Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Luggauer und die weiteren Mitglieder Dr. Helga Woschank, Heinz Hengl und Horst Hoffmann im Beisein der Schriftführerin Melanie Zuschnig über die Berufung der Bw., vertreten durch STB, vom 4. August 2004 gegen den Bescheid des…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wr. Neustadt, vertreten durch Oberrätin Mag. Dagmar Ehrenböck, betreffend Einkommensteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) war Eigentümerin eines…

…Bewertung von techn. und kaufm. Betriebseinrichtungen als SV für allgemeinen Maschinenbau. Consulting als SV für Windenergie im Auftrag der N, USA im Zusammenhang mit deren Entwicklung einer 500 kW WKA, welche die gleichen Rotorblätter und Betriebsführung wie eine von mir im Rahmen meiner Beschäftigung bei…

…Wärme, Kälte, Luft usw. ebenfalls von eigenständigen Betriebseinrichtungen. Das Finanzamt habe im vorliegenden Fall im Zuge der Nachschau eine konkrete Überprüfung der jederzeit leicht aufhebbaren Verbindung der Lüftungsanlage mit dem Gebäude nicht vorgenommen. Die Betriebsprüfung habe sich mit der ihr gegebenen grundsätzlichen Information, dass die…

…anzuwenden) die Aufteilung der Umsätze in 10%ige und 20%ige Anteile zu erfolgen hätte, wobei auf die bewegliche Betriebseinrichtung der 20%ige Umsatz und auf die festen Betriebseinrichtungen der 10%ige Umsatzsteuersatz zur Anwendung gelangt sei. Die Bw. habe das Aufteilungsverhältnis (95,25 % unbeweglich…

…auf ein Treuhandkonto entrichtet worden sei. Verwendet sei der Erlös dann zur Tilgung von Bankverbindlichkeiten worden, da die Betriebseinrichtungen verpfändet gewesen seien. Es werde erneut auf die Unbilligkeit der Haftung durch eine zusätzliche Gefährdung der ohnehin schon gefährdeten Existenz der Bw. hingewiesen. Der Vertreter des…

…1988 einen Übergabsvertrag, der in einzelnen Punkten - auszugsweise - wie folgt lautet: Punkt II ( Vertragsobjekt ) : Herr ( Bw.) führt mit dem Standort O 101 den Hotelbetrieb " SpM " mit allen dazu gehörigen Baulichkeiten und Betriebseinrichtungen. Frau MM ist Eigentümerin der Liegenschaft Einlagezahl 166 Katastralgemeinde U, bestehend aus den…

…allem rechtlichen Zubehör, insbesondere sämtlicher Aktiven und Passiven per Stichtag 01.07.2010 laut der zum 30.6.2010 noch zu erstellenden Bilanz, sowie Betriebseinrichtungen und Warenlager an den Übernehmer, Herrn X und dieser übernimmt den Übergabsgegenstand vom Übergeber." Als Gegenleistung wurde vereinbart, dass der…

…Aufbauten oder Beladung, kontrollieren hätte müssen, um sicherzustellen, dass die Dimensionen mit den Betriebseinrichtungen zusammenpassen. Dass der LKW MAN nach Vorbringen des Bw. zu hoch für die betrieblichen Einrichtungen gewesen sei, ist ein Umstand, der bereits vor Anschaffung des Fahrzeuges vorlag und daher nicht "nach…

…die Restnutzungsdauer des Werkstättengebäudes (004) abgeschrieben, was wiederum gegen die Eigenschaft als selbständig bewertbares Wirtschaftsgut spricht. Zudem ist aus den von Ihnen zugewiesenen Punkten des E-GA, 4.2., Kosten für Betriebseinrichtungen, Pkt. 6 bis 8, nicht ersichtlich, dass ein E-Motor wieder angeschafft worden…

…zudem an so weit voneinander entfernten Standorten anzufinden sind, dass auch die gegenseitige Nutzung von Betriebseinrichtungen ausgeschlossen ist. Darüber hinaus ist - wie auch vom Finanzamtsvertreter in der mündlichen Berufungsverhandlung zutreffend ausgeführt wurde - die seitens des Bw. ins Treffen geführte Branchengleichheit allein kein Argument für die…

