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UFSG RV/0087-G/11Begrenzung der Gültigkeit der einem Erwerber bei Dreiecksgeschäften erteilten UID-Nummer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2011

…in dem es eine UID-Nummer für den Geschäftsverkehr beantrage. In einem Beispiel seien die genauen Anforderungen definiert, die an ein innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft gestellt werden, inklusive aller notwendigen Vereinbarungen und Anforderungen an die Rechnungslegung. In dem beigefügten Auszug aus dem Anwendungserlass zum deutschen Umsatzsteuergesetz zu …

UFSZ2L ZRV/0130-Z2L/10Voraussetzungen für die Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr mit anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung); Vertrauensschutz für den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2011Teil 2/3

…wenn die Einhebung beim anderen Gesamtschuldner zumindest mit großen Schwierigkeiten verbunden ist. Wenn die Abgabenforderung bei einem der Gesamtschuldner zum Beispiel infolge der Eröffnung des Konkursverfahrens uneinbringlich geworden ist, liegt darüber hinaus ein Ermessensspielraum für die Behörde gar nicht mehr vor (VwGH 26.6.2003…

UFSS RV/0788-S/09Unternehmereigenschaft eines Bauträgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012Teil 1/6

…auf das in den Umsatzsteuerrichtlinien, Rz 2602f angeführte Beispiel - der Bauunternehmer A lässt auf einem ihm gehörigen Grundstück Einfamilienhäuser errichten, um diese später zu verkaufen. Obwohl A nicht zu Bauleistungen beauftragt worden ist, kommt es zum Übergang der Steuerschuld - verwiesen. Bei den im Anhang 4…

UFSS RV/0268-S/13Bauträger erbringen im Ergebnis Bauleistungen an ihre Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 1/7

…auf das in den Umsatzsteuerrichtlinien, Rz 2602f angeführte Beispiel - der Bauunternehmer A lässt auf einem ihm gehörigen Grundstück Einfamilienhäuser errichten, um diese später zu verkaufen. Obwohl A nicht zu Bauleistungen beauftragt worden ist, kommt es zum Übergang der Steuerschuld - verwiesen. Bei den im Anhang 4…

UFSW RV/1207-W/12Keine Nachsicht bei schuldhaftem Fehler des Steuerberaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2013

…BGBl. II 2005/435, kann die Unbilligkeit persönlicher oder sachlicher Natur sein. Die Verordnung zählt demonstrativ Beispiele zum unbestimmten Rechtsbegriff der Unbilligkeit der Einhebung auf. Nach § 2 der Verordnung liegt eine persönliche Unbilligkeit liegt insbesondere vor, wenn die Einhebung 1. die Existenz des Abgabepflichtigen oder…

UFSL RV/0163-L/11Behauptete persönliche und sachliche Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2013

…des § 236 BAO, StF: BGBl. II 2005/435 kann die Unbilligkeit persönlicher oder sachlicher Natur sein. Die Verordnung zählt demonstrativ Beispiele zum unbestimmten Rechtsbegriff der Unbilligkeit der Einhebung auf. Nach § 2 der Verordnung liegt eine persönliche Unbilligkeit liegt insbesondere vor, wenn die Einhebung 1. die…

UFSK RV/0011-K/08Abweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2009

…durchzuführen. Der alleinige Umstand, dass sich eine Rechtsansicht eines Organwalters nicht mit jener der antragstellenden Partei deckt und ebenso im Rahmen der Erörterung des Streitfalles unter Anführung diverser Beispiele zum Ausdruck gebracht wird, vermag Zweifel an der Unbefangenheit des befassten Organwalters nicht zu begründen. Da…

UFSL RV/0491-L/08Keine Nachsicht wegen geänderter Rechtsprechung betreffend DB-Pflicht der wesentlich beteiligten Geschäftsführer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2009

…2004, 2003/13/0018, hat er jedoch die bisherige Rechtsprechung einer eingehenden Analyse unterzogen und ist nach Anführung zahlreicher Beispiele selbst zum Ergebnis gelangt, dass dem von der Rechtsprechung als zusätzlichem Hilfskriterium entwickelten Abgrenzungselement des Unternehmerrisikos in der praktischen Rechtsanwendung keine Bedeutung zugekommen ist, da…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 4/8

…Erledigung der Verwaltungssache (UID-Erteilung) maßgebenden Sachverhalt festzustellen hat und dass den antragstellenden Parteien dabei Gelegenheit zur Geltendmachung ihrer Rechte und des rechtlichen Interesses zu geben ist. Zum "Sachverhalt" zählen nun Geschehnisse im Seinsbereich und - allenfalls - normative Akte, die vom Gesetz als Sachverhaltselemente qualifiziert werden…

UFSW RV/0945-W/051. Umschulungskosten zum "akademischen Berater" als Werbungskosten 2. NLP-Seminare in Zusammenhang mit Umschulungskosten als nicht abzugsfähige Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2007

…bildet die Grundstufe für den Einstieg in die Welt des NLP. Hier erwerben Sie Basiswissen für effektive Kommunikation. Zum Beispiel, wie Sie bewusst in einen guten Kontakt zu anderen Menschen kommen und sich flexibel auf schwierige Situationen und Personen einstellen. Sie erweitern Ihre persönliche Kommunikationsfähigkeit…

