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UFSK RV/0314-K/08Die Höhe eines pauschalen Behindertenfreibetrages iSd § 35 Abs. 3 EStG 1988 richtet sich nach dem Ausmaß des festgestellten Grades der Behinderung auf Grund einer amtlichen Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., Adr.1, vom 19. Februar 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs je vom 21. Jänner 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagungen) für die Jahre 2002, 2003, 2004, 2005 und 2006 entschieden: Die Berufungen werden…

UFSW RV/0346-W/10Maßgeblichkeit der letztgültigen amtlichen Bescheinigung für den Behindertenfreibetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Adr, vom 1. Dezember 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 6. November 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert…

UFSI RV/0582-I/11Besteuerung einer Schweizer Invalidenrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…anschließt und die Erfassung der Schweizer Invalidenpension außer Streit stellt. Die Berufung war in diesem Punkt somit als unbegründet abzuweisen. 2) Minderung der Erwerbsfähigkeit: Bei Vorliegen einer körperlichen oder geistigen Behinderung steht einem Steuerpflichtigen unter bestimmten Voraussetzungen ein Behindertenfreibetrag zu. Die hierzu maßgebliche Bestimmung des …

UFSL RV/0419-L/06Ein Freibetrag im Sinne des § 35 Abs. 2 EStG ist nur bei bescheidmäßiger Feststellung der Behinderung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 15. März 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels, vertreten durch FA, vom 23. November 2005 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Nach…

UFSG RV/0409-G/10Die Höhe des Freibetrages nach § 35 Abs. 3 EStG bestimmt sich nach dem Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung Berufungswerberin, vom 18. März 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 21. Februar 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung stattgegeben. Im Übrigen wird sie als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/1465-W/09Ab welchem Zeitpunkt steht ein Freibetrag für eine Behinderung zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., W.,I-Straße, vom 28. November 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 11. November 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die…

UFSG RV/0198-G/12Freibetrag für Behinderten-Kfz nur bei Nachweis der Körperbehinderung iSd § 3 Abs. 1 der VO BGBl. 1996/303
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 28. Dezember 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 28. November 2011 betreffend Einkommensteuer 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) machte in seiner elektronisch eingereichten Einkommensteuererklärung…

UFSL RV/0978-L/04Voraussetzung für die Gewährung des Freibetrages für Gehbehinderten, der zur Fortbewegung ein eigenes Kraftfahrzeug benützt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 20. Juli 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 24. Juni 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der im angefochtenen Bescheid angeführten…

UFSI RV/0943-I/10Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2012

…Juli 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit der am 25. Mai 2010 (elektronisch) eingereichten Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung für das Jahr 2009 machte die Abgabepflichtige einen Behindertenfreibetrag gemäß § 35 Abs…

UFSG RV/0970-G/11Reisegebühren für Eintagesreisen und Fahrtkosten eines ständig von einem Auftraggeber beauftragten Werkvertragspartners
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011

…auf eine Minderung der Erwerbsfähigkeit im Ausmaß von 50%, den Ansatz des so genannten Behindertenfreibetrages. Erstmals in der Erklärung für 2008 begehrte der Bw außerdem die Berücksichtigung eines Pauschbetrages für die Benützung eines Gehbehinderten-Kfz als außergewöhnliche Belastung. Die Veranlagung erfolgte erklärungsgemäß. Da der Bw…

UFSG RV/0623-G/11Reisegebühren für Eintagesreisen und Fahrtkosten eines ständig von einem Auftraggeber beauftragten Werkvertragspartners
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011

…auf eine Minderung der Erwerbsfähigkeit im Ausmaß von 50%, den Ansatz des so genannten Behindertenfreibetrages. Erstmals in der Erklärung für 2008 begehrte der Bw außerdem die Berücksichtigung eines Pauschbetrages für die Benützung eines Gehbehinderten-Kfz als außergewöhnliche Belastung. Die Veranlagung erfolgte erklärungsgemäß. Da der Bw…

UFSG RV/0634-G/08Pauschaler Freibetrag für eigene Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2010

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau Dr. X in XY, vom 21. September 2007 gegen den Einkommensteuerbescheid 2006 des Finanzamtes Graz-Stadt vom 19. September 2007 betreffend (Arbeitnehmerveranlagung) entschieden: Der Berufung wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung stattgegeben. Im übrigen wird sie…

