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UFSW RV/0801-W/11Stellt die Generalsanierung einzelner Mietwohnungen Instandsetzungsaufwand dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2012

…also 4,5 % der gesamten Fenster. Die Grenze von 25 % sei daher nicht überschritten. Die Arbeiten in der Wohnung Top 9 seien erforderlich gewesen, um bei der Vermietung nicht weniger Miete zu erzielen als bisher. Die Wohnung Top 9 sei vor Durchführung der Arbeiten bereits…

UFSW RV/0290-W/06Gewerblicher Heuriger eines Winzers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010Teil 1/3

… 30 Abs. 9 BewG 1955 außerdem - auch über die 25%-Grenze hinaus, aber unter Anrechnung auf die 25%-Grenze für alle Zukäufe insgesamt - nicht mehr als 2.000 kg Weintrauben oder 1.500 l Wein pro ha weinbaulich genutzter Fläche zukaufen. Werden beispielsweise 1.000…

UFSW RV/0303-W/03Zulässige Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit im Falle einer als Direktinvestition zu beurteilenden Beteiligung an einer Schweizer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2007

…einer Mindestbeteiligung von 25 %. Die Bestimmungen über die internationale Schachtelbeteiligung bezwecken ihrem Inhalt nach eine vollständige Steuerfreistellung von Erträgen aus Beteiligungen, welche die in der Mutter-Tochter-Richtlinie festgelegten Voraussetzungen erfüllen. Sie sind daher insofern inländischen Beteiligungen gleichgestellt. Die unter der 25 %-Grenze liegenden ausländischen…

UFSG RV/0263-G/10Krankendiätverpflegung bei einem Grad der Behinderung wegen des die Diät erfordernden Leidens von 20%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…ist für die Berücksichtigung von Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung bei Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit ein auf diese Krankheit zurückführender Grad der Behinderung von mindestens 25% Voraussetzung. Bei mehreren Behinderungen ist daher zu prüfen, ob diese jeweils die 25%-Grenze überschreiten (Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG11 …

UFSW RV/2885-W/071. Schätzung der Umsätze einer Friedhofsgärtnerei 2. Anwendbarkeit eines ermäßigten Steuersatzes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…in Handelsware und im Betrieb verwendete Ware (auch Setzlinge) ist nicht erfolgt. Eine Einhaltung der 25 % Grenze konnte nicht nachgewiesen werden. Auf der Liegenschaft der Adr3 wurde die EZF und die GesnbR betrieben. Einem fremden Dritten gegenüber ist keine Trennung ersichtlich. Das Gartencenter besteht aus…

UFSW RV/2369-W/10Grad der Behinderung bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2012

…Leiden 2 nicht weiter erhöht wird, da keine wechselseitige negative Leidensbeeinflussung vorliegt. Der Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit in Höhe von 20% ist durch dieses Gutachten schlüssig und nachvollziehbar begründet. Mangels Erreichen der 25%-Grenze der Behinderung steht dem Bw. ein Freibetrag für Behinderung gemäß…

UFSW RV/2851-W/10Aufbacken von Teiglingen als Bearbeitung von Lebensmitteln iSd § 2 Abs. 1 Z 2 der VO BGBl. II 1999/228
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…als 25 % des Umsatzes) wird mit den Teiglingen erzielt. Auf die Tatsache, dass neben dem Backshop auch ein Café betrieben wird, dessen Umsätze auch für die Pauschalierung für Lebensmitteleinzelhändler schädlich wären, wird an dieser Stelle nicht eingegangen, da nach Meinung des FA die 25% Grenze…

UFSW RV/2640-W/02Versteuerung einer Abfertigung, wenn an das abgefertigte Dienstverhältnis nahtlos ein weiteres Dienstverhältnis mit denselben Vertragsparteien eingegangen wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2007

…zustehenden Bezüge (einschließlich Abfertigung) sei bei Beendigung des Dienstverhältnisses vollständig erfolgt. Der VwGH habe überdies ein keinem einschlägigen Erkenntnis die in der Bescheidbegründung erwähnte 25% Grenze angesprochen. Wenn dennoch diese Grenze von als maßgeblich angesehen werde, dann müsse sie - entsprechend der Aussage der Lohnsteuerrichtlinien - auf…

UFSF RV/0139-F/03Berechtigung zur Inanspruchnahme der Handelsvertreterpauschalierung bei überwiegender Nicht-Handelsvertretertätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2006

…von der Verordnung nicht umfasst sein könne. Im Hinblick auf die 25%-Grenze verwies es auf "Abgrenzung Handelsvertretertätigkeit von Nicht-Handelsvertretertätigkeit bei Anwendung der Handelsvertreterpauschalierung" in RdW 5/2002, S. 318. Der Berufungswerber brachte betreffend den Einkommensteuerbescheid einen Antrag auf Vorlage seines Rechtsmittels an die…

UFSW RV/3297-W/121. Keine fremdübliche Vereinbarung zwischen Miteigentümern 2. Fassadenreparatur Instandhaltung oder Instandsetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…Außenverputzes mit Erneuerung der Wärmedämmung) zur Gänze bzw. zu mehr als 25% ausgetauscht wird. (EStR RZ 6463). Die 25% Grenze ist auf jede einzelne Aufwandskategorie in ihrer Gesamtheit zu beziehen und ist grundsätzlich jahresbezogen zu verstehen. Eine mehrjährige Betrachtung hat nur in Fällen zu erfolgen…

