…die darin enthaltenen Angaben für die Anwendung des Absatzes 1 zugrunde gelegt. Art. 71 Abs. 2 ZK enthält eine Beschaffenheitsvermutung. Danach kann die Zollstelle auf jegliche Prüfung der Anmeldung verzichten. In diesem Fall sind dann allerdings die Angaben in der Zollanmeldung für die weitere Zollbehandlung…

…die darin enthaltenen Angaben für die Anwendung des Absatzes 1 zugrunde gelegt. Art. 71 Abs. 2 ZK enthält eine Beschaffenheitsvermutung. Danach kann die Zollstelle auf jegliche Prüfung der Anmeldung verzichten. In diesem Fall sind dann allerdings die Angaben in der Zollanmeldung für die weitere Zollbehandlung…

…betr. Präzisionsstahlrohre) erbrachte keine neuen Erkenntnisse, da einerseits bei der Übernahme der Waren im Jahr 2000 keine Materialkontrolle durchgeführt wurde, andererseits dort auch kein Personal mehr aus dem verfahrensgegenständlichen Zeitraum beschäftigt ist, das Auskunft erteilen hätte können.. Die Stellungnahme von Frau Sch. (E-Mail vom…

…des Art.1 Zi.5 ZK-DVO: Darnach entstehe, wenn zur Erlangung einer zollrechtlichen Bestimmung anzumeldende Nichtgemeinschaftswaren in der Anmeldung hinsichtlich ihrer Art (tarifarischen Beschaffenheit) in eine unrichtige Warennummer eingereiht und dieser Fehler nicht vor der Überlassung aufgedeckt würde, mit dem Verlassen des Amtsplatzes bzw…

…5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend". Im Zollbefund gemäß Art. 71 ZK dieser Zollanmeldung hat das Zollamt die Beschau der Waren und die Entnahme von Proben zum Zweck der eingehenden Analyse gemäß Art. 68 Buchstabe b ZK beurkundet. Nach der buchmäßigen Erfassung der durch die…

…31 "Auszüge aus Kaffee, Tee oder Mate" vermerkt. Im Zollbefund gemäß Art. 71 ZK dieser Zollanmeldung hat das Zollamt die Beschau der Waren beurkundet. Nach der buchmäßigen Erfassung der durch die Annahme dieser Zollanmeldung im Grunde des Art. 201 Abs. 1 Buchstabe a ZK entstandenen…

…Positions-Nr. 2) die Zahlung einer Ausfuhrerstattung beantragt. Laut vorliegendem Beschauvermerk hat die Ausfuhrzollstelle nach Annahme der Zollanmeldung eine Warenkontrolle vorgenommen und das Produkt "D" ex Positions-Nr. 1 einer inneren Beschau unterzogen. Abweichende Feststellungen wurden dabei nicht getroffen. Mit Bescheid vom 26. Jänner 2009…

…Begründung ua aus, dass es der Bf nicht möglich gewesen sei, den Nachweis der Richtigkeit der Angaben in der Herstellererklärung hinsichtlich der Beschaffenheit des erstattungsrelevanten Vollmilchpulvers zu erbringen. Ohne ausreichende Informationen zur Begründung seiner Angaben könne dem Antragsteller keine Erstattung gewährt werden. Es sei nicht…

…der Anmeldung erfolgt ist und eine Zollbeschau im Sinne von Artikel 68 ZK durchgeführt wurde. Wie bereits erwähnt hat die Ausfuhrzollstelle laut dem Zollbefund zwei Säcke für eine innere Beschau geöffnet, von der Entnahme von Mustern oder Proben zum Zwecke einer Analyse oder eingehenden Prüfung…

…die nicht vom Führerhaus zugänglich sei. Auch das äußere Erscheinungsbild und die Beschaffenheit des Fahrzeuges vermitteln einen Gesamteindruck der eindeutig für das Vorliegen eines Lastkraftwagens spreche. Im Gegensatz zu Personenkraftwagen verfüge das Fahrzeug nicht über Stoßdämpfer sondern über Plattfedern. Auch auf Grund des Größenverhältnisses zwischen…

…eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus zugänglich sei. Auch das äußere Erscheinungsbild und die Beschaffenheit des Fahrzeuges vermitteln einen Gesamteindruck der eindeutig für das Vorliegen eines Lastkraftwagens spreche. Im Gegensatz zu Personenkraftwagen verfüge das Fahrzeug nicht über Stoßdämpfer sondern über Plattfedern. Auch auf Grund…

…zur Überführung in den freien Verkehr an. Die Bf. gab bei der Anmeldung die Warennummer 9705 0000 90 an. Das Zollamt änderte nach Beschau des Fahrzeugs die Warennummer auf 8703 2490 00 und teilte der Bf. nach Art. 221 Abs. 1 Zollkodex (ZK) zuvor buchmäßig…

…4200 mit dem Zusatzcode "000". Nach durchgeführter Zollkontrolle (Beschau) wurde die gegenständlich angemeldete Ware wie in der Anmeldung beantragt von der Zollbehörde über das EDV-System am 30.12.2008 um 10:10:36 Uhr freigegeben und überlassen. Nach der in der Anmeldung erklärten Codierung…

…August 2000 exportierte Fleisch teilweise stattgegeben. In der Begründung wurde ausgeführt, die im Rahmen der anrechenbaren Beschau gezogenen Muster seien durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) untersucht worden. Die Untersuchung habe ergeben, dass nicht Kleinfleisch 80/20 des Produktcodes 0203 2955 9110 sondern gefrorene Teile ohne…

…Darin wies die Bf. sinngemäß im Wesentlichen darauf hin, dass das Fehlen der Ware nicht durch den Kontrollmanager im Zuge einer Beschau festgestellt worden sei, sondern die Warenanmelderin selbst habe die Zollbehörde auf diesen Umstand unaufgefordert hingewiesen. Auch sei eine Entziehung aus der zollamtliche Überwachung…

…Verteilung notwendig. Dieses anlässlich der Abfertigung genau festzustellen, sei jedoch für den Abfertigungsbeamten, selbst bei Durchführung einer inneren Beschau, nicht möglich gewesen. Im Gegensatz zur LUA seien aber von der TUA Untersuchungen in zolltariflicher Hinsicht vorgenommen worden. Die LUA habe die Proben lediglich im Hinblick…

…Zollamt Krems, ein gebrauchtes Kraftfahrzeug der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972, als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert der KN-Position 9705 zum freien Verkehr abzufertigen. Nach der Beschau wurde das Fahrzeug antragsgemäß abgefertigt. Mit Bescheid vom 21. März 2002, Zl. 100/50848/13/2001, nahm…

…befand sich bei Annahme der Zollanmeldung im Zolllagerverfahren und wurde dem Anmelder nach Kontrolle der Dokumente überlassen. Laut Beschauvermerk ergab die Überprüfung der Angaben in der Anmeldung durch die belangte Behörde keine abweichenden Feststellungen. Mit Schreiben vom 8. Juni 2009 teilte die Bf dem Zollamt…

…den Antrag einen PKW (andere) mit der Fahrgestellnummer XY der Warennummer 87032410 00 mit einer in der Anmeldung angegebenen Rohmasse und einer Eigenmasse von 1.800 kg in den freien Verkehr zu überführen (WE-Nr.) Die Ware wurde laut Angabe in der Anmeldung innerlich beschaut…

…Areal mit drei Gebäuden vermietet werde. Das Hauptgebäude stehe seit 0003 vollkommen leer. Aufgrund einer Beschau sei die Nutzung des Kellers sowie des Erd- und Obergeschosses nicht mehr möglich. Ein Nebengebäude werde an die Firma C (monatlicher Mietzins 111), ein weiteres an die Firma D…