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UFSW RV/0840-W/10Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013

…| | 0,00 | 18.564,73 | Kleiner Informationsaustausch | | | aus Schweizer Aktien | 9.092,89 | 9.629,54 | Anrechenbare Körperschaftsteuer | 9.092,89 | 28.194,27 Der VwGH habe im Erkenntnis vom 25.10.2011…

UFSK RV/0033-K/10Begünstigter Umsatzsteuersatz für Künstler bei einer Tanzschule anwendbar, Treu und Glauben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…das hier verfahrensrelevante Jahr 2005, wo die Entgelte im Verhältnis von rd. 40% zu ca. 60% auf die mit dem ermäßigten Steuersatz von 10% und mit dem Normalsteuersatz zu besteuernden Umsätze aufgeteilt waren, unterwarf das Finanzamt, der Ansicht des Prüfers folgend, alle Entgelte mit Ausnahme…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…für Finanzen im Sinne einer verfassungskonformen Interpretation die Rechtsauffassung, dass auf die Umsätze von Krankenanstalten im Sinne des Krankenanstaltengesetzes (wie zum Beispiel von Ambulatorien) der ermäßigte Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 9 dann nicht zur Anwendung kommen kann, wenn die Einkünfte (Gewinnanteile) aus diesen…

UFSW RV/0910-W/10Vertreter-Betriebsstätte iSd § 4 KommStG bei Vermittlung der Verfügungsmacht durch Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…F., S-Gasse, gegen die Bescheide betreffend Kommunalsteuer-Zuteilung gemäß § 10 Abs. 5 KommStG 1993 des Finanzamtes Wien 1/23 für den Zeitraum 2007 bis 2008 betreffend V-AG entschieden: Der Berufung der Gemeinde H. wird Folge gegeben. Die Berufung der Stadtgemeinde F. wird als…

UFSW RV/2471-W/101. Ermessensübung bei Verfügung der Wiederaufnahme 2. Option zugunsten der Steuerwirksamkeit der Beteiligung gemäß § 10 Abs. 3 KStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2012

…bis 2007 ist festgehalten, dass die Bw. die Option zur Steuerpflicht gemäß § 10 Abs. 3 KStG für internationale Schachtelbeteiligungen im Rahmen der Steuererklärung nicht ausgeübt habe. Es komme daher zu einer Nachversteuerung von bisher vorgenommenen Teilwertabschreibungen in Zusammenhang mit der Beteiligung an der Fa. X…

UFSS RV/0630-S/10Abnutzbarkeit bzw. Teilwertabschreibung einer Apothekenkonzession
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…Berufungsvorentscheidung vom 19.8.2010 ausführlich dargelegt, dass die Bestimmung des § 10 Apothekengesetz trotz gewisser Einschränkungen auch in der derzeit geltenden Fassung immer noch einen Gebietsschutz (Existenzschutz) gewährleistet und dass daher kein Grund besteht, von der bisherigen Praxis, einen bestimmten Teil des Firmenwertes als nicht…

UFSG RV/0417-G/10Begünstigter Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 4 lit. d UStG für von der WEG weiterverrechnete Erhaltungsarbeiten iSd. § 3 MRG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…Graz-Umgebung vom 16. April 2010 betreffend Umsatzsteuer 2009 nach durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Umsatzsteuer 2009 wird festgesetzt mit -€ 10.905,07 (Gutschrift). Die Berechnung der Abgabe ist dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen; dieses bildet einen…

UFSW RV/1975-W/10Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 10 Abs. 2 EStG 1988 im Zusammenhang mit Mitunternehmerschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.11.2011

…Wolfgang Six, Mag. Michael Schiller und Friedrich Hagl über die Berufungen der A-Mitunternehmerschaft, Adresse durch B, vom 10. Juli 2009 und 23. April 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom16. Juni 2009 und 31. März 2010 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß…

UFSW RV/3748-W/10Zuordnung von im Außendienst tätigen Bauarbeitern zur Betriebsstätte - KommSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012Teil 1/2

…vertreten durch Ing. Thomas Hösel, vom 18. Dezember 2007 betreffend Kommunalsteuer-Zuteilung gemäß § 10 Abs. 5 KommStG 1993 für den Zeitraum 2002 bis 2005 im Beisein der Schriftführerin VB Karin Nowotny nach der am 22. September 2011 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung…

UFSW RV/3748-W/10Zuordnung von im Außendienst tätigen Bauarbeitern zur Betriebsstätte - KommSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012Teil 2/2

…die Kommunalsteuer zur Gänze der Gemeinde T. zugesprochen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 10 Abs. 5 Kommunalsteuergesetz 1993 idF BGBl 819/1993 hat das Finanzamt auf Antrag des Steuerschuldners oder einer beteiligten Gemeinde das Finanzamt die Bemessungsgrundlage zuzuteilen, wenn zwei oder mehrere Gemeinden die…

UFSI RV/0485-I/10Zeitraum der rückwirkenden Zuerkennung einer Differenzzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…und dies damit begründet, dass § 10 Abs 3 FLAG 1967 normiert, dass die Familienbeihilfe für höchstens fünf Jahre rückwirkend gewährt werde. In der gegen den Abweisungsbescheid erhobenen Berufung wurden im Wesentlichen die im Rahmen der Antragstellung bereits erfolgten Darstellungen wiederholt und festgehalten, dass den Beihilfenwerber…

