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UFSI RV/0441-I/07Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages bei ausländischer gesetzlicher Alterspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.11.2007

…A vom 13. Juni 2007 betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Abgabepflichtige wies in ihrer Einkommensteuererklärung für 2006 unter anderem Einkünfte aus einer deutschen Firmenpension sowie aus einer deutschen (gesetzlichen) Alterspension aus. Der Einkommensteuerbescheid…

UFSL RV/0553-L/04Besteuerung von Abfertigungszahlungen bei Beendigung des Dienstverhältnisses und rückwirkende Zuerkennung der vorzeitigen Alterspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2004

…gesetzliche Abfertigung | mit 6 % | 12 Monatsbezüge freiwillige Abfertigung | 1 Jahresviertel mit 6 %, Rest Tarifbesteuerung Aufgrund der rückwirkenden Zuerkennung der Berufsunfähigkeitspension bzw. der vorzeitigen Alterspension gebühre lt. Kollektivvertrag eine zusätzliche Abfertigung von sechs Monatsbezügen. Gesetzliche Abfertigung daher 18 Monatsbezüge + freiwillige Abfertigung 6 Monatsbezüge…

UFSW RV/1823-W/06Steuerpflicht bzw. Steuerfreiheit einer Alterspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2011

…Ausmaß dieselben geleistet worden seien. In diesem Zusammenhang wurde der Bw. sowohl auf die Auffassung der Finanzverwaltung, der gemäß sowohl Alterspension als auch Alterszuschuss der X der Steuerpflicht unterlägen, als auch auf den Umstand, dass diese auch Niederschlag auf der Homepage letztgenannten Unternehmens gefunden habe…

UFSW RV/1118-W/081. Steuerfreiheit der PVA-Alterspension eines ehemaligen IAEO-Bediensteten? 2. Zurückweisung von abgabenverfahrensrechtlich unzulässigen Anträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…selbst Pensionsversicherungsbeiträge an die (österreichische) Pensionsversicherungsanstalt (PVA) einbezahlt. Seit 1. April 2003 bezieht der Bw. eine Alterspension von der PVA, die der (österreichischen) Lohnsteuer unterworfen wird. Am 29. Jänner 2004 langte ein Antrag des Bw. auf Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2003 beim zuständigen Finanzamt ein…

UFSG RV/0397-G/10Einkommensteuerpflicht einer ausländischen (Alters-)Pension (hier: Slowenien)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2012

…gegenüber klargestellt, dass das Finanzamt folgende Auslandseinkünfte einer Einkommensbesteuerung unterzogen habe: | Jahr | Auslandseinkünfte | 2005, 2006, 2008 und 2009: | slowenische Alterspension laut Entscheid der Slowenischen Pensions- und Invaliditäts Versicherungsanstalt vom 3. September 2004, GZ. X | 2005 und 2006: | slowenische Zinseinkünfte…

UFSI RV/0151-I/04Abgabennachsicht aus Billigkeitsgründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2006

…GmbH betreffend Körperschaft- und Kapitalertragsteuer 1982, 1983 und 1985 im Gesamtbetrag von 195.051,84 € herangezogen. 2.) Zur zwangsweisen Hereinbringung dieser Abgabenschuldigkeiten pfändete das Finanzamt im März 2004 die Alterspension des Bw. Seit April 2004 werden die der Pfändung unterliegenden Bezugsteile vom Pensionsversicherungsträger an…

UFSW RV/0483-W/06Steuerpflicht des SKE-Altersausgleichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2006

…je nachdem, ob Ihre Tantiemenaufkommen in den letzten drei Jahren gestiegen oder gesunken sind. Auch ein Wechsel zwischen Alterspension und Altersausgleich ist möglich, denn jeder Urheber erhält die für ihn günstigere Zahlung. Der neue Höchstbetrag bleibt mit € 554,- pro Monat unverändert. Ihre Zahlung im…

UFSW RV/0772-W/04Vorübergehende Betriebsverpachtung oder Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2007

…Bw. zur Frage späteren Selbstausübung des Gewerbes "Gemischtwarenhandel" aus verschiedenen Gründen ebenfalls nicht tragfähig sind. Der Bw. erklärt nach Ablauf des Kündigungsverzichtes der Mieterin erst 55 Jahre alt zu sein und dann noch keinen Anspruch auf Alterspension zu haben. Weshalb der Bw. davon ausgeht, dass…

UFSW RV/0782-W/09Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2009

…sei, wenn von vorneherein feststehe, dass er die Berufstätigkeit spätestens mit Erreichen des 65. Lebensjahres einstellen werde. Im zu beurteilenden Fall trat der Bw. laut Versicherungsdatenauszug seine vorzeitige Alterspension wegen langer Versicherungsdauer nachweislich am 1. Juni 2008 an. Da der Bw. davon ausgehen konnte, mit…

UFSW RV/2052-W/12Pfändung und Existenzminimum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013

…dass er eine Alterspension in Höhe von € 1.405,58 von der SVA der gewerblichen Wirtschaft beziehe. Es stünden ihm außer dieser Pension derzeit keine weiteren Einkünfte zum Leben zu. Darüber hinaus sei er nach wie vor für seine zwei Kinder unterhaltspflichtig. Sein Sohn…

