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UFSW RV/1350-W/13Für Asylverfahren, die vor dem 1.1.2006 eingeleitet worden sind, gilt grundsätzlich 60 Monate dauernder Aufenthalt in Österreich für Gewährung von Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

…Finanzamtes Baden Mödling betreffend Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Februar 2008 bis 31. Jänner 2013 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist armenische Staatsbürgerin. Am 28. April 2007 reisten die Bw. und ihr Sohn A.…

UFSW RV/1413-W/08Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2008

…22. April 1995, bezogen hat. Vom Finanzamt wurde festgestellt, dass die Kinder des Bw. seit September 2001 in Armenien die Schule besuchten und sich im Streitzeitraum ständig im Ausland aufhielten, weshalb die gesetzlichen Voraussetzungen für den Bezug von Familienbeihilfe gem. § 5 Abs. 3 FLAG 1967…

UFSW RV/1673-W/06§ 3 Abs.3 FLAG BGBl. I 2005/100, haben Personen, denen Asyl nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), BGBl.I Nr. 100, gewährt wurde, Anspruch auf Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2006

…76/1997 (AsylG) idgF, abgewiesen. 2) Die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Bw. bzw. ihres Sohnes nach Armenien ist gemäß § 8 Abs.1 AsylG nicht zulässig. 3) Die befristete Aufenthaltsberechtigung wird der Bw. bzw. ihrem Sohn gemäß § 8 Absatz 3 iVm § 15 Absatz 2 AsylG…

UFSW RV/1419-W/13Anwendung des § 3 FLAG idF des Pensionharmonisierungsgesetzes bei offenem Asylverfahren nach AsylG 1997
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013Teil 1/2

…Asylantrag ein? Nennen Sie die Gründe konkret und detailliert. Antwort. Wie bereits im Asylantrag angegeben, war mein Vater Aserbaidschaner und meine Mutter Armenierin. ... Ab dem 31. Dezember 1992 ging ich in die Ukraine und sah seitdem nicht mehr meine Mutter und meinen Bruder. Wo sich…

UFSW RV/2765-W/10Zulässigkeit eines von der Niederschrift über die Schlussbesprechung abweichenden Bescheides!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013Teil 1/2

…der Empfangsbestätigungsmail vom 13. November 2012 an, die Anfrage zuständigkeitshalber an das Außenwirtschaftscenter in Moskau weiter geleitet zu haben; mit der Bitte um direkte Beantwortung ihres Anliegens. Die Kontaktdaten des Außenwirtschaftscenter Moskau mit dem Betreuungsbereich Armenien, Aserbaidschan, Belarus (Weißrussland), Russische Föderation, Usbekistan seien Wirtschaftsdelegierter Dr…

UFSW RV/2253-W/11Kein FB-Anspruch, wenn Grundversorgung bezogen wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2011

…Am 5. Februar 2011 hat das Bundesasylamt einen Bescheid u.a. betreffend den Bw. erlassen, worin ausgesprochen wurde, dass der Asylantrag abgewiesen wurde, die Abschiebung nach Armenien zulässig, jedoch die Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet gem. § 10 Abs. 2 Z. 2 und Abs. 5 AsylG…

UFSZ2L ZRV/0077-Z2L/08Beweiswürdigung im Zusammenhang mit dem Erwerb vorschriftswidrig verbrachter Zigaretten bei strittiger Menge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2010

…Berufung vom 20. November 2007, in der neben der nochmaligen Einvernahme des Bf. unter Zuziehung eines Dolmetschers für die armenische Sprache beantragt wird, der Berufung Folge zu geben, den angefochtenen Bescheid ersatzlos aufzuheben und die Eingangsabgabenschuld bezogen auf 170 Stangen Zigaretten festzusetzen. In der Begründung…

UFSW RV/2809-W/09Personen, die sich seit mindestens sechzig Monaten ständig im Bundesgebiet aufhalten, haben Anspruch auf FB nach § 3 Abs.2 FLAG idF BGBl. I 142/2004, wenn ihr Asylverfahren noch am 31.Dez. 2005 anhängig war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…Flüchtlingseigenschaft zukomme. Laut Behördenanfrage aus dem Zentralen Melderegister sind die Bw. und ihre Kinder seit 15.09.2001 in Österreich gemeldet. Sie sind Staatsbürger von Armenien. Die Rechtsgrundlagen stellen sich wie folgt dar: Für den Zeitraum ab 1. Mai 2005 gelangt § 3 FLAG 1967 idF…

UFSW RV/2459-W/07Flüchtlingsregelung in der Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…geb. am XX, H, geb. am XXX und E, geb. am XXXX, Familienbeihilfe zu gewähren. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist armenische Staatsbürgerin und lebt seit dem Jahr 2001 mit ihrem Lebenspartner und ihren gemeinsamen Kindern (A, geb. am XX, H, geb. am XXX und E…

UFSW RV/2534-W/02Schätzung auf Grund unaufgeklärter Vermögenszuwächse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.11.2005Teil 1/2

…es sich bei den Gutschriften um Spesenersätze der armenischen Botschaft, für welche Herr AP tätig war. Gemäß den weiteren Angaben in der ergänzenden Vorhaltsbeantwortung vom 31.7.2000 sind am 21.12.1994 aufgrund eines Befehls des armenischen Botschafters FF 100.000 zurückgezahlt worden. Zum…

UFSW RV/0724-W/04Anerkennung des Werbungskostenpauschales für eine im Pressedienst einer Österreichischen Kammer tätigen Journalistin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2004

…für die Bildung - Umwandlung des Freibetrages in Prämie gerade für KMUs wichtig" | 28.02.2002 | "Armeniens EU-Annäherung auf dem besten Weg"-real video- Armenisch-Österreichisches Wirtschaftsforum anläßlich Staatsbesuches von Staatspräsident Robert Kotscharjan in der Wirtschaftskammer" | 22.03.2002 | "WKÖ-Präsident…