UFSW RV/2872-W/10Hinzurechnung von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2012Teil 3/4

10.869.912,22 Aus den vorstehenden, unter der Bilanzposition "Honorare für werkvertragliche Mitarbeit" bzw. "Fremdleistungen" ausgewiesenen Beträgen ist jedoch kein Zahlungsempfänger und damit nicht das Werkvertragsverhältnis der Bw. zur B1-GmbH und das ab September 1987 zur M-GmbH bestehende Werkvertragsverhältnis erkennbar. Im Zuge…

UFSG RV/0791-G/10Zeit zwischen Reifeprüfung und Beginn des Präsenzdienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011

…Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Oktober 2010 bis 31. Oktober 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe   Der Berufungswerber beantragte mit Schreiben vom 10. November 2010 die Familienbeihilfe für den Monat Oktober 2010. Begründet wurde der Antrag damit, dass sein Sohn erst…

UFSW RV/2771-W/10Ausmaß des Rückforderungszeitraums für Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…nach wie vor die Ansicht, dass nach dem Wortlaut des § 10 Abs. 2 FLAG der Familienbeihilfenanspruch für den Monat Juli 2009 als bestehend zu erachten sei. Dies deshalb, weil der Ausschließungsgrund "Zivildienst" im Monat Juli 2009 hinzugekommen sei und demzufolge interpretationsgemäß der Anspruch auf Familienbeihilfe…

UFSW RV/0784-W/10Voraussetzungen, unter denen ein Architekt als Künstler iSd § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 anzusehen ist (im Fall nicht erfüllt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010

…strenger Prüfung meiner Person und meiner Arbeit von der dafür zuständigen Fachkommission. ... § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 lautet: "die Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler" und gibt daher zunächst keine weiteren Anhaltspunkte. Ebenso wenig zur Künstlereigenschaft lässt sich den EStR 2000 im Abschn…

UFSI RV/0516-I/10Familienbeihilfenanspruch einer subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2010

…die Ansicht, die Begründung des Abweisungsbescheides sei "schlicht falsch". Der angesprochene Vorhalt wäre erst am 10. Mai 2010 und somit drei Tage nach Ergehen des abweisenden Bescheides gemacht worden; die Antragstellerin wäre nämlich an diesem Tag persönlich beim Finanzamt gewesen und wäre ihr anlässlich dieser…

UFSW RV/1215-W/10Inhalt und Umfang der Vertretungsbefugnis ergibt sich primär aus der Vollmachtsurkunde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2010

…Der Antrag vom 15. Sept. 2009 auf Gewährung der Familienbeihilfe wurde mit folgender Begründung zurückgewiesen: "Gemäß § 10 (5) Familienlastenausgleichsgesetz 1967 bedürfen Minderjährige, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, zur Geltendmachung des Anspruches auf Familienbeihilfe und zur Entgegennahme der Familienbeihilfe der Einwilligung des gesetzlichen…

UFSK RV/0055-K/10Keine Familienbeihilfe ohne Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…2009 die Berufung gegen den Abweisungsbescheid. Der Sachverhalt gründet sich auf den Datenbanken des Abgabeninformationssystems, den Auszügen des Zentralen Melderegisters und den Verwaltungsakt. Nach § 10 Abs. 1 FLAG 1967 wird die Familienbeihilfe nur auf Antrag gewährt; die Erhöhung der Familienbeihilfe für ein erheblich behindertes Kind (…

UFSW RV/1996-W/101. Erbschaftssteuer: Unterliegt der vom Wohnungseigentumspartner gemäß § 14 WEG verpflichtend zu leistende Übernahmepreis als Ausgleichszahlung an die Verlassenschaft der Erbschaftssteuer? (Abw.) 2. Grunderwerbsteuer: Stellt der von Gesetzes wegen erworbene Wohnungseigentumsanteil nach § 14 WEG iVm § 1 Abs. 1 Z 2 GrEStG einen Grunderwerb von Todes wegen dar, der gemäß § 3 Abs. 1 Z 2 GrEStG aF befreit ist, und ist der Übernahmspreis eine Gegenleistung gemäß § 5 GrEStG. (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2013

…somit EUR 776,78, und der Begünstigung für Land- und Forstwirtschaft gemäß § 8 Abs. 6 ErbStG 10 % von EUR 654,--, somit EUR -65,40 erfolgt. Es sei bei der Bw. zu einem Erbanfall im Ausmaß von einem Drittel gekommen. Weiters habe ihr Anteil am Nachlass…

UFSW RV/1998-W/10Unterliegt der vom Wohnungseigentumspartner gemäß § 14 Abs. 3 WEG verpflichtend zu leistende Übernahmepreis als Ausgleichszahlung an die Verlassenschaft der Erbschaftssteuer? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2013

…setzte mit Bescheid vom 08.03.2010 für den Bw. die Erbschaftssteuer mit EUR 41.051,18 fest. (Bemessungsgrundlage gemäß § 8 Abs.1 ErbStG 396.076,00 x 10% =39.607,60; Zuschlag gemäß § 8 Abs. 4 ErbStG vom anteiligen dreifachen Einheitswert der Grundstücke: 77…