UFSW RV/3991-W/08Zahnbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2009

…Voraussetzung ist, dass das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt (§ 1 Abs. 2 VO BGBl. 1996/303). Liegen mehrere Behinderungen vor, so ist zu prüfen, ob diese jeweils die 25%-Grenze übersteigen (Wiesner/Atzmüller/Grabner/Lattner/Wanke, MSA EStG [1…

UFSG RV/0614-G/05Anwendung der Handelsvertreterpauschalierungsverordnung bei einer Agenturtankstelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2007

…Damit sei natürlich der Umsatz des Abgabepflichtigen, nicht der Umsatz der T gemeint. Die in den Einkommensteuerrichtlinien genannte 25%-Grenze halte er für eine sehr großzügige Auslegung der Verordnung. Seiner Ansicht nach müsste für die Anwendung der Verordnung eine 100%ige Handelsvertretertätigkeit vorliegen. Abschließend führte…

UFSW RV/4250-W/02Voraussetzungen für eine Berichtigung gemäß § 293 b BAO, Was ist ein Nebenerwerb/eine Nebentätigkeit in der Landwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2005Teil 1/2

…Beteiligung des Bw. am gesamten Geschäftsanteil des RLV B von zusammen über 7.500.000,00 ATS mit 38 Geschäftsanteilen zu ATS 300,00, demnach im Gesamtbetrag von ATS 11.400,00 deutlich unter dieser 25% Grenze gelegen. Der Bw. geht davon aus, dass dieser…

UFSG RV/0652-G/11Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2012

…auf diese Krankheit(en) zurückführender Grad der Behinderung von mindestens 25% Voraussetzung. So kann der beantragte Pauschbetrag ohne Abzug des Selbstbehaltes nur dann gewährt werden, wenn die Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen einer Gallen- Leber- oder Nierenerkrankung die 25%-Grenze überschreitet (Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke…

UFSF RV/0391-F/10Steuerliche Behandlung von aus Nebentätigkeiten erzielten Einnahmen bzw. Umsätzen eines Landwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012Teil 1/2

…19.991,73 | Nebenwerwerb % | 83,08 | 86,83 | 88,79 | 83,36 | 89,14 | 86,17 | 86,26 Die Einnahmen aus dem Nebenerwerb überschritten damit deutlich die 25%-Grenze des Gesamtumsatzes und betrügen durchschnittlich 86% des Gesamtumsatzes…

UFSG RV/0005-G/10Außergewöhnliche Belastung: Aufwendungen für die Anschaffung eines Fernsehgerätes und einer Wohnzimmereinrichtung durch eine sehbehinderte Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…diese Krankheit zurückführender Grad der Behinderung von mindestens 25% Voraussetzung. So kann der beantragte Pauschbetrag ohne Abzug des Selbstbehaltes nur dann gewährt werden, wenn die Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen einer Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit die 25%-Grenze überschreitet (Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke…

UFSW RV/3312-W/08Die Erneuerung der Steuerung und der Einbau einer Sicherheitskabine in eine bestehende Aufzugsanlage sind keine Instandsetzungsaufwendungen und daher im Jahr des Aufwandes abzusetzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2010

…koste normalerweise € 25.000,-- pro Stockwerk. Im vorliegenden Fall hätte eine Neuanlage ca. € 130.000,-- gekostet. Die vorgenommenen Änderungen betrugen schließlich ca. € 23.700,--. Die Nutzungsdauer oder der Nutzungswert müssten sich um 25 % erhöhen. Es sei die 25%-Grenze seines Erachtens immer…

UFSG RV/0322-G/09Barbetrieb - Speisenangebot auf Toasts und Pizzen beschränkt (keine Gaststätte im Sinne der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012Teil 1/2

…in der Verordnung BGBl. II Nr. 228/1999 betreffend Lebensmitteleinzel- und Gemischtwarenhändler mit den dort genannten 50% bzw. 25%-Grenzen im dortigen § 2 hinsichtlich der Spartenumsätze möglich gewesen. Aber gerade das sei in der Gaststättenpauschalierungsverordnung nicht vorgenommen worden. Zur Gewinnschätzung sei festzustellen, dass diese durch…

UFSW RV/2789-W/02Taggelder für Reisen unter 25 km Entfernung vom Dienstort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…die mindestens 25 km vom Dienstort entfernt liegen und die Reise länger als drei Stunden dauert. In concreto wurden mir daher mehrere Dienstreisen aus dem von mir vorgelegten Verzeichnis gestrichen, weil diese innerhalb der 25-km-Grenze lagen. Dazu darf ich im Rahmen der Berufungsbegründung…

UFSS RV/0091-S/111) Verfassungsmäßigkeit des § 33 Abs. 1 EStG 1988; 2) Unterhaltsabsetzbetrag bei unzureichender Unterhaltsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011

…Es werde der Antrag gestellt, die Einkommensteuer für 2005 gem. § 33 (1) EStG 1988 mit einem Grenzsteuersatz von 25% oder höchstens 30% zu berechnen. In der Begründung wurde unter anderem ausgeführt, dass sich die konkrete Tarifgestaltung gem. § 33 (1) EStG 1988 in der geltenden Fassung…