…wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters oder durch Einrichtungen oder Anstalten, die zu dem Kreis der in Spalte 3 des genannten Anhanges in Bezug auf den jeweiligen Gegenstand bezeichneten begünstigten Einrichtungen und Anstalten zählen, sofern sie von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zur abgabenfreien Einfuhr dieser Gegenstände…

…wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters oder durch Einrichtungen oder Anstalten, die zu dem Kreis der in Spalte 3 des genannten Anhanges in Bezug auf den jeweiligen Gegenstand bezeichneten begünstigten Einrichtungen und Anstalten zählen, sofern sie von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zur abgabenfreien Einfuhr dieser Gegenstände…

…wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters oder durch Einrichtungen oder Anstalten, die zu dem Kreis der in Spalte 3 des genannten Anhanges in Bezug auf den jeweiligen Gegenstand bezeichneten begünstigten Einrichtungen und Anstalten zählen, sofern sie von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zur abgabenfreien Einfuhr dieser Gegenstände…

…das Gebiet eines anderen Landes zu berühren; b) Waren, die eine einzige Sendung bilden und über das Gebiet anderer Länder als des begünstigten Ausfuhrlandes oder der Gemeinschaft befördert werden, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Ländern, sofern sie im Durchfuhr- oder…

…Gesamtbetrag am 16. April 2007 an IC AG in zwei Teilbeträgen (Trennung in Einkauf 2500 CPU für FEB und 1000 CPU's für FOM). NV hätte "hellhörig" werden müssen, wenn als Begünstigter wieder die IC AG auftaucht, noch dazu mit der gleichen Kontonummer, auf welche…

…1. Jänner 1994 manifestiert sei. Der Hersteller in Fernost berechne die Waren zuerst an die HFE, diese wiederum berechne die Warenpreise zuzüglich einer gestaffelten Einkaufsprovision an die Bf. weiter. Im zollwertrechtlichen Sinne liege ein Kaufvertrag zwischen den einzelnen Herstellern in Fernost und der Bf. vor…

…1. Jänner 1994 manifestiert sei. Der Hersteller in Fernost berechne die Waren zuerst an die HFE, diese wiederum berechne die Warenpreise zuzüglich einer gestaffelten Einkaufsprovision an die Bf. weiter. Im zollwertrechtlichen Sinne liege ein Kaufvertrag zwischen den einzelnen Herstellern in Fernost und der Bf. vor…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Fa.X, Adr.X, vertreten durch Rechtsanwälte Waldbauer Paumgartner Naschberger und Partner, 6332 Kufstein, Josef-Egger-Straße 3, vom 26. September 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch RR ADir. Wilhelm Steinleitner, BA…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Baier Böhm Orator & Partner, gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 28. Mai 2001, GZ. xxxxx, betreffend Zollschuld, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., Bf.Adr.Wien, vom 20. Juli 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch Mag. Wallinger, vom 27. Juni 2012, Zl. 520000/04159/03/2012, betreffend Zollschuld entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Sibylle Zocher, Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater, 1220 Wien, Speierlinggasse 13a/2, vom 5. April 2010 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 26. Februar 2010, Zl. 320000/20005/2010, betreffend die Erstattung…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Achim Maurer, gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 11. Juli 1997, GZ. 100/46063/97-3, betreffend Abweisung eines Antrages auf Zollbefreiung für Rückwaren gemäß Artikel 185 Zollkodex (ZK), entschieden: Die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, Adr, vom 12. Oktober 2010 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Z. vom 4. Oktober 2010, Zahl xxxxxx/40424/2010-1, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Berufungsvorentscheidung wird wie folgt geändert: Der Bescheid des Zollamtes Z. vom…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 20. Oktober 1998, GZ. 100/48398/96-1, betreffend Abweisung eines Antrages auf Erstattung der Einfuhrabgaben für die am 9. Februar 1996 unter WE.Nr:222/000/800171…

…letzter Halbsatz ZK-DVO mit der Anschreibung in den Aufzeichnungen als überlassen. Ausgenommen davon sind jedoch Waren, für die anlässlich der Überführung in den freien Verkehr eine Rückwarenbegünstigung in Anspruch genommen werden soll. Für diese Waren hat die Bf als Begünstigte gem. Art. 266 Abs…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der K-GmbH, 1xxx Wien, T-Straße xx, vertreten durch Dr. Martin Drahos, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Rathausstraße 11, vom 25. September 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 18. August 2003, Zl. 100/42685/2003…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde Bf., vertreten durch SKP Schüßling, Kofler & Partner GmbH, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 6020 Innsbruck, Adamgasse 23, vom 20. März 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 15. Februar 2006, GZ. 800/07624/2005, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 19. Jänner 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 20. Dezember 2005, Zl. 100/20176/86/2005, betreffend Änderung der Bewilligung des Status eines zugelassenen Empfängers entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet…

…1 Buchstabe b ZK-DVO ermöglicht die Durchführung von erforderliche Maßnahmen zur Erhaltung des Warenzustandes in Drittländern, welche aus wirtschaftlichen oder auch transporttechnischen Überlegungen im Transit im Hinblick auf die geographische Lage der begünstigten Länder durchfahren werden. Nicht zulässig und somit begünstigungsschädlich sind jedoch Behandlungen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 17. August 1998, GZ. 100/33042/5/98, betreffend Zollschuld, entschieden: Der Spruch des angefochtenen Bescheides wird ergänzt: Für die Bf. ist gem. Art. 203 Abs. 1…