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UFSK RV/0072-K/08Rückzahlung der FB (KAB) bei fehlender Berufsausbildung und bei Bezug einer Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes durch das AMS
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2008

…es sich bei der Schulung um ein 3-monatiges Praktikum in einer Schulungsfirma; es würden praktische Kenntnisse für den Berufsalltag vermittelt (Bürobereich). Weiters befindet sich im Akt eine Bezugsbestätigung des AMS vom 26. Juni 2007 mit folgendem Inhalt: "Es wird bestätigt, dass für V.K…

UFSW RV/0757-W/06Keine Familienbeihilfe für volljährige Kinder, die nicht als Arbeitssuchende beim AMS vorgemerkt sind oder Arbeitslosenunterstützung (Notstandhilfe) oder eine Beihilfe vom AMS gem. § 35 AMSG beziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2007

…Lt. Bestätigung des AMS war sie nur in der Zeit vom 16.12.2004 bis 2.1.2005 i.S.d. § 2 Abs. 1 lit. f (bb) FLAG arbeitssuchend vorgemerkt. Da weder der Deutschkurs noch der Kurs "Perspektiven für Jugendliche" eine Berufsausbildung i.S.d. …

UFSW RV/1189-W/13Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 2 Abs 1 lit b bzw lit f FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…vgl Lenneis in Csazar/Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG, § 2 Rz 36). Bei Berufsorientierungsseminaren, als solche sind die drei gegenständlichen AMS-Kurse anzusehen, handelt es sich um keine berufsspezifische Ausbildung, deren Absolvierung zur Ausübung eines bestimmten Berufes befähigt, sondern um eine Berufsorientierungsmaßnahme. Das Sammeln von Erfahrungen…

UFSL RV/0048-L/06Kosten für NLP-Kurse können unter bestimmten Voraussetzungen (direkte Anwendung) als Betriebsausgaben anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2008Teil 1/2

…hätte sie die konkrete Absicht als diplomierte Lebens- und Sozialberaterin Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit zu erzielen. Zurzeit würde sie eine Fördermaßnahme des AMS ("Jungunternehmer Förderprogramm") absolvieren. Das Gewerbe möchte sie im Herbst 2008 - nach Abschluss des AMS Kurses - anmelden, da sonst die Förderung wegfallen würde…

UFSW RV/4338-W/09Besuch des Projekts "Der Jugend eine Chance" keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…stellt ein Vermittlungsproblem dar. Da hier mit den normalen Weiterbildungsmaßnahmen - wie etwa der Teilnahme an AMS-Kursen - nicht mehr das Auslangen gefunden werden kann, ist eine spezielle Hilfestellung für diese Jugendlichen mehr als gerechtfertigt. Aus diesem Grund hat die Wirtschaftskammer Österreich gemeinsam mit dem Arbeitsmarktservice…

UFSW RV/2241-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2010

…Holz + Sägetechniker in entsprechender Fachschule. (4 Jahre) es konnte allerdings kein Lehrabschluss erreicht werden. Anschließend wurde das Bundesheer absolviert und der Führerschein gemacht, danach Absolvierung diverser AMS-Kurse, jedoch konnte keine Arbeitsstelle gefunden werden. Die Adipositas nahm inzwischen gesundheitsschädigende Ausmaße an, eine Hypertonie wurde festgestellt…

UFSW RV/1925-W/10Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze des § 5 Abs. 2 Z 1 ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2010

…ASVG überschritten. Die Bw. führt in ihrem Vorlageantrag aus, dass bei Inanspruchnahme einer Kursmaßnahme durch das AMS automatisch die Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes, deren Höhe abhängig vom Stundenausmaß des Kurses sei, gewährt werde und es darüber keine Wahlmöglichkeit gebe. Dadurch verringere sich die Sozialhilfe…

UFSW RV/0883-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Abschluss der Berufsausbildung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…2012-05-08 09:30 Ordination Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: Besuchte AHS bis zur 4. Klasse, dann HTL abgebrochen, dann AMS Kurs, war dann 9 Monate beim Heer, nach einer Pause absolvierte er eine Lehre zum IT Techniker, war 1 Monat bei XY beschäftigt…

UFSW RV/2092-W/12Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Strafhaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2013

…21-24 Lj im Gefängnis (Banküberfall), anschließend in Spanien. Im Sommer erster Aufenthalt OWS/Psychiatrie nach einem SMV. Derzeit in einem AMS Kurs; Ausbildung zum Heizung/Lüftungstechniker geplant. Nach Haftentlassung wären mit der Mutter Streitereien wegen Geld bestanden, deshalb wäre eine Sachwalterschaft angeregt worden (vor…

UFSF RV/0132-F/12Wiederaufnahme ohne durch Bescheid abgeschlossenes Verfahren ist abzuweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2012

…in einfacher Höhe bezogen. Das Mädchen sei bis jetzt nicht erwerbstätig gewesen. Sie werde im gemeinsamen Haushalt des Bw betreut. Zur Zeit besuche sie einen AMS-Kurs. Er bitte daher, den Beihilfenzuschlag für ein erheblich behindertes Kind für die Jahre 2004, 2005 und bis Juni…

