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UFSZ3K ZRV/0028-Z3K/05Schaumweinsteuer für Prosecco
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.11.2005

…2 Abs. 1 SchwStG sind Schaumwein im Sinne dieses Bundesgesetzes u.a. Getränke, die bei +20°C einen auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 3 bar oder mehr aufweisen. Gemäß Art. 1 Abs. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2676/90 der Kommission vom 17. September 1990…

UFSL RV/0261-L/07Aufwendungen für Flug und Hotel im Rahmen eines Fortbildungsseminars eines Facharztes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2008Teil 1/2

…00 bis 09:30 | und 10:00 bis 10:45: Einsatz von Mischgasen (Berufs- vs. Sporttaucher) - F. | 13:15 bis 14:30 | Bergung nach Tauch- und Überdruckunfall (mit Prakt.) - F. / C. | 15:45 bis 17:45 | Einführung in die Tropenmedizin …

UFSZ3K ZRV/0184-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014Teil 1/2

…Ausgangsprodukt) herausfällt. Für die weitere Unterscheidung in Schaumwein bzw. andere schäumende gegorene Getränke und nicht schäumende Weine bzw. andere nicht schäumende gegorene Getränke sind alternativ ein Überdrück von mindestens drei bar oder die Aufmachung (Champagnerkorken, Schaumweinstopfen, besondere Haltevorrichtung) ausschlaggebend. Bei Zwischenerzeugnissen handelt es sich um…

UFSZ3K ZRV/0183-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014

…Ausgangsprodukt) herausfällt. Für die weitere Unterscheidung in Schaumwein bzw. andere schäumende gegorene Getränke und nicht schäumende Weine bzw. andere nicht schäumende gegorene Getränke sind alternativ ein Überdrück von mindestens drei bar oder die Aufmachung (Champagnerkorken, Schaumweinstopfen, besondere Haltevorrichtung) ausschlaggebend. Abgrenzungsprobleme treten vor allem im Hinblick…

UFSW RV/0396-W/09Kosten für ein 2 Personen-Appartment mit Terrasse in einem Wohnheim für Senioren sind als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988 nicht anzuerkennen, wenn stichhaltige Beweismittel für die Ursächlichkeit dieser Kosten fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…Oktober 2006 bis 31. Dezember 2006 - € 6.284". Zur Abrundung des Sachverhalts sei zu dem in Rede stehenden Wohnheim bemerkt, dass Personen mit überdurchschnittlichem Pflegebedürfnis sowie Personen, deren Erkrankung eine dauernde ärztliche Anwesenheit oder besondere medizinische Voraussetzung (z.B.: Beatmung) erfordert, in diesem Wohnheim…

UFSZ1W ZRV/0111-Z1W/07Nachträgliche buchmäßige Erfassung der Zollschuld wegen gefälschter Präferenznachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2007

…17 ZK-DVO (so besteht z.B. der grüne guillochierte Überdruck nicht wie vorgeschrieben aus Wellenlinien sondern aus Dreiecken). Bei der Berechnung der Zollschuld war somit nicht der begünstigte Zollsatz sondern der Regelzollsatz zur Anwendung zu bringen. Das Zollamt Wien setzte daher mit dem o…

UFSG RV/0320-G/09Aus- und Fortbildungskosten eines Facharztes für Innere Medizin (Sportärztewochen, Seminar für Sport- und tropenmedizinische Notfälle, Refresherkurs für manuelle Medizin)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2012

…45: Einsatz von Mischgasen (Berufs- vs. Sporttaucher) 13:15 bis 14:30: Bergung nach Tauch- und Überdruckunfall (mit Prakt.) 15:45 bis 17:45: Einführung in die Tropenmedizin 17:45 bis 20:15: Der tropenmedizinische Notfall / Tropenneurologie Sonntag, 23.10.2005 10:45 bis 11…

UFSK RV/0720-K/08Zurechnung einer Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2011Teil 1/3

…10 und 11 der Berufung). (Der Anteil der Fruchtnießer von 0,888 % sei durch Zuweisung zum Reparaturfonds mehr als gedeckt gewesen). - Investitionen 2003 betreffend Brandmeldeanlage, Überdruckanlage und Zubehör (vgl. auch Aufstellung "diverse Reparaturen netto zuzüglich 10% und 20% für 2003" bei Beilage ./4 der Berufung…

UFSK RV/0720-K/08Zurechnung einer Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2011Teil 2/3

…S. 9): 2003: erstmalige Errichtung einer Brandmelde- und Überdruckbelüftungsanlage auf Grund eines feuerpolizeilichen Bescheides der Stadt Stadt vom 21.1.2002 (Schreiben des Zeugen vom 11.5.2011 samt Beilage - Schreiben des Hausverwalters vom 17.12.2002;): 1.229,53 € wurden in diesem Zusammenhang…

UFSK RV/0720-K/08Zurechnung einer Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2011Teil 3/3

…Zwar haben die Fruchtnießer diese Investitionen nicht beschlossen (dies erfolgte durch die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer), aber die Fruchtnießer haben die Kosten für diese Investitionen getragen. Da die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer die Investition des Jahres 2003 (Errichtung der Brandmelde- und Überdruckbelüftungsanlage) beschlossen hatte, war die Bw…

UFSZ3K ZRV/0262-Z3K/07Einreihung eines Waagehubwagens in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…mit einer Hubschere, mit einem durch Fußpedal zu bedienendem Hubzylinder, mit einer handgesteuerten Tischabsenkung, mit einem Überdruckventil, mit vier Rädern und mit einem Fahrbügel ausgestattet. Laut Warenbeschreibung der Bf. liegt der Hebebereich zwischen 340 und 900 mm. "Electric Stacker": Bei diesem Gerät handelt es sich…