…eine landwirtschaftliche Kompostierung, die aus betriebswirtschaftlichen Gründen gemeinsam geführt wird. Die dazu benötigten Betriebseinrichtungen und baulichen Anlagen sind daher dem landwirtschaftlichen Vermögen und nicht dem Grundvermögen zuzuordnen. Diese Kompostiergemeinschaft ist vergleichbar mit einer im landwirtschaftlichen Bereich üblichen und modernen Führung einer Stallgemeinschaft. Es ist nicht…

…bei einem fahrenden Gewerbe stieße nämlich auf erhebliche Schwierigkeiten aufgrund der zu überwindenden Distanzen zwischen den einzelnen Aufstellungsorten. In O. befände sich lediglich der Standort, aber keine Betriebseinrichtungen, in T. lediglich abgestellte Fahrgeschäfte ohne Energieanschluss. Von Verletzung der Mitwirkungspflicht könne somit keinesfalls die Rede sein…

…Auf der Liegenschaft des Ortes der Betriebsleitung befinde sich laut Grundbuch kein Weingarten, was eine Besichtigung der Liegenschaft bestätigt habe. Auf der Liegenschaft seien keine Betriebseinrichtungen ersichtlich, in der ganzen Umgebung befinde sich keine Weingartenanlage. Die Zufahrt mit Traktoren erscheine (dort) unmöglich. Aufgrund dieses Sachverhaltes…

…[BerufsvertretungFunktion2], [BerufsvertretungFunktion3], [BerufsvertretungFunktion4]). Die Bw. bringt nicht vor, dass die Betriebseinrichtungen Schwimmbad, Sauna und Sonnenstudio der privaten Lebensführung der beiden Gesellschafter der Bw. und/oder deren nahen Angehörigen dienen würde. Überdies ist festzustellen, dass die Bw. durch entsprechende Schilder auf der Betriebsstätte und Auftritt im…

…vom 3. Mai 2006 binnen offener Frist den Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Aufschüttungen mit Baurestmassen nur für eine temporäre Aufstellung einer mobilen Betriebseinrichtung (Bauschuttsortieranlage, Container etc) außerhalb der Betriebsanlage der Bf. in der A-Straße erfolgt sei, für…

…vom 3. Mai 2006 binnen offener Frist den Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Aufschüttungen mit Baurestmassen nur für eine temporäre Aufstellung einer mobilen Betriebseinrichtung (Bauschuttsortieranlage, Container etc) außerhalb der Betriebsanlage der Bf. in der A-Straße erfolgt sei, für…

…21 Abs. 1 Z. 1 EStG 1988 sind Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft u.a. Einkünfte aus dem Betrieb einer Forstwirtschaft. Ein forstwirtschaftlicher Betrieb setzt einen Wald voraus, besondere Betriebseinrichtungen sind nicht erforderlich. Unter Wald iSd. § 1 Abs. 1 ForstG 1975 ist eine mit Nadelgehölzen…

…21 Abs. 1 Z. 1 EStG 1988 sind Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft u.a. Einkünfte aus dem Betrieb einer Forstwirtschaft. Ein forstwirtschaftlicher Betrieb setzt einen Wald voraus, besondere Betriebseinrichtungen sind nicht erforderlich. Unter Wald iSd. § 1 Abs. 1 ForstG 1975 ist eine mit Nadelgehölzen…

…Unternehmen im Sinne einer Zweckabhängigkeit unterordnen kann....Die bloße Verwaltung von Vermögen (Liegenschaftsverwaltung, Vermietung und Verpachtung von Geschäftslokalen und Betriebseinrichtungen im Rahmen einer Betriebsaufspaltung....) ist keine betriebliche Tätigkeit.. Eine betriebliche Tätigkeit liegt gleichfalls nicht vor, wenn das beherrschende Unternehmen lediglich das beherrschte leitet (Holding-Funktion)... …