Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der E***, 9999A, vertreten durch die Consilia Salzburg Wirtschaftsprüfungs-GmbH, 5020 Salzburg, Wolf-Dietrich-Straße 10, vom 8. Jänner 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land vom 16. Dezember 2002 betreffend Umsatzsteuer sowie Einkommensteuer 2000 und…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der XY GmbH & Co KG, Adresse, vom 2. Februar 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 23. Jänner 2012, Zl. 100000/xxxxx/2011-3, betreffend Alkoholsteuer entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit der…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. vertreten durch Dr. Gerald Haas, Rechtsanwalt, 4600 Wels, Ringstrasse 14, vom 24. Juni 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 22. Mai 2002, Zl. 500/06217/1/2001, betreffend Erstattung der Abgaben nach Art…

…Berufung und im Vorlageantrag seine Bereitschaft dargetan, erforderliche Unterlagen beizubringen. Demgegenüber wurde von Seiten des Finanzamtes mittels standardisiertem Begründungscode ausgeführt, dass da trotz Aufforderung die noch benötigten Unterlagen nicht beigebracht worden sind, die geltend gemachten Aufwendungen nur insoweit berücksichtigt werden konnten, als die Beweismittel vorlagen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Josef Gutl und HR Dr. Wilhelm Pistotnig über die Beschwerde der Bf., Adresse, vom 29. November 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 4. November 2004, Zahl…

…vor allem Werbungskosten wegen Familienheimfahrten geltend, die vom Finanzamt für die Jahre 2005 bis 2007 nur zum Teil berücksichtigt wurden. Im Einkommensteuerbescheid 2005 vom 2.05.2006 wurde - unter Verwendung der im automatisierten Abgabenverfahren typischen Begründungscodes - ausgeführt, dass Werbungskosten für Familienheimfahrten, nur insoweit abzugsfähig seien…

…2008 vom 9. Juni 2009 gemäß § 299 BAO auf. Die Bescheidbegründung mittels automatisierten Begründungscodes lautete wie folgt: "Gemäß § 299 Abs. 1 BAO kann die Abgabenbehörde erster Instanz auf Antrag der Partei oder von Amts wegen einen Bescheid der Abgabenbehörde erster Instanz aufheben, wenn der Spruch…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der D-GmbH, vertreten durch Graf von Westphalen Bappert & Modest, Rechtsanwälte, Große Bleichen 21, 20354 Hamburg, Deutschland, vom 10. September 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 28. Juli 2004, Zl. 610/00000/0/1999…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Dr. Judith Leodolter und die weiteren Mitglieder Hofrat Josef Weber, Peter Grund und Mag. Günter Miniböck im Beisein der Schriftführerin FOI Andrea Newrkla über die Berufung der Bw.., Handel mit Sportbekleidung und Sportartikeln, 1130 Wien, Adresse1…

…weshalb die Bw. davon ausgegangen sei, es habe sich um ein Versehen gehandelt, wie dies auch mit dem Begründungscode bei der Bescheidbegründung 2007 der Fall gewesen sei. Mit Schreiben vom 5. März 2012 wurde die Bw. seitens des Unabhängigen Finanzsenates aufgefordert, den Kauf der strittigen…

…wurden die Umsätze mit dem Abnehmer C. S. wieder als steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung behandelt. Der Wiederaufnahmebescheid betreffend Umsatzsteuer 2008 wurde unter Verwendung eines Textbausteines (automatisierten Begründungscode) mit folgender Begründung versehen: "Die Wiederaufnahme des Verfahrens erfolgte gemäß § 303 Abs. 4 BAO aufgrund der Feststellungen der abgabenbehördlichen…

…Hinweis darauf gefehlt. Dieser Einwand sei bereits in der Berufung vom März 2000 gemacht worden und gelte auch für dieses Verfahren. Dazu entgegnete der Vertreter des Finanzamtes, dass durch einen Irrtum oder einen Softwarefehler die vierstellige Zahlenkombination (Begründungscode), aufgrund welcher die Begründung, dass die Änderungen…

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vertreten durch StB, vom 16. August 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes X, vom 22. Juli 2005 betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer für den Zeitraum 2001 bis 2003, Verspätungszuschlag zur Umsatzsteuer 2001 bis 2003, Verspätungszuschlag zur…

…nicht beigebracht worden. Hinsichtlich des Antrages auf Berücksichtigung einer außergewöhnlichen Belastung vermerkte das Finanzamt: "keine steuerliche Auswirkung da unter Selbstbehalt." (35/90). Dementsprechend lautete im Einkommensteuerbescheid für das Jahr 1990 (Einkommen: S 436.194,00 laut BE) einer der Begründungscodes: "Die Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Josef Gutl und HR Dr. Alfred Klaming im Beisein der Schriftführerin Alexandra Dumpelnik am 14. Mai 2004 über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Schuppich Sporn & Winischhofer, Rechtsanwälte,, gegen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf.., Adresse, vertreten durch Dr. Ulrich Schrömbges, Rechtsanwalt, 20095 Hamburg, Ballindamm 13, vom 27. Februar 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 18. Jänner 2006, Zahl: aa, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Die Beschwerde wird als…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., nunmehr vertreten durch Dr. Gerald Haas, Rechtsanwalt, 4600 Wels, Ringstrasse 14, vom 7. Juni 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 14. Mai 2002, Zl. 500/005475/5/2001, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der B.N. im Konkurs, A.1234, vertreten durch Dr. Alois Autherith als Masseverwalter im Konkurs der Firma B.N., Rechtsanwalt, 3500 Krems an der Donau, Utzstraße 13, vom 15. April 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Mag. Josef Gutl und Dr. Wilhelm Pistotnig über die Beschwerde der Bf., Adresse, vertreten durch Dr. Ulrich Schrömbges, Rechtsanwalt, 20095 Hamburg, Ballindamm 13, vom 27. Februar 2006, gegen die Berufungsvorentscheidung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der D-GmbH, Adr, vertreten durch Graf von Westphalen Bappert & Modest, Rechtsanwälte, 20354 Hamburg, Große Bleichen 21, Deutschland, vom 10. September 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 29. Juli 2004, Zl. 610/00000/4…