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UFSI FSRV/0028-I/12Neuerliche Abgabenhinterziehungen eines türkischen Gastwirtes durch Verheimlichung von Bareinkäufen im Gastronomie-Großhandel; Ausmessung einer Zusatzstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2013

…aufgenommen, welche unter der Kundennummer der Gesellschaft erfasst waren, die zusätzlich getätigten - und im nachhinein von der Steuerfahndung für den Zeitraum 1998 bis März 2005 ermittelten - Bareinkäufe in großem Stil aber außer Ansatz gelassen; ebenso waren Einkäufe bei einem italienischen Lieferanten nur teilweise erfasst. Dies…

UFSW RV/4126-W/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012Teil 1/2

…dass Kunden dort nicht nur offiziell, d.h. unter ihrer Kundennummer mit einer auf ihren Namen lautenden Rechnung, einkaufen, sondern auch so bezeichnete "Bareinkäufe", das sind Einkäufe, bei denen Name und Kundennummer nicht auf der Rechnung aufscheinen, tätigen konnten. Die Einkäufe wurden dabei wie folgt…

UFSW RV/4126-W/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012Teil 2/2

…aufeinanderfolgenden, teilweise miteinander verschränkten Erfassungs- und Rechnungsnummern, sowie der zeitnahen Abrechnung, somit eines auffälligen Zusammenhangs zwischen den auf den Namen des Bw erfolgten Einkäufen und den Bareinkäufen, ist eine bloß zufällige Aneinanderreihung von Einkäufen des Bw und dritter Personen auszuschließen. Da immer wieder die gleichen…

UFSW RV/0602-W/09Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2011Teil 1/2

…dass Kunden dort nicht nur offiziell, d.h. unter ihrer Kundennummer mit einer auf ihren Namen lautenden Rechnung, einkaufen, sondern auch so bezeichnete "Bareinkäufe", das sind Einkäufe, bei denen Name und Kundennummer nicht auf der Rechnung aufscheinen, tätigen konnten. Die Einkäufe wurden dabei wie folgt…

UFSW RV/0602-W/09Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2011Teil 2/2

…teilweise miteinander verschränkten Erfassungs- und Rechnungsnummern, sowie der zeitnahen Abrechnung, somit eines auffälligen Zusammenhangs zwischen den auf den Namen des Bw erfolgten Einkäufen und den Bareinkäufen, ist eine bloß zufällige Aneinanderreihung von Einkäufen des Bw und dritter Personen auszuschließen. Nach den vorliegenden Indizien ist vielmehr…

UFSF RV/0552-F/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2010

…allerdings im Hinblick auf das bei der Verkäuferin sichergestellten Datenmaterial auch nur schwerlich abstreitbar. Dass es sich bei den Metro-Bareinkäufen um betrieblich veranlasste und daher zu verbuchende Rechtsgeschäfte gehandelt hat, ergibt sich im übrigen aus Art und Menge der eingekauften Waren klar und eindeutig…

UFSW FSRV/0094-W/08Abgabenhinterziehung durch Verschweigen der Einnahmen und Umsätze aus den neben den Einkäufen auf Kundenkarte getätigten Bareinkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.02.2009

…dieser festgehalten worden, dass die Einkäufe derart erfolgen, dass bei der Banderfassung der Kunde gefragt werde, ob er alles auf Rechnung, das heißt auf Kundenkarte oder einen Bareinkauf tätigen wolle. Das heißt, ohne Nennung seines Namens. Von der Behörde werde somit angenommen, dass grundsätzlich jeder…

UFSW RV/2021-W/10Vorsteuerabzug bei Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013

…2007 zugegeben worden. Daher werde für die Jahre 1998-2001 eine Umsatzverkürzung von 30% geschätzt. Die so ermittelten tatsächlichen Umsätze seien auch mit den zusätzlichen Bareinkäufen nicht erzielbar gewesen, weshalb der Wareneinkauf basierend auf den erklärten Rohaufschlägen ebenso im Schätzungswege zu ermitteln sei. Mangels Rechnungen…

UFSW RV/0709-W/09Schwarzeinkäufe bei der Fa METRO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

…Methodik aufgearbeitet: Sämtliche Einkäufe, die mit der Metro Kundekarte getätigt wurden, sind klarerweise dem Unternehmer zuzuordnen. Parallel dazu wurden auch Bareinkäufe analysiert die mittels Einkaufskarten getätigt wurden, die dem Personal an den Laufbändern und Kassen zur Verfügung stehen. Die Systematik der Fa. Metro erlaubt es…

UFSW RV/1735-W/10Schätzung nach Betriebsprüfung, Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…Betriebsprüfung durchgeführt. Dabei sei das Cafe betreffend - für die Pizzeria-KG ist ein gesondertes Verfahren in der Zuständigkeit eines anderen Senates anhängig - hervorgekommen, dass neben den offiziell unter der Kundennummer der Bf getätigten Einkäufen auch Bareinkäufe stattgefunden hätten, die das gleiche Warensortiment umfasst hätten, wie…

UFSI RV/0139-I/08Verkürzung des Wareneinsatzes (Nichterfassung von Einkäufen bei der Fa. Metro) stellt eine sachliche Unrichtigkeit iSd § 184 BAO dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…dass die beiden Einkäufe zusammen gehören. Werden dagegen Kunden- und Barverkaufskarte an beiden Kassen in derselben Reihenfolge eingelesen, kommt es zum "unverschränkten Bareinkauf". In diesen Fällen gibt es einen engen zeitlichen Zusammenhang zwischen dem Ausdruck beider Rechnungen (Sprung von ca. 1 Minute). Der Berufungswerber betrieb…