UFSL RV/0235-L/11Wiederaufnahme auf Antrag, verspätet und keine neuen Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2013

…ist laut Schreiben der Wüstenrot Versicherungs AG der 29. Oktober 2005 angegeben. Die Verstorbene hat in den Vorjahren dh bis 2004 den pauschalen Behindertenfreibetrag für die Nutzung des Kraftfahrzeuges beansprucht. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Grieskirchen vom 14. April 2006 wurde der Rechtsanwalt Mag. E F…

UFSG RV/0405-G/08Fahrtkosten zur Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013

…| 6 | Fahrten im Nahbereich wg. Gehbehinderung (Pauschale) | 1.836,- | 8 | Summe | 4.843,18 Das Finanzamt berücksichtigte im Rahmen der nunmehr strittigen Einkommensteuerveranlagung 2006 vom 4.2.2008 für die Gattin des Bw insgesamt Folgendes: € 726,- Behindertenfreibetrag gem. …

UFSW RV/0908-W/081. Vergütungen aus öffentlichen Funktionen in Liechtenstein 2. Außergewöhnliche Belastung auf Grund von Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…Bw die Berücksichtigung der AHV-Beiträge und der in Liechtenstein einbehaltenen Steuer. Mit Eingabe vom 25.3.2008 hat die Bw einen Bescheid des Bundessozialamtes über eine 50 %ige Behinderung vorgelegt und beantragt, dass der Behindertenfreibetrag, der pauschale Freibetrag für ein KFZ und zusätzliche Aufwendungen…

UFSG RV/0384-G/08Krankheitskosten für unterhaltsberechtigte Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2010

…Abs 6 EStG nur bei Aufwendungen in Zusammenhang mit einer eigenen Behinderung oder der Behinderung von Ehegatten (bei Inanspruchnahme des Alleinverdienerabsetzbetrages) bzw. von Kindern (sofern der Kinderabsetzbetrag zusteht) vom Selbstbehalt absieht. Dasselbe gilt für den "Behindertenfreibetrag" iSd § 35 EStG (ebenfalls nur für eine eigene Behinderung…

UFSK RV/0117-K/08Aufwendungen für Fahrten zur Heilbehandlung sind mit dem Kfz-Freibetrag für Körperbehinderte nicht abgegolten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…einen Parkausweis für Behinderte (Ausweis Nr.: 456) verfüge und dass er im Kalenderjahr 2006 als gehbehinderte Person zur Fortbewegung sein eigenes Kraftfahrzeug benützt habe. Aus dem Titel seiner Behinderungen begehrte der Bw. den Behindertenfreibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 für den GdB von 80 %…

UFSK RV/0081-K/07Aufwendungen für Terrassen- und Bepflanzungsarbeiten, welche durch Dritte erbracht wurden, als agB bei einem erwerbsgeminderten (MdE 50%) Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2007

…wird dazu festgestellt, dass im akuten Schub und bei entzündlicher Aktivierung größere Besorgungen des alltäglichen Lebens nicht durchgeführt werden können und eine Hilfestellung durch andere Personen notwendig ist." In der Einkommensteuererklärung für 2005 beantragte der Bw. neben den Behindertenfreibetrag gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988…

UFSG RV/0756-G/06Dem Vater erwachsen keine Kosten (und damit keine Mehraufwendungen) für seinen, eine eigene Pension beziehenden behinderten Sohn - keine Anerkennung des Pauschbetrages gemäß § 5 Abs 1 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2007

…erhobenen Berufung (betreffend Einkommensteuer 2005) sowie in seinem Vorlageantrag (betreffend Einkommensteuer 2004) führte der Bw. aus, dass ihm der "Behindertenfreibetrag" deswegen zustünde, weil sein Sohn eine psychische Behinderung habe, zu 100% arbeitsunfähig sei und seine Ehefrau die erhöhte Familienbeihilfe beziehe. Über die Berufung wurde erwogen…

UFSG RV/0192-G/04Zahnbehandlungskosten als Kosten der Heilbehandlung im Sinne des § 4 der VO BGBl. Nr. 303/1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2004

…Steuerpflichtigen nach Abzug der Sonderausgaben (§ 18) außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Hat der Steuerpflichtige außergewöhnliche Belastungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung, so steht ihm gemäß § 35 EStG 1988 unter bestimmten Voraussetzungen ein Behindertenfreibetrag (Abs. 3) zu. Nach § 35 Abs. 5 EStG 1988 können auch die…