UFSW RV/2999-W/09Privatanteile bei den PKW- und Telefonkosten, Garagierungskosten bei einem Ziviltechniker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011

…Außenprüfung einzugehen, wurde im Rahmen der Besprechung zum 1. Absatz der Begründung (die erklärten betrieblichen Kilometer standen teilweise in keinem Verhältnis zum einzigen erklärten Zielort) keinerlei Beispiele bekannt gegeben. Zum zweiten Teil der Begründung (diverse D.) wird Folgendes festgestellt. Diverse Fahrten in D. wurden mit…

UFSW RV/4742-W/02Verteilung von Einkünften auf drei Jahre: Tätigkeit als Kostümbildnerin für Unterhaltungssendungen des ORF nicht künstlerisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009Teil 2/2

…14/0083, betr. Kinderstimmenimitator). Das Erreichen eines "gewissen Niveaus" bzw. eines "Mindestniveaus" oder das Verlangen, den "künstlerischen Standard nicht zu unterschreiten" wird von Lehre und Rechtsprechung regelmäßig gefordert (siehe Beispiele im Kommentar zum UStG 1994, Berger/Bürgler/Kanduth-Kristen/Wakounig, § 10, Tz 90, tw mit…

UFSK RV/0506-K/09Zurechnung zum Grundvermögen, da die Voraussetzungen nach § 30 Abs. 1 BewG nicht vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2013

…FK, vom 10. März 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach vom 10. Februar 2009 betreffend Abweisung des Antrages auf Artfortschreibung zum 1. Jänner 2004, 00 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im (Berufungs-)Schriftsatz vom 15…

UFSK RV/0154-K/09Zumutbare Fahrzeiten zum Studienort bzw. Wohnort (keine Verordnungsgemeinde)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2012

…Begründend führte er darin aus, dass die Zumutbarkeit der täglichen Heimfahrt nicht gegeben sei, da 1. die Verkehrszeiten der öffentlichen Beförderungsmittel mit den Terminen der Lehrveranstaltungen absolut nicht im Einklang stünden (Beispiele: spätabends, Samstags, auch Sonntags), in der aktuellen Studienphase gelte dies auch für Studien…

UFSF RV/0024-F/07Umschulung zum Verkehrspiloten, Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…Berufspilotenprüfung erfolgreich bestanden habe und nunmehr berechtigt bin, die Tätigkeit als Pilot gewerblich auszuüben und dass ich diese jetzt mit allem Nachdruck anstreben werde. Betreffend die andere Ansicht der Ausbildung zum Linienpilot führe ich nur als Beispiel die Flugschule business flight school Salzburg an, welche…

UFSW RV/2043-W/02Vorsteuerkürzung bei zum Teil unecht befreiten Umsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2003

…Zur Aufteilung der Vorsteuern nach der von der Bw vorgenommenen Kostenschlüsselung wurde vorgebracht, das diese einer Kostengliederung nach dem Verursachungsbereich und somit nach der wirtschaftlichen Zuordnung entspreche. Als Mengengrößen für die Kostenschlüsselung sei zum einen die Beleganzahl (5,13 % bei Aufwendungen für Büromaschinen, EDV, Buchführung…

UFSW RV/2409-W/11Ausgaben für Ausbildung zum Arbeitsmediziner stellen Werbungskosten dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013

…folgt: Es seien mit der Arbeitnehmerveranlagung 2011 nachstehende Fortbildungskosten geltend gemacht worden: Notarzt-Ausbildungskurs der Institut1: Euro 720,-- bezahlt im November 2011 Ausbildung zum Arbeitsmediziner 2011 der Akademie1 : Euro 1.764,-- bezahlt im Jänner 2011 Euro 1.764,-- bezahlt im Februar 2011 Euro 1.764…

UFSL RV/0525-L/11Supervision/Coaching bei Nahebeziehung zum Coach führt zu keinen Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012

…enthalten, durch "geeignete Unterlagen" abgefordert werden. Die tatsächlichen Anwendungen habe ich umfassend in der Berufungsschrift bereits dargestellt und verweise ich ergänzend auch noch auf die hier angeführten Beispiele. Vom Dienstgeber (Bundesministerium für Justiz) werden im Rahmen des Fortbildungsprogrammes derzeit lediglich Gruppensupervisionen nach Erfordernis angeboten, das…

UFSK RV/0292-K/10Aufwendungen für die Ausbildung zum Lebens- und Sozialberater - Fortbildungskosten für einen Piloten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2012

…von € 155,66, für Reisekosten € 435,20, für Aus- und Fortbildung € 2.300,00 und sonstige Kosten von € 337,68 als Werbungskosten steuerlich zum Abzug zu bringen. Nach Aufforderung des Finanzamtes vom 25. März 2010 legte der Bw. dem Finanzamt folgende…

UFSG RV/0031-G/08Unzumutbarkeit einer täglichen Rückkehr zum Wohnsitz wegen der psychischen Belastungen des Individualverkehrs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008Teil 1/2

…innerhalb von 90 Minuten. Neuerlich sei an dieser Stelle der Vergleich mit den VO zum Ausbildungsbereich gezogen: Legt das günstigste öffentliche Verkehrsmittel innerhalb einer Stunde weniger als 80 Kilometer zurück, hält der VO-Geber die tägliche Rückkehr für unzumutbar. Die angeführten Beispiele verdeutlichen nicht nur…