkehr" von NV u. a. auch eine Bestellung von TBV (NL) über CPU's vom 21. März 2007 (als Liefertermin wurde der 22. März 2007 angegeben). Von CER wurde diese Ware ebenfalls am 21…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 3/8

…wird, also die Verfügungsmacht übergegangen ist. (2) Die Firma M Salzburg, seinerseits Geschäftspartner der Firma NV seit 10. April 2007 liefert die CPU's ebenfalls am 13. April an die Firma AC. Die Rechnung an AC wurde von der M Salzburg bereits am 12. April…

UFSW RV/0724-W/07Streichung des Vorsteuerabzuges wegen Beteiligung an Umsatzsteuerkarussell (Erkennen des Mehrwertsteuerschwindels)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.07.2009Teil 1/5

…45 die Anerkennung als Vorsteuern mit der Begründung, es liege ein Umsatzsteuerkarussellbetrug mit Computerbauteilen (Mikrochips, CPU's) vor. In der vorliegenden Berufungsentscheidung wurden für Namen und Adressen folgende Abkürzungen verwendet: | G-GmbH, FN 1111 | G-GmbH | C-Ltd.., Zypern | C-Ltd. …

UFSW RV/0724-W/07Streichung des Vorsteuerabzuges wegen Beteiligung an Umsatzsteuerkarussell (Erkennen des Mehrwertsteuerschwindels)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.07.2009Teil 5/5

…160-04, Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2008 Nr. 7, Entscheidung Nr. 276]: CPU's waren bereits im berufungsgegenständlichen Jahr 2002 als für einen Mehrwertsteuerbetrug anfällige Ware bekannt. Auch Herr KF, nunmehr alleiniger Geschäftsführer der Bw. und zugleich Präsident des Verwaltungsrates der Schweizer Muttergesellschaft, wies in…