UFSI RV/0161-I/12Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen Bezug von Arbeitslosengeld in einer die Geringfügigkeitsgrenze überschreitenden Höhe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…täglich € 37,11 und somit über der monatlichen Geringfügigkeitsgrenze bezogen worden. Die AMS-Kursmaßnahme "Die Berater" sei nur eine Berufsorientierung und keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG). Mit Eingabe vom 20. Februar 2012 brachte die Bw dagegen eine als Antrag auf Entscheidung über…

UFSF RV/0089-F/11Spruch des Bescheides, Anspruch Familienbeihilfe, Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, Ermittlungsbedarf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…Das Mädchen sei bis dato nicht erwerbstätig gewesen. Sie werde im Haushalt der Familie betreut. Zur Zeit besuche sie einen AMS-Kurs. Der Bw bitte daher den Beihilfenzuschlag für ein erheblich behindertes Kind für die Jahre 2004, 2005 und bis Juni 2006 nachträglich zu gewähren…

UFSW RV/1680-W/05Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn Unterhalt vom Ehegatten zu leisten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2005

…Zur Höhe meines Einkommens führe ich noch an, dass der Fahrtkostenzuschuss nicht hinzuzurechnen ist, da dieser kein Einkommen sondern nur einen AMS-Kurs gebundenen Aufwandersatz darstellt. Auch die Abweisung der erhöhten FB ist nicht richtig, da meine Wirbelsäulenverletzung jedenfalls eine 50%ige Behinderung nach sich…

UFSW RV/1107-W/11Rückforderung von Familienbeihilfe trotz gutgläubigem Bezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011

…daher habe er immer wieder den Arbeitsplatz verloren. Das sei auch der Grund, warum er die beiden AMS-Kurse abgebrochen habe. Seit August 2010 sei er bei XY als Teilzeitarbeitskraft beschäftigt. Das Finanzamt wies mit Berufungsvorentscheidung vom 7. März 2011 die Berufung unter Verweis auf…

UFSL RV/0482-L/07Schätzungsbefugnis bei unvollständiger Vorhaltsbeantwortung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…Bw. von 1998 bis Juli 2002 inhaftiert war. Nach seiner Haftentlassung im Juli 2002 war er beim AMS als arbeitslos gemeldet, machte über das AMS Kurse am WIFI zum Wiedereinstieg ins Berufsleben; die Umsatz- und Einkommensteuerbescheide und bezüglichen Verspätungs-zuschlagsbescheide 2002 entbehren daher jeder Grundlage…

UFSW RV/0909-W/07Keine Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…Alkoholmissbrauch und Tagesrhythmusstörungen. Sie besuche keine AMS-Kurse. Das Kind sei aggressiv, das Einfügen in die Familienstruktur gestalte sich schwierig. Die Diagnose laute auf Angststörung. Am 5.3.2007 wurde seitens des Finanzamtes betreffend der Berufung vom 28.12.2006 gegen den Bescheid vom 13…

UFSW RV/1149-W/13Ernstliche und zielstrebige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013

…Es wird daher davon ausgegangen, dass ihre Teilnahme am Unterricht nicht in dem für eine Beurteilung erforderlichen Ausmaß erfolgte, da sie teilweise während der Unterrichtszeiten die vom AMS angebotenen Kurse und Praktika absolvierte. In den Monaten Juli, August und September 2012 war die Tochter der…

UFSW RV/3054-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…2012 mitgeschickte habe, woraus man sehe, dass sich sein gesundheitlicher Zustand wieder verschlechtert habe. Er hätte auch aus diesem Grund den AMS-Kurs bei BBRZ-REHA in Wr. Neustadt abbrechen müssen. Er mache jetzt wieder im Rehabzentrum Liesing eine Physikalische- und Wassertherapie. Auch müsse er…

UFSW RV/1021-W/10Kein Abweichen von schlüssigen SVGA bei der Beurteilung der dauernden Erwerbsunfähigkeit iZm dem Familienbeihilfenbezug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…Jahre Hauptschule, ein Jahr polytechnische Schule und ein Jahr Berufsschule für Einzelhandelskauffrau absolviert. Derzeit sei die Bw. ohne Beschäftigung, besuche aber AMS-Kurse. Die Bw. wohne in einer Trainingswohnung und werde von den Wiener Sozialdiensten betreut. Zum psychischen Zustand: In der Familie der Bw. sei…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…sind, wobei die Defizite zum Teil auch auf der schizoaffektiven Störung beruhen (zuzuordnendes Defektsyndrom). 2. Derzeitige Beschwerden: Er wohnt im Männerwohnheim in Wr. Neustadt in der J-Gasse. Er hat einen AMS Kurs gemacht, Bereich EDV. Es wird wahrscheinlich nicht weitergehen, weil er meint, Arbeit…