…2004 bis 31. März 2006 erfolgt. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Berechnung des Rückforderungsbetrages: | Familienbeihilfe | 2.094,40 € | Kinderabsetzbeträge | 814,40 € | Summe | 2.908,80 € Entscheidungsgründe Die geschiedene Berufungswerberin (Bw.) bezog für ihren Sohn P, geb…

…Auch die Art der Berechnung des Rückforderungsbetrages und dessen Höhe (€ 533,51 lt. angefochtenem Bescheid für 2003) sind in der Berufung unbestritten geblieben. Die Berufung wurde damit begründet, dass der Bw. über die Auszahlung des ZKGB nicht informiert worden sei und einer solchen nie…

…Auch die Art der Berechnung des Rückforderungsbetrages und dessen Höhe ist im angefochtenen Bescheid (€ 1.070,00) unbestritten geblieben. Die Berufung wurde lediglich damit begründet, dass der zuständige Krankenversicherungsträger den Bw. entgegen der Bestimmung des § 16 KBGG über die Gewährung des ZKBG an die…

…dass der Bw. expressis verbis nicht die Berechnung des Rückforderungsbetrages, respektive das Faktums der Überschreitung der in § 19 KBBG normierten Einkommensgrenzen an sich releviert, sondern vielmehr in Ermangelung einer an seine Person gerichteten Information des Krankenversicherungsträgers (§ 16 KBGG) den Rückforderungsanspruch schon dem Grunde nach als…

…mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Einkommensgrenze gemäß § 19 KBGG erreicht wird, frühestens mit Ablauf des Kalenderjahres der Geburt des Kindes, letztmals mit Ablauf des auf die Geburt des Kindes folgenden 7. Kalenderjahres. Auch hinsichtlich der Berechnung des Rückforderungsbetrages wurden seitens des Berufungswerbers keinerlei…

…beider Elternteile mit einem Gesamtbetrag von 43.709,41 € die Freigrenze des § 19 Abs. 1 Z. 2 KBGG überschritten hat. Zudem blieben die Berechnung des Rückforderungsbetrages im gesetzlich vorgegebenen Ausmaß von 7 Prozent des Gesamteinkommens sowie dessen Höhe (3.059,66 €) im Ergebnis…

…Die Höhe dieser Bezüge wurde in der Berufung nicht bestritten. Auch die Art der Berechnung des Rückforderungsbetrages und dessen Höhe (492,69 €) sind in der Berufung unbestritten geblieben. Nach den im AIS enthaltenen Daten bezog die KM im Jahr 2004 lediglich geringfügige Einkünfte (iHv…

…Somit sei die Rückforderung der für die Monate Jänner bis Feber 1999 und Juli bis September 1999 bezogenen Familienbeihilfe zu Recht erfolgt. Weiters sei im Zuge des Berufungsverfahrens die Höhe des Rückforderungsbetrages (Kinderabsetzbeträge) neu berechnet worden. 1.8. Innerhalb mehrfach verlängerter Frist stellte die Bw…

…Die Höhe dieser Bezüge wurde in der Berufung nicht bestritten. Auch die Art der Berechnung des Rückforderungsbetrages und dessen Höhe (459,67 €) sind in der Berufung unbestritten geblieben. Nach den im AIS enthaltenen Daten bezog die KM in den Jahren 2003 und 2004 außer…

…Die Höhe dieser Bezüge wurde in der Berufung nicht bestritten. Auch die Art der Berechnung des Rückforderungsbetrages und dessen Höhe (399,96 €) sind in der Berufung unbestritten geblieben. Nach den im AIS enthaltenen Daten bezog die KM im Jahr 2004 außer steuerfreien Transferzahlungen (u…

…Die Höhe dieser Bezüge wurde in der Berufung nicht bestritten. Auch die Art der Berechnung des Rückforderungsbetrages und dessen Höhe (€ 927,18) sind in der Berufung unbestritten geblieben. Nach den im AIS enthaltenen Daten bezog die KM im Jahr 2004 außer dem KBG und…

…gh | 19.831,100 kg | ergibt erwiesene Ausfuhren im Verfahren 1076 9 von | 74.897,300 kg Berechnung des Rückforderungsbetrages für die nicht anrechenbaren Ausfuhren: 23.444,700 kg (3.613,600 kg + 19.831,100 kg) x 70 € je 100…

…und Oktober 2008 ein Anspruch auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge bestand, vermindert sich der rückgeforderte Betrag folgendermaßen: Berechnung des Rückforderungsbetrages: | Rückforderungsbetrag Familienbeihilfe laut Finanzamt | 3.500,90 € | abzüglich Familienbeihilfe für August 2008 (vor Vollendung des 19. Lebensjahres) | -130,90 € |…

…28 €. Die Höhe dieser Bezüge wurde in der Berufung nicht bestritten. Auch die Art der Berechnung des Rückforderungsbetrages und dessen Höhe (953,77 €) sind in der Berufung unbestritten geblieben. Nach den im AIS enthaltenen Daten bezog die KM in den Jahren 2002, 2003…

…der Berufung nicht zum Erfolg verhelfen. Hinsichtlich der Berechnung des Rückforderungsbetrages wurden seitens des Berufungswerbers keinerlei Einwendungen erhoben, weshalb die Bemessungsgrundlagen und die Berechnung der Abgabenhöhe auch dieser Entscheidung zu Grunde zu legen sind. b) Abgabe des Jahres 2003: Für das Jahr 2003 sind im…

…die Berufung vom 13. April 1998 gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg/Erstattungen, vertreten durch HR Dr. Karl Windbichler, vom 4. März 1998, GZ. 1234, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Berechung des Rückforderungsbetrages bzw. der Sanktion finden…

…60 € beträgt - einzuziehen, da zur Positionszeile 1 als eigener Anmeldung der gesamte Rückforderungsbetrag (für das außer Streit gestellte Tier und für die Gewichtsdifferenz) in Ansatz zu bringen ist. | Berechnung | Schilling | Euro | Mit Berufungsvorentscheidung vom 9. Dezember 1996 wurde dem Bf…

…die tatsächliche Ausfuhr geschuldeten Erstattung, vermindert um einen Betrag in der Höhe des halben Unterschiedes zwischen der beantragten Erstattung und der für die tatsächliche Ausfuhr geltenden Erstattung, zu entsprechen. | Berechnung | Schilling | Euro | Mit Bescheid vom 24. März 1997 wurde dem Bf…

…gegebenenfalls die zur Berechnung der Ausfuhrerstattung zu berücksichtigende und in den entsprechenden Mengeneinheiten ausgedrückte Menge. Der Bf. hat im Zuge der durch die Betriebsprüfung/Zoll durchgeführten Einsichtnahme in die in dessen Buchhaltung liegenden Einkaufsbelege den Prüfern als Nachweis für den Ankauf des Rindes mit der…

…gegebenenfalls die zur Berechnung der Ausfuhrerstattung zu berücksichtigende und in den entsprechenden Mengeneinheiten ausgedrückte Menge. Der Bf. hat im Zuge der durch die Betriebsprüfung/Zoll durchgeführten Einsichtnahme in die in dessen Buchhaltung liegenden Einkaufsbelege den Prüfern als Nachweis für den Ankauf des Rindes mit der…