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UFSI RV/0259-I/12Beurteilung der Ausbildung an einem "BRG unter besonderer Berücksichtigung der sportlichen Ausbildung" als entsprechend iSd § 34 Abs. 8 EStG 1988 der Ausbildung an einem BG/BORG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2013

…Ausbildungsmöglichkeit" iSd § 34 Abs. 8 EStG 1988 zu beurteilen ist. Bei der Auslegung der Voraussetzung "entsprechende Ausbildungsmöglichkeit" ist "auf einen gleichartigen Ausbildungsabschluss" und auf die "Vergleichbarkeit der Ausbildung ihrer Art nach" abzustellen. Dies gilt nicht nur für die Ausbildung an einer Hochschule, sondern an einer…

UFSF RV/0169-F/11Beurteilung der Steuerfreiheit von gemeinschaftlichen Einkünften einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, an der zwei Vereine beteiligt sind, bereits im Einkünftefeststellungsverfahren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.04.2013

…Insofern sei aus körperschaftsteuerlicher Sicht lediglich relevant, ob dem jeweiligen Gesellschafter der abgabenrechtlich begünstigte Status zukomme. Systemgerecht könne eine Beurteilung der Gemeinnützigkeit nur sein, wenn bei Personenvereinigungen ohne Rechtspersönlichkeit die Gesellschafter auf ihre Gemeinnützigkeit hin beurteilt würden. Im vorliegenden Fall seien zwei Vereine die einzigen…

UFSI RV/0064-I/12Beurteilung von steuerlichen Familienleistungen bei Vorliegen einer Ausnahmevereinbarung nach der Wanderarbeiter-VO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…4) bzw. der VO (EG) Nr. 883/2004 (Art. 3) fällt, unerheblich. So ist es zB für die Beurteilung der grundlegenden Merkmale einer Leistung nicht entscheidend, dass sie dem nationalen Familienrecht zuzurechnen ist (EuGH 15.3.2001, C-85/99 Offermanns, Randnr. 37). Wie der…

UFSI FSRV/0006-I/10Beurteilung der Abwesenheit des Empfängers von der Abgabestelle bei Hinterlegung eines Schriftstücks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.08.2012

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Innsbruck 1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen Bf., vertreten durch Verteidiger, wegen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 12…

UFSG RV/0598-G/08Beurteilung der Tätigkeit eines Golfclubmanagers. Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor dem gesamten Berufungssenat in einem gesonderten Schriftsatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2012

…vorhersehbar sei und die damit verbundenen Aufwendungen selbst zu tragen seien, liege auch ein gewisses Unternehmerrisiko vor. Die Beurteilung des Erfolges der Tätigkeiten des Herrn B erfolge durch den Präsidenten, gemeinsam mit anderen Vorstandsmitgliedern. Zur Aufnahme der Niederschrift der Prüferin mit Herrn B werde bemerkt…

UFSW RV/0723-W/12Beurteilung einer den öffentlichen Schulen vergleichbaren Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, vertreten durch FAV, betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum 2004 bis 2005 entschieden:   Den Berufungen wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen…

UFSI RV/0326-I/11Beurteilung von Verpflegungsleistungen auf einem grenzüberschreitend eingesetzten Flusskreuzfahrtsschiff als Hauptleistung oder als nichtselbständige Nebenleistung (Rechtslage vor 2010)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…vertrat - davon abweichend - die Ansicht, dass mehrere selbständige Leistungen erbracht würden, deren "Leistungsort und umsatzsteuerliche Behandlung jede für sich zu beurteilen" sei. Während die Unterbringungsleistung als unselbständige Nebenleistung zur Leistung der Personenbeförderung auf Grund der genannten Gesetzesstelle umsatzsteuerfrei sei, gelte dies für die Verpflegungsleistung nicht…

UFSW RV/1854-W/10Beurteilung der Rechtsnatur eines Ehepaktes als Vergleich nach dem GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2011

…oder in welchem Umfang ein Recht entstanden ist oder noch besteht, wobei die Differenzen gegenwärtige wie zukünftige Rechts- oder Tatfragen betreffen können. Dies ist rein subjektiv aus der Sicht der Parteien zu beurteilen, selbst wenn deren Standpunkte möglicherweise objektiv unzutreffend sind (vgl. Koziol/Bydlinsky/Bollenberger…

UFSF RV/0338-F/09Beurteilung von Gewinnausschüttungen an (mittelbar) wesentlich Beteiligte als dienstgeberbeitragspflichtige Tätigkeitsvergütung im Sinne des § 22 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der X GmbH, vertreten durch die R Wirtschaftstreuhandgesellschaft, gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch betreffend Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und Zuschlag zum Dienstgeberbeitragfür die Jahre 2005 bis 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die…

UFSF RV/0232-F/08Beurteilung der steuerlichen Abzugsfähigkeit für ein Totenmahl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., N., K., vom 14. März 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 19. Februar 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die…

