…Anlagen Inventar / KFZ-Kennzeichen | Ansch. Wert € | Jahre Dauer AfA | "Behalte frist" Hälfte Afa Dauer | "Behaltefrist" Ende | Tatsächl. Abgang Wi-Gut | 640/23-00 | 17.02.03 | Omnibus Setra S 315 GT-HD Ma | 244.000…

…kann eine Investitionszuwachsprämie von 10 % geltend gemacht werden. Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Der Verwaltungsgerichtshof hat daraus eine Behaltefrist für die Bemessungsgrundlage der Investitionszuwachsprämie einbezogenen Wirtschaftsgüter abgeleitet. Ziel der Förderung sei es, aus konjunkturellen Gründen in bestimmten Jahren die österreichische Wirtschaft…

…an einer gesetzlichen Regelung, auf der die Differenzierung nach der Verschmelzungsrichtung basieren könnte. Die Gesamtrechtsnachfolge führe weiters dazu, dass sämtliche Besitz- und Behaltefristen nicht neu zu laufen beginnen würden, der Gesamtrechsnachfolger trete damit steuerlich in die originären Anschaffungszeitpunkte der übertragenen Wirtschaftsgüter ein. In Bezug auf…

…In § 108e Abs. 2 EStG schränke der Gesetzgeber den Umfang der prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter zwar explizit ein. Es gebe jedoch keinerlei (Mindest-)Behaltefristen oder ausschließende Konzernklauseln. Die Rechtsansicht der Abgabenbehörde erster Instanz, dass die IZP grundsätzlich nur für jene abnutzbaren, ungebrauchten und körperlichen Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens…

…iHv € 3.301.540,00 beantragt und ausbezahlt. Die Voraussetzung zur Erlangung der IZP wurde hinsichtlich des Zuganges zum Anlagevermögen erfüllt. Die AP sieht aber hinsichtlich des Ausscheidens (höhere Gewalt) und der Behaltefrist, welche dem VwGH-Erkenntnis 2005/15/0156 folgend beurteilt wurde, Abweichungen…

…Dr. Quantschnigg in der ÖStZ 2003 (ein Jahr nach Einführung der IZP), der darin nichts von Behaltefristen schrieb, sie vielmehr ausschloss. In den Folgejahren hätte das Transportwesen durch die Ostöffnung einschneidende und in dieser Tragweite unvorhersehbare Preiskämpfe. In Anbetracht der neuen Preissituation wären die in…

…27. Mai 2005). Das Gesetz führt weiters keine Mindestnutzungsdauer der begünstigten Wirtschaftsgüter an. Die Parlamentarischen Materialien zur Gesetzwerdung treffen weder zur Behaltefrist noch zu einer Mindestnutzungsdauer Aussagen. Die Regelung wurde in dieser Hinsicht weder in der Regierungsvorlage noch im Ausschussbericht kommentiert (Regierungsvorlage 1277d.B., XXI…

…Nutzung dieser Wirtschaftsgüter zur Erzielung von Einkünften durch den Abgabepflichtigen erfahrungsgemäß auf einen Zeitraum von mehr als einem Jahr erstreckt. Mittlerweile wurde die Dauer dieser "Behaltefrist" insofern näher definiert, wonach bei abnutzbarem Anlagevermögen als Abgrenzungskriterium hinsichtlich des Erfordernisses des dauernden Dienens darauf abgestellt werden kann…

…müssten. § 108e EStG kenne jedoch keine Behalte- oder Nachversteuerungsregelung. Der Gesetzgeber habe derartiges offensichtlich bewusst unterlassen, den bisherigen Bestimmungen des EStG lägen immer explizit geregelte Behaltefristen zugrunde. Die Formulierung des Gesetzestextes könne nur dahingehend interpretiert werden, dass die begünstigten Wirtschaftsgüter dem Anlagevermögen zugeordnet werden müssten…

…ist (s zB Helbich/Wiesner/Bruckner, Umgründungen, S 141, zur Gesamtrechtsnachfolge bei Buchwerteinbringungen, zu unversteuerten Rücklagen, Abschreibungsgrundsätzen, Verwendungs- und Behaltefristen des Gewinnermittlungsrechtes, Abfertigungs- und Pensionsrückstellungen, Jubiläumsgeldrückstellungen, IFB-Warteverlusten und sonstigen Schwebeverlusten, Fortführung von Zehntelabsetzungen für Instandsetzungen, Zuschreibungsverpflichtungen bei Beteiligungen, Forschungs- und Bildungsfreibeträgen und dem Weiterlaufen…