UFSW RV/3263-W/11Zahlungserleichterung bei Aussetzung der Einbringung und bestehender eingehaltener Vereinbarung über Ratenhöhe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…Verwaltungsakt weder die jeweiligen festgestellten Beträge zu entnehmen wären noch dass nachvollziehbar wäre, warum ihm die hierin verzeichneten Bareinkäufe zuzurechnen wären. Auf Grund seiner begründeten Bestreitungen bestehe durchaus in rechtlicher Hinsicht die Möglichkeit, dass die festgestellte Abgabenschuldigkeit in Höhe von € 73.554,22 nicht…

UFSW RV/1272-W/08Zuschätzungen in Höhe der nicht anerkannten Darlehensbeträge von Freunden und Verwandten, ohne die sich immer wieder negative Kassastände zum Monatsende ergeben hätten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2011

…und Aufzeichnungen erfolgt, diese Unterlagen aufbewahrt werden. Es muss bei Abrechnung durch Kassasturz einen Beleg geben, aus dem die Ermittlung der Tageslosung (=Endbestand - Anfangsbestand + Bareinkäufe - Bareinlagen) hervorgeht. Nach § 184 Abs. 1 BAO hat die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung zu schätzen, soweit sie diese…

UFSW FSRV/0081-W/09Ausreichende Verdachtsgründe für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens bei schwieriger Beweislage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.03.2010

…ausgeführt wurde, dass der Begründung des angefochtenen Bescheides zu entnehmen sei, dass der Bf. vorgeworfen werde, beim Großhandel Waren aus Bareinkäufen bezogen und diese "schwarz" in ihrem Betrieb verkauft zu habe. Dem sei entgegenzuhalten, dass dies seitens der Bf. niemals zugegeben worden sei, im Gegenteil…

UFSW FSRV/0082-W/09Höhe der schuldhaften Abgabenverkürzung strittig - das gesamte Mehrergebnis einer Außenprüfung wurde undifferenziert der Bestrafung wegen Abgabenhinterziehung zugrunde gelegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.03.2010

…ist schuldig, er hat im Bereich des Finanzamtes XX 1) vorsätzlich durch Abgabe unrichtiger Umsatz- und Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2003 und 2004 (Wareneinsatz-, Umsatz- und Erlösverkürzungen aus nichterklärten Bareinkäufen bei der Fa. XY - laut Textziffern 2 und 5 des Berichtes über die Außenprüfung gemäß §…

UFSW RV/2885-W/071. Schätzung der Umsätze einer Friedhofsgärtnerei 2. Anwendbarkeit eines ermäßigten Steuersatzes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…ist die eindeutige Zuordnung der Einnahmen auch nicht mehr möglich. Daher wird eine Zuordnung nach Warengruppen vorgenommen. Einige Bareinkäufe der Gartengestaltung und Gärtnerei erfolgen bei denselben Lieferanten, wobei eine eindeutige Trennung nicht erkennbar ist. Es wurden teilweise Ausgangsrechnungen mit dem Briefkopf der Gartengestaltung und dem…

UFSW FSRV/0015-W/09Berufung gegen Straferkenntnis des Einzelbeamten, geringe Strafherabsetzung wegen eines weiteren Milderungsgrundes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)27.11.2009

…haben die Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO geschätzt werden müssen. Die getätigten Bareinkäufe seien mit den erklärten Rohaufschlägen hochgerechnet worden, die sich daraus ergebenden Mehrsteuern stellen die strafbestimmenden Wertbeträge dar, wobei der Sicherheitszuschlag bei der Berechnung ausgeschiedenen worden sei. Bereits anlässlich der Betriebsprüfung habe der Bw…

UFSW FSRV/0023-W/09Vorsätzliche Handlungsweise und Strafhöhe bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.10.2009

…X. neben offiziellen Wareneinkäufen mittels Kundenkarte auch Einkäufe ohne Nennung seines Namens (sogenannte Bareinkäufe) getätigt habe. Im Zuge der diesem Strafverfahren zugrunde liegenden Außenprüfung seien diese nicht verbuchten Vorgänge im Wege einer Wareneinsatz/Umsatzzuschätzung (Berechnung mittels eines gewogenen durchschnittlichen Rohaufschlagskoeffizienten) umsatz- und ertragsteuerlich erfasst worden…

UFSW FSRV/0019-W/09Keine strafbefreiende Wirkung einer Selbstanzeige, da der Täter darin nicht genannt wurde; allerdings absolute Verjährung einer Teiltat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.10.2009

…dass der Verdacht sich aufgrund der Tatsache ergebe, dass bei aufrechtem Betrieb neben den offiziellen Wareneinkäufen bei der Firma A. auch Bareinkäufe getätigt worden seien, welche buchhalterisch nicht erfasst worden seien und dies dem Bf. bekannt gewesen sei (siehe Prüfungsbericht für den Zeitraum 1998 bis…

UFSS RV/0395-S/04Keine Abstandnahme von der Festsetzung in Anwendung des § 206 lit b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008

…anderer Gläubigern bestanden hätten. In der Zwischensaison zwischen Sommer 2001 und Winterbeginn 2001/2002 habe die Berufungswerberin ihre Bar insbesondere mit dem Getränkebestand vom Sommer bzw. durch Bareinkäufe betrieben. Das Gelingen des Sanierungsvorhabens sei zu diesem Zeitpunkt daher vom alleinigen Gläubiger, nämlich der S-Bank…