UFSS RV/0339-S/09Pension, Ausland, sonstige Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…Jahre 2007 bis 2010 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezog als Pensionist in den Berufungsjahren neben seiner seitens der Pensionsversicherungsanstalt zur Auszahlung gebrachten Alterspension noch eine staatliche Pension aus Schweden sowie eine Firmenpension aus Deutschland…

UFSW RV/0773-W/12Betriebsausgaben eines Zeitungszustellers (insbes. Höhe der Kfz-Leasingraten).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012

…dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog im streitgegenständlichen Jahr 2010 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus einer gesetzlichen Alterspension sowie Einkünfte aus Gewerbebetrieb als Zeitungszusteller. In seiner am 11…

UFSW RV/0162-W/10Nachsicht bei einer Haftungspflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…sei nicht in der Lage, diesen Betrag zu bezahlen. Sie beziehe lediglich eine Alterspension in der Höhe von monatlich € 1.023,16. Mit diesem Betrag habe die Bw anteilig ihre Wohnungs- und Lebensunterhaltskosten sowie langfristig eingegangene Versicherungsprämien zu bezahlen, wofür ihre Pension nicht einmal…

UFSW RV/3434-W/09Keine Werbungskosten bei pensionierten Versicherungsvertretern. Ist keine direkte Zuordnung der Betriebsausgaben möglich, ist eine verhältnismäßige Aufteilung zwischen Werbungskosten und Betriebsausgaben vorzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011

…2003 als Angestellter bei der IV angestellt war, vom 1.1.2003 bis 31.8.2003 eine Gleitpension der Pensionsversicherungsanstalt erhielt und ab 4.9.2003 in vorzeitige Alterspension wegen langer Versicherungsdauer ging. Einkommensteuererklärung 2007 Am 13. Mai 2008 übermittelte der Berufungswerber die Einkommensteuererklärung für…

UFSW RV/2168-W/11Anspruchsvoraussetzungen eines Arbeitnehmerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…bezog im streitgegenständlichen Jahr 2010 laut aktenkundigem Versicherungsdatenauszug und übermittelten Lohnzetteln in den Monaten Jänner bis Juli Notstandshilfe und ab dem Monat August eine Alterspension. Aufgrund einer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2010 erließ das Finanzamt den berufungsgegenständlichen Einkommensteuerbescheid. In der Begründung dieses Einkommensteuerbescheid…

UFSL RV/1048-L/10Versagung der Bescheidaufhebung von amtswegiger Wiederaufnahme und Einkommensteuer nach Versäumung der Berufung gegen Schätzung eines Pfuschers - Rückforderung der Pension durch SVA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2011

…1. Dezember 2005 bezog der Bw eine vorzeitige Alterspension auf Grund langer Versicherungsdauer. Für die Jahre 2006 und 2007 wurde der Bw zunächst erklärungsgemäß mit Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit der Pension der Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft von 23.619,00 € (Einkommensteuerbescheid 2006 vom 25…

UFSI RV/0049-I/10Unterlassene Ermittlungen betreffend die Prozessfähigkeit einer Nachsichtswerberin und die Vertretungsbefugnis ihrer Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.07.2010

… 236 BAO nachzusehen. Diese Nachforderung, die sich aus Einkommensteuer 2004 bis 2008 samt Anspruchszinsen zusammensetzt, ist deshalb entstanden, weil die Bezüge der MM aus der gesetzlichen Alterspension und einer Zusatzpension der T. gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 veranlagt wurden. Im Nachsichtsantrag wurde…

UFSW RV/0985-W/09Rückwirkende Beurteilung des Eintrittes von Behinderung und Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2009

…in dem die Zusammensetzung des Pensionsauszahlungsbetrages wie folgt aufgeschlüsselt wurde: | | Ab 01.08.2008 | Alterspension | € 234,86 | Zuzüglich Ausgleichszulage | € 356,43 | Abzüglich Krankenversicherungsbeitrag | € 30,16 | Somit monatlich netto | € 561,13 c…

UFSW RV/0776-W/09Der ursprüngliche Komplementär der berufungswerbenden KG schied erst fünf Jahre später als laut Gesellschaftsvertrag vereinbart aus der KG aus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2009

…Dauerbelege Bl 11ff) scheide der Komplementär jedenfalls mit dem Erreichen des Alterspensionsberechtigungsalters aus der Gesellschaft aus. Über dieses Ausscheiden kam es zu Streitigkeiten zwischen dem Kommanditisten und dem ursprünglichen Komplementär. Mit den Einkünftefeststellungserklärungen der (noch vom ursprünglichen Komplementär vertretenen) Bw für die Jahre 2003 bis…

UFSW RV/1800-W/08Betätigung gemäß § 1 Abs.3 LVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2008Teil 2/2

…Punkt a)]. Ab dem Jahr 1996 bezog die Bw. die Alterspension laut ASVG.. b) Die Bw. bezog in allen neun Streitjahren drei Pensionen: eine ASVG-Pension, eine Pension von der Bundeskammer der I und eine von der A Pensionskasse AG.. c) Die geltend gemachten Werbungskosten…