…sei auf die Verhältnisse des Rechtsvorgängers abzustellen. In Hinblick auf die Gesamtrechtsnachfolge unter Beibehaltung des bisherigen Bilanzstichtags stelle das Jahr 2001 in Analogie zur Behaltefrist beim Investitionsfreibetrag (IFB) und zur Fristenberechnung bei der Absetzung für Abnutzung (AfA) ein einheitliches Wirtschaftsjahr dar, zumal sowohl die Bw…

…als ob sie Gesamtrechtnachfolger wäre. Daraus ergäbe sich für die übernehmende Körperschaft die Verpflichtung zur Fortführung der Buchwerte, der steuerfreien Rücklagen und der Beachtung offener Behaltefristen. Diese Gesetzbestimmung müsse auch auf die erworbenen Geschäftsanteile durchschlagen. So wie bei einer Erbschaft die Spekulationsfristen des Erblassers und…

…Unternehmen grundsätzlich keine IZP zustünde, sei mit dem Gesetz nicht vereinbar. Der Analogieschluss der Behörde in ihrer Bescheidbegründung betreffend Behaltefrist beim Investitionsfreibetrag (=kurz IFB) und der Verweis auf die Absetzung für Absetzung (=kurz Afa) sei nicht haltbar, da der Gesetzgeber, wenn er dies gewollt hätte…

…156 gemeiner Wert S 5.000,-, Veräußerungserlös 1997 S 1.286.500,- ...) so ergeben sich auch unter Berücksichtigung langer Behaltefristen ansehnliche Wertsteigerungen. Im vorliegenden Fall wurde der Statue per 1.1.1983 gemäß Berufungsergänzung vom 12.1.2005 ein gemeiner Wert von öS 200.000…

…den Beginn des Fristenlaufes anhand der Gewinnermittlungsart im Anschaffungszeitpunkt des Grundstückes oder Fertigstellungszeitpunkt des Gebäudes festzulegen. Die Erfüllung der Behaltefrist sei ein Tatbestand, der anlässlich der Aufdeckung der stillen Reserven zum Zeitpunkt der Veräußerung erfüllt sein müsse. Maßgeblich für die anzuwendende gesetzliche Regelung sei der…

…eine Vielzahl von An- und Verkäufen, vor allem unsicherer Papiere, getätigt wird. Wobei es im allgemeinen auch zu sehr kurzen Behaltefristen, die teilweise nur wenige Stunden betragen (vor allem beim Einsatz großer Kapitalmengen, die sich kursbeeinflussend auswirken), kommt. Eine derartige Vorgangsweise würde jedoch einen hohen…

Bezüglich Losungsermittlungen seien keinerlei Mängel festgestellt worden. Die Zuschätzung sei ausschließlich aufgrund der angenommenen, angeblich nicht aufklärbaren Mittelherkunft vorgenommen worden. Zusammenfassend sei festzustellen, dass die von der Bp abverlangten umfangreichen Unterlagen nahezu lückenlos vorgelegt werden konnten. Auch die von der Bp vorgenommene Einvernahme von ehemaligen…

…festgesetzt. Begründend wurde ausgeführt, dass die strittigen Wirtschaftsgüter innerhalb der Behaltefrist (50 % der Nutzungsdauer) weiterveräußert worden seien und diese Veräußerung ab Mietbeginn geplant gewesen sei. Gegen diesen Bescheid wurde mit Schreiben vom 19.6.2009 Berufung erhoben und ausgeführt: Die Bw. beschäftige sich ua. mit…

…Februar 2008 wurde zunächst darauf hingewiesen, dass der Gesetzestext keine (Mindest-)behaltefrist vorsehe und offensichtlich vom Gesetzgeber eine solche auch nicht beabsichtigt worden sei. Vielmehr sei durch die Einführung einer befristeten Investitionszuwachsprämie eine Ankurbelung der Konjunktur durch eine vermehrte Investitionstätigkeit der österreichischen Wirtschaft beabsichtigt worden…

…das Erkenntnis des VwGH vom 20.4.2006, 2005/15/0156, verwiesen werde. Im Gesetz sei eine Behaltefrist nicht vorgesehen. Auch aus dem zitierten VwGH-Erkenntnis ergebe sich nicht, dass prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter mehr als die Hälfte der Nutzungsdauer im Betrieb genutzt werden müssten. Die Bw…