UFSW RV/3321-W/10Beurteilung der Ansässigkeit der Berufungswerberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…2004 in Deutschland ansässig gewesen sei, allein die Behauptung, sie habe ihren Mittelpunkt der Lebensinteressen im Jahr 2004 bereits in Deutschland, reicht für die Beurteilung ihrer Ansässigkeit nicht aus. Es ist vielmehr zu prüfen, zu welchem Staat hat die Bw. die engeren persönlichen und wirtschaftlichen…

UFSL RV/0219-L/07Beurteilung, ob bei einem Versicherungsvertreter und Warenpräsentator ein einheitlicher Betrieb vorliegt und ob hinsichtlich der Warenpräsentation Liebhaberei anzunehmen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…2.034,65 | Mit Schreiben vom 20.1.2011 wurde ein weiterer Vorhalt an den Bw. ausgefertigt und ausgeführt: "1) Die Belege werden rückübermittelt. 2) Eine Beurteilung der Tätigkeit als B-Berater als Liebhaberei (gemeinsam mit der Tätigkeit als Warenpräsentator), wie von Ihnen angeregt…

UFSW RV/1878-W/05Beurteilung einer sog. "großen Vermietung" (Mietwohngrundstück) als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.02.2011Teil 1/2

…zu den einschlägigen Erlässen bzw. der Rechtsprechung sowie der bereits jetzt absehbaren Entwicklung auf den so genannten Liebhabereigebieten stehe. "Denn abgesehen davon, dass ein 4-jähriger Beobachtungszeitraum für die Beurteilung, ob hier Einkunftsquellen vorliegen oder nicht, noch dazu bei mietengeschützten Objekten, überhaupt keine Berechtigung hat…

UFSW RV/1878-W/05Beurteilung einer sog. "großen Vermietung" (Mietwohngrundstück) als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.02.2011Teil 2/2

…wie die leichtere Veräußerbarkeit von einzelnen Eigentumsobjekten im Gegensatz zu ideellen Anteilen an der Liegenschaft ausschlaggebend. Es lagen daher nach Auffassung des erkennenden Senates keine steuerlich zu berücksichtigende Unwägbarkeiten vor, die eine Beurteilung der Vermietungstätigkeit unter Ausklammerung der erfolgten Veräußerung ermöglicht hätten. 3.3. Kriterienprüfung …

UFSI RV/0552-I/10Beurteilung von Beiträgen zur Selbstversicherung iSd § 19a ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…in den Jahren 2007 und 2008 "Krankenversicherungsbeiträge gemäß § 19a ASVG" in der Höhe von 586,55 € bzw. 589,89 € geleistet habe. Über die Berufungen wurde erwogen: 1.) Die Beurteilung der Frage, ob es sich bei den vom Bw. bezogenen "Aufwandsentschädigungen" um Einnahmen handelt…

UFSS RV/0192-S/10Beurteilung der Studiendauer nach Studienabschnitten oder Gesamtdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr.P., gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. November 2007 bis 31. Dezember 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSW RV/0917-W/05Beurteilung von Zahlungen an den (Alleingesellschafter-)Geschäftsführer als Gehaltsbestandteil oder Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2010

…der Garant-Gruppe - ist ersichtlich, dass die mit dem Bw . vereinbarten und in der Bilanz angesetzten Bezüge grundsätzlich im Rahmen der in der Branche gezahlten Bezüge liegen und daher als angemessen zu beurteilen seien. Zusammenfassend halte der steuerliche Vertreter des Bw. fest, dass sämtliche Bestimmungen…

UFSW RV/2506-W/08Beurteilung von Mehraufwendungen aus der Aufrechterhaltung eines Doppelwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009

…ist strittig, ob die von der Bw. unter dem Titel "doppelte Haushaltsführung/Familienheimfahrten" geltend gemachten Aufwendungen bei Ermittlung des Einkommens für das Jahr 2005 als Werbungskosten abzugsfähig sind oder nicht. Die für die Beurteilung des Berufungsfalles maßgebende Gesetzeslage sieht folgendes vor: Gemäß § 16 Abs. 1…

UFSZ3K ZRV/0113-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…zu prüfen, ob die fragliche Verbringung im Ausgangsverfahren den oben genannten Voraussetzungen genügt." Der streitgegenständlich zu beurteilende Fährtransport von Italien nach Griechenland erstreckte sich laut Aktenlage über einen Zeitraum von 13 Stunden und 45 Minuten. Es konnte daher sofort nach dem Entladen im Bestimmungshafen Igoumenitsa…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…zu prüfen, ob die fragliche Verbringung im Ausgangsverfahren den oben genannten Voraussetzungen genügt." Der streitgegenständlich zu beurteilende Fährtransport von Italien nach Griechenland erstreckte sich laut Aktenlage über einen Zeitraum von 13 Stunden und 45 Minuten. Es konnte daher sofort nach dem Entladen im Bestimmungshafen Igoumenitsa…