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UFSZ2L ZRV/0139-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2007

…die darin enthaltenen Angaben für die Anwendung des Absatzes 1 zugrunde gelegt. Art. 71 Abs. 2 ZK enthält eine Beschaffenheitsvermutung. Danach kann die Zollstelle auf jegliche Prüfung der Anmeldung verzichten. In diesem Fall sind dann allerdings die Angaben in der Zollanmeldung für die weitere Zollbehandlung…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.05.2007Teil 1/2

…die darin enthaltenen Angaben für die Anwendung des Absatzes 1 zugrunde gelegt. Art. 71 Abs. 2 ZK enthält eine Beschaffenheitsvermutung. Danach kann die Zollstelle auf jegliche Prüfung der Anmeldung verzichten. In diesem Fall sind dann allerdings die Angaben in der Zollanmeldung für die weitere Zollbehandlung…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.05.2007Teil 2/2

…oben ausführt, normiert Art. 71 Abs. 2 ZK eine Beschaffenheitsvermutung, wonach bei Verzicht der Zollbehörde auf die Überprüfung der Angaben in der Anmeldung diese Angaben für die weitere Zollbehandlung maßgebend sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen widerlegen, wobei…

UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2009

…In den Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, kommt dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/07Einreihung eines Pick up Dodge Ram in dem Gemeinsamen Zolltarif der EU.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.12.2008

…Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen widerlegen, wobei…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/08Tarifierung eines "Oldtimers"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2010

…oben ausgeführt, normiert Art. 71 Abs. 2 ZK eine Beschaffenheitsvermutung, wonach bei Verzicht der Zollbehörde auf die Überprüfung der Angaben in der Anmeldung diese Angaben für die weitere Zollbehandlung maßgebend sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen widerlegen, wobei…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/05Einreihung eines Chevrolet Avalanche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009

…Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen widerlegen, wobei…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/05Einreihung eines Chevrolet Silverado
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2009

…Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen widerlegen, wobei…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/05Einreihung eines Pick up Dodge Ram
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…dass in den Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.02.2009

…Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen widerlegen, wobei…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen widerlegen, wobei…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/05Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen widerlegen, wobei…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…dass in den Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere…

UFSZ2L ZRV/0022-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2009

…dass in den Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere…

UFSZ2L ZRV/0021-Z2L/05Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2009

…dass in den Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere…

UFSZ2L ZRV/0046-Z2L/07Pick up, Dodge, Zolltarif, Einreihung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2009

…dass in den Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2009

…dass in den Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute komme, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere…

UFSZ2L ZRV/0042-Z2L/07Zolltarifarische Einreihung eines Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.10.2008

…In den Fällen, in denen keine Beschau der Einfuhrware stattgefunden hat, kommt dem Wirtschaftsbeteiligten die sog. Beschaffenheitsvermutung zugute, nach der die Angaben in der Zollanmeldung dann allein für die weitere Zollbehandlung maßgeblich sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…zur Ausfuhranmeldung WE-Nr. X laut Aktenlage keine anrechenbare Beschau erfolgte. Die Beschaffenheitsvermutung nach Artikel 71 Absatz 2 ZK hingegen kann durch spätere Feststellungen widerlegt und die Rechtswirkung dieser Bestimmung beseitigt werden (AW-Prax 6/2006, 282ff). Der mit Schreiben vom 17. August 2006 vorgelegte…

UFSZ3K ZRV/0017-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…zur Ausfuhranmeldung WE-Nr. X laut Aktenlage keine anrechenbare Beschau erfolgte. Die Beschaffenheitsvermutung nach Artikel 71 Absatz 2 ZK hingegen kann durch spätere Feststellungen widerlegt und die Rechtswirkung dieser Bestimmung beseitigt werden (AW-Prax 6/2006, 282ff). Der mit Schreiben vom 17. August 2006 vorgelegte…