…um feststellen zu können, ob es sich bei dem eingeführten Gerät um "wissenschaftliche Instrumente oder Apparate" im Sinne von Artikel 54 ZBefrVO handelt. Mit Schreiben vom 3. Dezember 2008 wurde dem Zollamt eine technische Beschreibung (Ablichtung der Patentschriften und des vorläufigen Handbuchs) in englischer Sprache…

…ist. Im Ergebnis ergibt sich daraus, dass der gegenständliche Post-OP-Schuh mangels Erfüllung der Kriterien für orthopädische Apparate und Vorrichtungen im Kapitel 64 der KN verbleibt und dort in die Warennummer 6404 1990 00 einzureihen ist. Der Zoll ist somit in der gesetzlich vorgesehenen…

…mit eigener Funktion in die Warennummer 8543899599 (3,70 % Zoll) einzureihen, da zu dieser Position alle elektrischen Maschinen, Apparate und Geräte gehören, die in anderen Positionen dieses Kapitels weder genannt oder inbegriffen, noch in irgendeiner Position eines anderen Kapitels (vor allem Kapitel 84 oder 90…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. GmbH & CoKG, Apparatebau, L., vertreten durch Dr. Peter Dösinger, Steuerberater, 8010 Graz, Heinrichstraße 97, vom 19. Juni 2001 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Umgebung, vom 23. Mai 2001, betreffend Verspätungszuschläge im Zusammenhang mit den…

…am 12. Februar 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 1 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…am 22. Feber 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 1 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- und Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…am 22. Feber 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 1 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- und Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…am 13. Juli 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 1 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…am 9. Februar 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 6 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…am 10. April 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 2 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…am 22. März 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 2 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…am 12. März 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 2 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…am 12. März 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 5 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…am 9. März 2007 antragsgemäß die Importabfertigung zum freien Verkehr u.a. der in der Positionsnummer 2 im Feld 31 der Anmeldung als "Teile für Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen…

…unverändert. Entscheidungsgründe Bei der Bw. handelt es sich um eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, deren Betriebsgegenstand die Erzeugung von E.-Apparaten und -zubehör für industrielle Zwecke ist. Gesellschafter sind mit einem Anteil am Stammkapital von je 24% Ing. KR und Ing. RE (Geschäftsführer seit 26…

…gegründet. Betriebsgegenstand ist u.a. die Erzeugung von Metall- und Stahlwaren, Karosseriebeschlägen, der Apparatebau und das Emaillieren von Metallwaren. Im berufungsgegenständlichen Zeitraum war die Bw. im Bereich des U. tätig. Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 28.12.2001 wurde über das Vermögen der Bw…

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…

…zum Einbau in einen Computer bestimmt seien in die Unterposition 8473 3090 der KN einzureihen wären. Die vom Zollamt nunmehr herangezogene VO 384/2004 treffe eine Einreihungsvorschrift für Apparate, die aus einem Axialventilator mit einem Elektromotor und einer elektronischen Baugruppe für die Anpassung der Geschwindigkeit…